TEG 9 – Erschließung
Unbefestigte Straßen und Straßenabschnitte der Schinkelstraße, Karl-Marx-Straße, Wilhelm-Liebknecht-Straße und SchlüterstraßeAm 29.11.2016 fand im Ratssaal die Anliegerversammlung zum vorgenannten Bauvorhaben statt.
Dort wurde der Projektablauf erläutert und ein möglicher (störungsfreier) Ablauf bis zum Baubeginn skizziert. Durch das Planungsbüro wurde die Vorplanung einschließlich Varianten vorgestellt sowie die möglichen Beitragssätze der einzelnen Straßen mitgeteilt.
Power-Point-Präsentation zum Thema Beitragsrecht (PDF)
Protokoll zur Anliegerversammlung (PDF)
Die Anlieger der Straße hatten bis zum 31.12.2016 Hinweise und Anregungen schriftlich eingereicht.
Bis zum 31.01.2017 beteiligten sich die Anlieger der Schinkel-, Schlüter- und Karl-Marx-Straße an der Abstimmung.
Die eingegangenen Hinweise und Anregungen wurden zusammen mit der Vorplanung der Gemeindevertretung zur Abwägung und Beschlussfassung (P V 34/2017) vorgelegt.
Auf der 36. öffentlichen Sitzung der Gemeindevertretung wurde die Beschlussvorlage im Ergebnis der straßenweisen Abstimmungen, welche die Ablehnung zur Herstellung der betroffenen Straßen zum Inhalt hatten, zurückgezogen.
Bis zur Anpassung einer bestimmten Regelung im Beschluss P V 20/2016/2 „Straßenbauprogramm 2016“ v. 26.09.2016 wird der geplante Straßenbau ausgesetzt.
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