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Bürgerbudget

Abstimmung über Bürgerbudget 2024

Für das das Bürgerbudget 2024 waren alle Bürger Panketals, die das 16. Lebensjahr vollendet haben, aufgerufen, bis zum 30. November 2023, ihre Vorschläge einzubringen.

Es haben 54 Bürger bzw. Vereine insgesamt 57 unterschiedliche Vorschläge zum Bürgerbudget eingebracht, die von der Verwaltung auf ihre Umsetzbarkeit geprüft wurden. Unter ihnen waren zahlreiche Anregungen zu Straßenverkehrsregelungen und Straßenbaumaßnahmen, die nicht im Rahmen des Bürgerbudgets, sondern im Zuge der laufenden Verwaltungstätigkeit abgearbeitet werden. Weitere Ausschusskriterien waren eine Budgetgrenze von maximal 20.000 € pro Vorschlag, eine etwaige Diskriminierung von Personen, Organisationen oder Vereinigungen, eine etwaige Begünstigung von Einzelpersonen oder nicht-gemeinnützigen Organisationen und die Unmöglichkeit der Umsetzung des Vorschlags innerhalb von einem Jahr. Desweitern hat die Gemeindevertretung auf ihrer Sitzung am 27. Februar 2024 beschlossen, dass die Vorschläge „stationärer Ascher beim/im Pavillon am Rathaus“, „Verbesserung der Zugänglichkeit der Internetseite der Bibliothek“ und „das Aufstellen weiterer Papierkörbe und Mülleimer gemäß den einzelnen Bürgervorschlägen von der Verwaltung geprüft und bei positivem Prüfergebnis im Rahmen des allgemeinen Verwaltungshandelns außerhalb des Bürgerbudgets umgesetzt werden.

Gemäß dem von der Panketaler Gemeindevertretung beschlossenen Regelwerk zum Bürgerbudget hat die Gemeindevertretung in öffentlicher Sitzung am 21. Februar 2024 insgesamt 12 Vorschläge ausgewählt, die den Bürgerinnen und Bürgern Panketals nunmehr zur Endabstimmung vorgelegt werden.

Nach erfolgtem Bürgervotum über diese 12 Vorschläge werden die Projekte mit den meisten Stimmen mit einer Budgetobergrenze von 50.000 Euro möglichst bis zum 31. Dezember 2024 umgesetzt.

Nunmehr sind alle Panketaler Bürgerinnen und Bürger, die das 16. Lebensjahr vollendet haben, aufgerufen, sich an der Endabstimmung zum Bürgerbudget 2024 zu beteiligen.

Abgestimmt werden kann mittels Zusendung des Stimmzettels (Link siehe unten) unter Angabe von Namen und Anschrift an die Gemeinde Panketal, Meldestelle, 16341 Panketal, Schönower Str. 105 oder Abgabe im Rathaus Panketal bis zum 15. Mai 2024. Jeder Bürger Panketals ab dem vollendeten 16. Lebensjahr hat dabei 3 Stimmen, die er getrennt oder in Summe vergeben kann.

Stimmzettel Bürgerbudget 2024

Bürgerbudget 2023 - Ergebnisse stehen fest

Für das das Bürgerbudget 2023 waren alle Bürgerinnen und Bürger Panketals, die das 16. Lebensjahr vollendet haben, aufgerufen, ihre Vorschläge bis zum 30. November 2022 einzubringen.

Bis zum Stichtag haben 30 Bürger bzw. Vereine insgesamt 28 unterschiedliche Vorschläge zum Bürgerbudget eingebracht, die von der Verwaltung auf ihre Umsetzbarkeit geprüft wurden. Unter ihnen waren zahlreiche Anregungen zu Straßenverkehrsregelungen und Straßenbaumaßnahmen, die nicht im Rahmen des Bürgerbudgets, sondern im Zuge der laufenden Verwaltungstätigkeit abgearbeitet werden. Weitere Ausschusskriterien waren eine Budgetgrenze von maximal 20.000 € pro Vorschlag, eine etwaige Diskriminierung von Personen, Organisationen oder Vereinigungen, eine etwaige Begünstigung von Einzelpersonen oder nicht-gemeinnützigen Organisationen und die Unmöglichkeit der Umsetzung des Vorschlags innerhalb von einem Jahr.

Gemäß dem von der Panketaler Gemeindevertretung beschlossenen Regelwerk zum Bürgerbudget hat die Gemeindevertretung in öffentlicher Sitzung am 28. Februar 2023 die folgenden Vorschläge ausgewählt, die nun von der Gemeindeverwaltung umgesetzt werden:

  • finanzieller Zuschuss von 1.100 € für die Trommelgruppe Trommböse, welche seit fast 20 Jahren das Publikum auf regionalen Festen, Feiern und Umzügen begleitet
  • Tischtennisplatte auf dem Spielplatz Dahmestr. oder anderer Standort (ca. 6.000 €)
  • Kinderbodentrampolin oder Spielturm für den "Waldspielplatz Schwanebeck" (ca. 20.000 €)
  • Aufstellen einer Bank am "Hertelweg" in Zepernick (ca. 400 €)
  • Dankeschön an das Ehrenamt (Fußballförderverein Zepernick e.V.) Zuschuss i.H.v. 2.500,00 €

Aufgrund der Überschaubaren Anzahl umsetzbarer Vorschläge entfällt in diesem Jahr die Abstimmung über die Vorschläge durch die Panketaler Bürgerschaft.