Uncategorised

gvs_11_november_2016_2

NNTMACHUNG                        

Die 29. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Panketal findet am


                    Montag, dem 21. November 2016 um 19.00 Uhr

im Sitzungssaal des Rathauses der Gemeinde Panketal, Schönower Straße 105,
16341 Panketal, statt.

TAGESORDNUNG:

1.         Eröffnung der Sitzung durch den Vorsitzenden der Gemeindevertretung;
            Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der
            Beschlussfähigkeit

2.         Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen die Niederschrift über
            den öffentlichen Teil der Sitzung vom 24.10.2016

3.         Bericht des Bürgermeisters

4.         Termine / Sonstiges

5.         Bericht der Vorsitzenden des Hauptausschusses          

6.         Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung sowie der Ortsvorsteher

7.         Einwohnerfragestunde (30 Minuten)

8.         Anträge zur Tagesordnung für den öffentlichen und ggf. nicht öffentlichen Teil


V O R L A G E N   und   A N T R Ä G E:

9.         Vorlage P V 55/2016
            Haushaltssatzung der Gemeinde Panketal 2017 – 1. Lesung Anlage

10.       Vorlage P V 56/2016
            Wirtschaftsplan 2017 des Eigenbetriebes Kommunalservice Panketal
            Anlage

11.       Vorlage P V 44/2015/2
            2. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die
            Benutzung der öffentlichen Anlage zur zentralen Schmutzwasserbeseitigung
           des Eigenbetriebes Kommunalservice Panketal vom 15.06.2015 – Gebührensatzung
           zentral –

12.        Vorlage P V 45/2015/2
            2. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung 
            der öffentlichen Wasserversorgungsanlage des Eigenbetriebes Kommunalservice
            Panketal vom 15.06.2015 – Gebührensatzung –

13.       Vorlage P V 76/2013/3
            3. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung
            der öffentlichen Einrichtung zur dezentralen Schmutzwasserbeseitigung
            des Eigenbetriebes Kommunalservice Panketal – Gebührensatzung dezentral –

14.        Vorlage P V 38/2016/1
            Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen dem Eigenbetrieb Kommunalservice
            Panketal der Gemeinde Panketal und dem Wasser- und Abwasserverband
            „Panke/Finow“  über die Einleitung von Abwasser aus dem Gebiet der Gemeinde
             Panketal n die ADL 500 zur Kläranlage Schönerlinde

15.        Vorlage P V 59/2016
             Mehraufwendungen im Produkt 551020.522110 – Baumpflege 2016

16.        Vorlage P V 08/2014/11
             Erbbaurechtsvertrag zum Zweck des Neubaus einer Kita in Zepernick
             Anlage 1, Anlage 2

17.        Vorlage P V 58/2016
             Erlass von Elternbeiträgen im „Kinderhaus“ Fantasia“

18.        Vorlage P V 47/2015/3
             2. Änderung der Richtlinie für kommunale Förderung von Kunst, Kultur und
             Heimatpflege in der Gemeinde Panketal vom 16.03.2004, zuletzt geändert
             am 23.02.2006 Anlage 1, Anlage 2

19.        Vorlage P V 49/2012/13
             Fortführung des Buskonzeptes Buch – Panketal – Ahrensfelde sowie teilweise
             Aufhebung des Beschlusses P V 49/2012/7 vom 23.09.2013 Anlage

20.        Vorlage P V 86/2007/16
             Errichtung einer Beleuchtung im Zuge des Radwegneubaus an der L 200 zwischen
             Birkholzer Weg und Blankenburger Straße – OT Schwanebeck Anlage

21.        Antrag P A 63/2016
             Längerfristige Sicherung der Schulsozialarbeiterstellen am Schulstandort Zepernick

22.        Antrag P A 96/2014/5
             Entwicklung der Schönower Straße 102, OT Zepernick, Bau eines Wohn- und
             Geschäftshauses

23.        Antrag P A 54/2016 
            Ausbau der Hannah-Arendt-Straße von der Goethestraße bis zum Ende der
            Wohnbebauung

24.        Mitteilungsvorlage P MV 08/2014/10
            Abschlussbericht der AG „Heidehaus“ zur weiteren Verwendung des alten
            Krankenhausgeländes Schönower Straße 14 – 16, OT Zepernick Anlage

Zugang zur Sitzung erfolgt über den Haupteingang.


IN NICHT ÖFFENTLICHER SITZUNG

25.       Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen die Niederschrift über den
            nicht öffentlichen Teil der Sitzungen vom 24.10.2016

26.       Anträge zur Tagesordnung

27.       Bericht des Bürgermeisters

28.       Bericht des Vorsitzenden des Hauptausschusses

29.       Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung sowie der Ortsvorsteher

30.        Vorlage P V 60/2016
            Auftragsvergabe Planungsleistungen für den Bau einer Trinkwasserversorgungs-
            leitung in der Ernst-Thälmann-Straße, OT Schwanebeck

31.        Vorlage P V 61/2016 
            Auftragsvergabe Planungsleistungen für die Erneuerung einer
            Trinkwasserversorgungsleitung in der Wernigeroder Straße, OT Zepernick

32.        Vorlage P V 62/2016
            Auftragsvergabe Unterhaltungsreinigung und Inspektion der Schmutzwasserkanäle
            und Schmutzwasserschächte in 16341 Panketal

33.        Antrag P A 36/2016/2
            Weiterführung der Verhandlungen mit der UG Burchard Führer zur Bestellung der
            Grundschuld für das Erbbaugrundbuch von Zepernick Blatt 8391 („Rotunde“)

34.       Schließen der Sitzung



Uwe Voß                                                                               Rainer Fornell
Vorsitzender der Gemeindevertretung                                     Bürgermeister


Aktuelles

Änderung FNP Panketal zum Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen B-Planes Nr. 18 P „Erlebnishof Schwanebeck" sowie der Flächen für die erforderlichen Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen

Der Entwurf zur Änderung des Flächennutzungsplanes in 4 Teilbereichen liegt Planzeichnung und Begründung mit Umweltbericht (Planstand 06/2018) sowie den vorliegenden umweltbezogenen Informationen (Lärmaktionsplan 2008, Lärmaktionsplan 2015 dem Umweltbericht zum 3. Entwurf B-Plan Nr. 18 P "Erlebnishof Schwanebeck"Schallschutz- und Verkehrsgutachten zum B-Plan Nr. 18 P "Erlebnishof Schwanebeck", Faunistischer Fachbeitrag zum B-Plan Nr. 18 P "Erlebnishof Schwanebeck", Entwässerungskonzept mit Ergänzungen zum B-Plan Nr. 18 P "Erlebnishof Schwanebeck", ergänzenden Stellungnahmen (u.a. im Zuge der Abwägung vom 23.01.2017 zum B-Plan Nr. 18 P "Erlebnishof Schwanebeck"), dem Teilabwägungsprotokoll vom 25.06.2017 zum FNP zum Geltungsbereich des B-Plans Nr. 18 P "Erlebnishof Schwanebeck" sowie dem Abwägungsprotokoll vom 23.01.2017 zum B-Plan Nr. 18 P "Erlebnishof Schwanebeck" zu den Stellungnahmen der Behörden, Abwägungsprotokoll vom 23.01.2017 zum B-Plan Nr. 18 P "Erlebnishof Schwanebeck" zu den Stellungnahmen der Öffentlichkeit ) in der Zeit vom 16.07.2018 bis einschließlich 24.08.2018 zur allgemeinen Einsichtnahme und Möglichkeit zur Stellungnahme im Rathaus der Gemeinde Panketal, Schönower Str. 105, Raum 104, 16341 Panketal während folgender Zeiten zu jedermanns Einsicht öffentlich aus: Mo. von 08:30 bis 12:00 Uhr, Die./ Do. von 09.00 bis 12.00 Uhr; Mi. von 10.00 bis 12.00 Uhr, Fr. von 10:00 bis 12:00 Uhr sowie Die. von 14.00 bis 18.30 Uhr und Do. von 14.00 bis 17.00 Uhr oder nach Terminvereinbarung (030/ 945 11-170) auch außerhalb dieser Zeiten öffentlich aus. Während der Auslegungsfrist kann jedermann Stellungnahmen ausschließlich zu den geänderten Teilen der Planung schriftlich oder während der genannten Dienststunden zur Niederschrift bei der Gemeinde Panketal, Schönower Str. 105, Orts- und Regionalplanung, Raum 104/ 105, in 16341 Panketal, abgeben.

S. Pladeck, Orts- und Regionalplanung, 13.07.2018


B-Plan Nr. 18 P „Erlebnishof Schwanebeck", OT Schwanebeck – 3. Entwurf - Öffentlichkeits-  und Behördenbeteiligung

Der 3. Entwurf des o.g. des Bebauungsplanes liegt mit Planzeichnung (Planstand 06/2018), Begründung mit Umweltbericht (Planstand 06/2018 bzw. Planstand 28.05.2018) sowie den vorliegenden umweltbezogenen Informationen (Faunistischer Fachbeitrag, Entwässerungskonzept mit Ergänzungen, Schallschutz- und Verkehrsgutachten, Anlage eines Verbindungsgrabens zwischen Rand- und Fließgraben), ergänzenden Stellungnahmen (u.a. im Zuge der Abwägung), einer Einschätzung zur reduzierten Verkaufsfläche, dem Abwägungsprotokoll zu den Stellungnahmen der Behörden, Abwägungsprotokoll zu den Stellungnahmen der Öffentlichkeit) und der Übersicht über die während der 2. Offenlage eingegangenen Stellungnahmen der Behörden und der Öffentlichkeit / Einsichtnahme im Rathaus in der Zeit vom 16.07.2018 bis einschließlich 24.08.2018 zur allgemeinen Einsichtnahme und Möglichkeit zur Stellungnahme im Rathaus der Gemeinde Panketal, Schönower Str. 105, Raum 104/ 105, 16341 Panketal während folgender Zeiten zu jedermanns Einsicht öffentlich aus: Mo. von 08:30 bis 12:00 Uhr, Die./ Do. von 09.00 bis 12.00 Uhr; Mi. von 10.00 bis 12.00 Uhr, Fr. von 10:00 bis 12:00 Uhr sowie Die. von 14.00 bis 18.30 Uhr und Do. von 14.00 bis 17.00 Uhr oder nach Terminvereinbarung (030/ 945 11-170) auch außerhalb dieser Zeiten öffentlich aus. Während der Auslegungsfrist kann jedermann Stellungnahmen ausschließlich zu den geänderten Teilen der Planung schriftlich oder während der genannten Dienststunden zur Niederschrift bei der Gemeinde Panketal, Schönower Str. 105, Orts- und Regionalplanung, Raum 104/ 105, in 16341 Panketal, abgeben.

Darüber hinaus ist auch die Verträglichkeitsanalyse für die Umgestaltung des Gartenfachmarktes sowie die ergänzende Stellungnahme im Rathaus zu den o.g. Dienstzeiten einsehbar. Die Zusammenfassung der Analyse finden Sie hier.

S. Pladeck, Orts- und Regionalplanung, 13.07.2018


ACHTUNG EILMELDUNG!

Auf Grund der aktuellen Wetterlage mussten im Rahmen der Gefahrenabwehr folgende Straßen bis auf Weiteres für den Fahrzeugverkehr gesperrt werden:

- Engadinstr. / Küßnachter Str.
- Straße der Jugend
- Zillertaler Str.

Die Dauer der Maßnahme kann zur Zeit noch nicht abgeschätzt werden. Sobald das Regenwasser in diesen Teilen abgeflossen ist, werden diese wieder freigegeben. Über aktuelle Entwicklungen werden wir Sie rechtzeitig informieren.  

C. Lehnert, 12.07.2018
Stellv. Bürgermeisterin


 

Elternbeitragsfreiheit im Jahr vor der Einschulung

Ab dem 01. August 2018 hat das Land Brandenburg die Elternbeitragsfreiheit für Kinder im Jahr vor der Einschulung beschlossen. Dies bedeutet, dass die Eltern im Jahr vor der Einschulung ihrer Kinder keinen Elternbeitrag für die Betreuung ihrer Kinder in Tageseinrichtungen mehr zahlen. Die Beitragsfreiheit umfasst grundsätzlich den Elternbeitrag, nicht das Essengeld oder Leistungen, die von Dritten angeboten werden (z.B. Sprach- oder Musikunterricht). Die Regelung betrifft auch Kinder, die vorzeitig eingeschult bzw. vom Schuleintritt zurückgestellt werden. Im Falle einer vorzeitigen Einschulung werden die bereits gezahlten Beiträge zurückgezahlt. Sofern ein Kind vom Schulbesuch zurückgestellt wird, erhalten die Eltern für dieses Kind ein zweites beitragsfreies Jahr. Die Gemeindeverwaltung wird die Änderungen automatisch umsetzen und allen betroffenen Eltern die entsprechenden Bescheide zusenden. Ein Antrag hierzu ist nicht erforderlich. SEPA-Lastschriftmandate werden automatisch umgestellt. Daueraufträge müssen von den Eltern selbst umgestellt werden.

Nähere Informationen erhält man auf der Internetseite des MBJS: https://mbjs.brandenburg.de/sixcms/detail.php/bb1.c.597812.de
Hier kann man den entsprechenden Informationsflyer downloaden: https://mbjs.brandenburg.de/media_fast/6288/final.pdf

Gleichzeitig wird ab 01. August 2018 der Personalschlüssel im Kindergartenbereich von derzeit 1:11,5 auf 1:11 gesenkt und somit die Personalausstattung weiter verbessert.

N. Braun, 02.07.18
SB Kitafinanzierung


Das Wahlergebnis der Stichwahl zum hauptamtlichen Bürgermeister der Gemeinde Panketal finden Sie hier.

 

Zum Vergleich die Ergebnisse der Hauptwahl vom 10.06.2018

BM Wahl 10.06.2018


Zusammenfassung des vorläufigen Ergebnis der Wahl des hauptamtlichen Bürgermeisters/der hauptamtlichen Bürgermeisterin der Gemeinde Panketal:

Zahl der wahlberechtigten Personen:  17.512
Zahl der Wähler:                                7.609
Zahl der ungültigen Stimmen:                   36
Zahl der gültigen Stimmen:                  7.573
Wahlbeteiligung:                               43,5 %

Anzahl der Stimmen für die einzelnen Bewerber:

Stein, Thomas - DIE LINKE                       1.742 Stimmen (23,0 %)
Wonke, Maximilian - SPD                          2.826 Stimmen (37,3 %)
Reschke, Andreé - CDU                             1.681 Stimmen (22,2 %)
Stahlbaum, Doris - GRÜNE/B 90                  489 Stimmen ( 6,5 %)
Peter, Peggy - Einzelwahlvorschlag Peter      835 Stimmen (11,0 %)


zum Ratsinformationssysytem (RIS) gelangen Sie hier



Sitzungstermine für den Monat Juni 2018
M. Jansch, Büro Bürgermeister



Aufruf zum sparsamen Umgang mit Wasser

Liebe Panketalerinnen, liebe Panketaler,

Wegen der extremen und lang anhaltenden Trockenheit bitten wir Sie, sparsam mit dem Trinkwasser umzugehen.
Die Verwendung von Trinkwasser für das Sprengen von Rasenflächen und das Gießen der Pflanzen muss unterbleiben.
Verwenden Sie das in Regentonnen und Zisternen gesammelte Wasser zum Gießen.
So helfen Sie mit, dass bei der derzeitigen und noch einige Tage andauernden Trockenheit das Trinkwasser für die Versorgung der Haushalte zur Verfügung steht.
Besonders die Entnahme von Trinkwasser in der Zeit von 17-21 Uhr übersteigt die Kapazitätsgrenzen.
Am 30. Mai gegen 21 Uhr ist das Wasserwerk wegen Überlastung ausgefallen.

Vielen Dank für Ihr Verständnis und Ihre Mithilfe.

Rinne, Werkleiterin des Eigenbetriebes, 31. Mai 2018


Auslegung des Planfeststellungsbeschlusses vom 20.03.2018, Az.: 511ppi/089#021-3612 und der planfestgestellten Planunterlagen für das Bauvorhaben zum „Ersatzneubau der Eisenbahnüberführung EÜ Schönower Straße an der Fernbahnstrecke 6081 Bln Gesundbrunnen-Eberswalde-Stralsund und S-Bahnstrecke 6002, Bln Nordbahnhof-Bernau“

Das Eisenbahn-Bundesamt (EBA), Außenstelle Berlin, hat den Antrag der DB Netz AG, Regionalbereich Ost für die o.g. Maßnahme planfestgestellt.

Das Vorhaben zum Ersatzneubau der Eisenbahnüberführung über die Schönower Straße am am S-Bahnhof Zepernick (S-Bahn-km 18,165; F-Bahn-km 18,156) verwirklicht. Dabei werden die maroden Widerlager und die verrosteten Stahlüberbauten der beiden S-Bahn- und Fernbahngleise abgerissen und durch neue ersetzt. Mit dem Neubau ist auch eine Verschwenkung der Fernbahngleise um bis zu 2,2 m in östlicher Richtung erforderlich, um die nach der Richtlinie Rili 804 geforderten Gleisabstände auf dem neuen Brückenbauwerk einzuhalten.

Die mit dem Vorhaben verbundenen Eingriffe in den Naturhaushalt werden durch geeignete Maßnahmen der Landschaftspflege und durch Ersatzzahlungen wieder vollständig ausgeglichen.

Der Planfeststellungsbeschluss des Eisenbahn-Bundesamtes, Außenstelle Berlin vom 20.03.2018, Az.: 511ppi/089#021-3612 liegt mit einer Ausfertigung des festgestellten Planes (einschließlich der Rechtsbehelfsbelehrung) in der Zeit vom 14.5.2018 bis 28.5.2018 zu folgenden Zeiten: Montag von 08.30 Uhr bis 12.00 Uhr, Dienstag von 09.00 Uhr bis 12.00 Uhr und 14.00 Uhr bis 18.30 Uhr, Mittwoch von 10.00 Uhr bis 12.00 Uhr, Donnerstag  von 09.00 Uhr bis 12.00 Uhr und 14.00 Uhr bis 17.00 Uhr, Freitag von 10.00 Uhr bis 12.00 Uhr in der Gemeinde Panketal, Schönower Str. 105, Orts- und Regionalplanung, Raum 104/ 105, 16341 Panketal zur allgemeinen Einsichtnahme aus.

Der Planfeststellungsbeschluss und der festgestellte Plan können auch nach vorheriger Terminvereinbarung beim Eisenbahn-Bundesamt, Außenstelle Berlin, Steglitzer Damm 117, 12169 Berlin eingesehen werden.

Mit dem Ende der gesetzlichen Auslegungsfrist von zwei Wochen gilt der Beschluss den Betroffenen gegenüber, an die keine persönliche Zustellung erfolgt ist, als zugestellt (§ 74 Abs. 4 Satz 3 Verwaltungsverfahrensgesetz).

J. Nagel, Orts- und Regionalplanung, 14.05.2018


Auslegung des Planfeststellungsbeschlusses vom 27.02.2018, Az.: 511ppi/089-2301#010 und der planfestgestellten Planunterlagen für das Bauvorhaben zum „Ersatzneubau der Eisenbahnüberführung Panke II in Bahn-km 17.9 der Eisenbahnstrecken 6081 Bln Gesundbrunnen-Eberswalde-Stralsund und S-Bahnstrecke 6002, Bln Nordbahnhof-Bernau“

Der Planfeststellungsbeschluss des Eisenbahn-Bundesamtes, Außenstelle Berlin vom 27.2.2018, Az.: 511ppi/089-2301#010, liegt mit einer Ausfertigung des festgestellten Planes (einschließlich der Rechtsbehelfsbelehrung) in der Zeit vom 14.5.2018 bis 28.5.2018 zu folgenden Zeiten: Montag von 08.30 Uhr bis 12.00 Uhr, Dienstag von 09.00 Uhr bis 12.00 Uhr und 14.00 Uhr bis 18.30 Uhr, Mittwoch von 10.00 Uhr bis 12.00 Uhr, Donnerstag  von 09.00 Uhr bis 12.00 Uhr und 14.00 Uhr bis 17.00 Uhr, Freitag von 10.00 Uhr bis 12.00 Uhr in der Gemeinde Panketal, Schönower Str. 105, Orts- und Regionalplanung, Raum 104/ 105, 16341 Panketal zur allgemeinen Einsichtnahme aus.

Der Planfeststellungsbeschluss und der festgestellte Plan können auch nach vorheriger Terminvereinbarung beim Eisenbahn-Bundesamt, Außenstelle Berlin, Steglitzer Damm 117, 12169 Berlin eingesehen werden.

Mit dem Ende der gesetzlichen Auslegungsfrist von zwei Wochen gilt der Beschluss den Betroffenen gegenüber, an die keine persönliche Zustellung erfolgt ist, als zugestellt (§ 74 Abs. 4 Satz 3 Verwaltungsverfahrensgesetz).

J. Nagel, Orts- und Regionalplanung, 14.05.2018


Aufhebung VEP Nr. 1 “Neu Buch”, OT Schwanebeck – Offenlage  Bekanntmachung über die Beteiligung der Öffentlichkeit an der Aufhebung des Vorhaben- und Erschließungsplanes (VEP) Nr. 1 „Neu Buch“ gem. § 3 Abs. 2 BauGB

Der Entwurf der Aufhebungssatzung zum VEP Nr. 1 “Neu Buch“, bestehend aus Planzeichnung und Begründung (Planstand 01/2018), liegen in der Zeit vom 23.4.2018 bis einschließlich 27.05.2018 zu folgenden Zeiten: Montag von 08.30 Uhr bis 12.00 Uhr, Dienstag von 09.00 Uhr bis 12.00 Uhr und 14.00 Uhr bis 18.30 Uhr, Mittwoch von 10.00 Uhr bis 12.00 Uhr, Donnerstag  von 09.00 Uhr bis 12.00 Uhr und 14.00 Uhr bis 17.00 Uhr sowie Freitag von 10.00 Uhr bis 12.00 Uhr bei der Gemeinde Panketal, Schönower Str. 105, Orts- und Regionalplanung, Raum 104/ 105, 16341 Panketal, zu jedermanns Einsicht öffentlich aus.

Wesentliche umweltbezogene Stellungnahmen liegen bisher nicht vor.

Während der Auslegungsfrist können gemäß § 3 Abs. 2 BauGB von jedermann Stellungnahmen, schriftlich oder zur  Niederschrift  bei  der  Gemeinde  Panketal, Schönower Str. 105, Orts- und Regionalplanung, Raum 104, in 16341 Panketal, abgegeben werden. Es wird darauf hingewiesen, dass nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über die Aufhebung des Bebauungsplans unberücksichtigt bleiben können.

Von einer Umweltprüfung sowie Angaben nach § 3 Abs. 2 Satz 2 BauGB, welche Arten umweltbezogener Informationen verfügbar sind, wird im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 Abs. 3 Satz 1 BauGB abgesehen.

Bis zur Aufhebung gilt der VEP Nr. 1 „Neu Buch“ formal fort. Das Aufhebungsverfahren wird gemäß § 12 Abs. 6 i.V.m. § 13 BauGB (vereinfachtes Verfahren) für den gesamten Geltungsbereich des VEP Nr. 1 „Neu-Buch“ durchgeführt. Von einer frühzeitigen Unterrichtung und Erörterung gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 sowie von der Umweltprüfung wurde gemäß § 13 Abs. 2 Nr. 1 BauGB abgesehen.

J. Nagel, Orts- und Regionalplanung, 23.04.2018


Stellplatzsatzung - Öffentliche Auslegung der örtlichen Bauvorschrift – 1. Änderungssatzung zur Stellplatzsatzung der Gemeinde Panketal

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Panketal hat in der öffentlichen Sitzung am 25.09.2017 (fortgeführt am 26.09.2017) beschlossen, den Entwurf der 1. Änderungssatzung zur Stellplatzsatzung erneut öffentlich auszulegen.

Der Entwurf der 1. Änderungssatzung (Stand 8/2017) zur Stellplatzsatzung für das gesamte Gemeindegebiet der Gemeinde Panketal wird mit der Begründung in der Zeit vom 23.04.2018 bis 27.05.2018, montags von 08:30 Uhr bis 12:00 Uhr, dienstags von 09:00 Uhr bis 12:00 Uhr und von 14:00 Uhr bis 18:30 Uhr, mittwochs von 09:00 Uhr bis 12:00 Uhr, donnerstags von 09:00 Uhr bis 12:00 Uhr und von 14:00 Uhr bis 17:00 Uhr sowie freitags von 09:00 Uhr bis 12:00 Uhr zur Einsichtnahme im Rathaus Panketal, Zimmer 104, Schönower Straße 105, 16341 Panketal unter Bezugnahme auf § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch öffentlich ausgelegt.

Während der Auslegungszeit können Hinweise und Anregungen schriftlich oder zur Niederschrift zum Entwurf der 1. Änderungssatzung zur Stellplatzsatzung (Stand 8/2017) für die nach dem 23.1.2012 (Satzungsbeschluss) geänderten Teile vorgebracht werden. Nach Ende der Auslegungszeit abgegebene Hinweise und Anregungen bleiben bei der Beschlussfassung über die 1. Änderungssatzung zur Stellplatzsatzung unberücksichtigt.

J. Nagel, Orts- und Regionalplanung, 23.04.2018


Bekanntmachung der Planfeststellung für das Vorhaben „Ersatzneubau Eisenbahnüberführung Feldweg II“, Bahn-km 18,755 der Strecke 6081 (Berlin Gesundbrunnen – Stralsund) bzw. der Strecke 6002 (Berlin Nordbahnhof – Bernau bei Berlin) in der Gemeinde Panketal, OT Zepernick

Der Planfeststellungsbeschluss des Eisenbahn-Bundesamtes, Außenstelle Berlin, vom 09.02.2018, Az. 511ppü/018-2301#003, liegt mit einer Ausfertigung des festgestellten Planes (einschließlich der Rechtsbehelfsbelehrung) in der Zeit vom 16.04.2018 bis einschließlich 04.05.2018 zu folgenden Zeiten:

Montag von 08.30 Uhr bis 12.00 Uhr, Dienstag von 09.00 Uhr bis 12.00 Uhr und 14.00 Uhr bis 18.30 Uhr, Donnerstag von 09.00 Uhr bis 12.00 Uhr und 14.00 Uhr bis 17.00 Uhr bei der Gemeinde Panketal, Schönower Str. 105, Orts- und Regionalplanung, Raum 104/ 105, 16341 Panketal, zur allgemeinen Einsichtnahme aus.

Der Planfeststellungsbeschluss und der festgestellte Plan können auch nach vorheriger Terminvereinbarung beim Eisenbahn-Bundesamt, Außenstelle Berlin, Steglitzer Damm 117, 12169 Berlin eingesehen werden.

Mit dem Ende der gesetzlichen Auslegungsfrist von zwei Wochen gilt der Beschluss den Betroffenen gegenüber, an die keine persönliche Zustellung erfolgt ist, als zugestellt (§ 74 Abs. 4 Satz 3 Verwaltungsverfahrensgesetz).

13.04.2018 - Pladeck, Orts- und Regionalplanung



Mitteilung des FD Verkehrsflächen zur Nutzung der Gehwege durch Radfahrer

In der 15. KW werden die von der Straßenverkehrsbehörde angeordneten Verkehrszeichen "Gehweg, langsame Radfahrer frei" auf der Schönower Straße montiert.

239LANGSAME RADFAHRER FREI

Das bedeutet, dass Radfahrer über 10 Jahre wieder den Gehweg benutzen dürfen, aber nur unter Beachtung des Fußgängerverkehrs und bei Schrittgeschwindigkeit. Sportliche Radfahrer nutzen bitte die Fahrbahn. Autofahrer stellen sich bitte darauf ein, dass auch Radfahrer Verkehrsteilnehmer sind und deshalb auf den Radverkehr zu achten ist. Insbesondere auf den Mindestabstand von 1,50 m beim Überholen.

VCD Karte Ich brauche Abstand bearbeitet

Der Landkreis Barnim hat eine Pressemitteilung zum Thema Radfahren auf Gehwegen in der Gemeinde Panketal herausgegeben. Grundtenor: die Benutzung wird unter Bedingungen wieder gestattet. Den vollständigen Wortlaut der Pressemitteilung lesen Sie hier.

S. Horvat, aktualisiert 06.04.2018
FD Verkehrsflächen


 224 50
   Aktuelle Hinweise der Barnimer Busgesellschaft zu Einschränkungen von Linien im Raum Bernau/Panketal
 

123
Hinweise zu Vollsperrungen in der Gemeinde Panketal ***Vollsperrung Geh/Radweg Bucher Straße und teilweise Skaterweg***Vollsperrung Schlüterstraße

Logo
   Aktuelle Hinweise zu Einschränkungen auf der S-Bahn Linie 2

  S-Bahn-Ersatzkonzept zur Baumaßnahme Karower Kreuz 26.06.-17.08.2018 (betroffen S2 und S 8)

                 Baustelleninformation der DB-AG zur S-Bahnlinie S2 (Stand 05.07.2018)

  

logo db
  Aktuelle Hinweise zu Baumaßnahmen der Deutschen Bahn und Fahrplanänderungen


S. Horvat, aktualisiert 03.07.2018
FD Verkehrsflächen

Weiterlesen: Aktuelles

Störungen

Momentan ist die Gemeindeverwaltung auf Grund eines technischen Problems telefonisch nicht zu erreichen. Wir bitten um Ihr Verständniss.

Stand: 05.11.2015 09:11 Uhr