gvs_06juni_2013

BEKANNTMACHUNG                        

Die 60. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Panketal findet am

         Montag, dem 24. Juni 2013 um 19.00 Uhr

im Rathaus, Schönower Straße 105, 16341 Panketal (OT Zepernick), Sitzungssaal
(1. Etage) statt.

TAGESORDNUNG

1.         Eröffnung der Sitzung durch die Vorsitzende der Gemeindevertretung; Feststellung           
            der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

2.         Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen die Niederschrift über den
            öffentlichen Teil der Sitzung vom 27.05.2013 und Fortsetzung vom 28.05.2013

3.         Anträge zur Tagesordnung

4.         Bericht des Bürgermeisters

5.         Termine / Sonstiges

6.         Bericht der Vorsitzenden des Hauptausschusses

7.         Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung sowie der Ortsvorsteher

8.         Einwohnerfragestunde (30 Minuten)

V O R L A G E N   und   A N T R Ä G E:

9.         Vorlage P V 43/2013
             Antrag auf Abweichung von der Werbesatzung nach § 6 der Werbesatzung der
             Gemeinde Panketal

10.       Vorlage P V 105/2009/9
             Abschnittsbildung TEG IV, OT Schwanebeck, Neu-Buch in der Ernst-Toller-Straße,
             Humboldtstraße, Anliegerweg Humboldtstraße, Stefan-Heym-Straße und Fritz-Reuter-Straße

11.       Vorlage P V 32/2011/3
             Aufhebung des Beschlusses P A 32/2011 - Neufassung: Optimierung der Beschilderung vor  
             der Kita 'Spatzennest', Zillertaler Straße, OT  Schwanebeck nach Auswertung der Änderungs-
             vorschläge durch den sachkundigen Einwohner Herrn Kraschinski Anlage 1, Anlage 3,
             Anlage 4
  
12.       Vorlage P V 117/2010/11
             B-Plan Nr. 19 P „Versorgungsgebiet Bucher Chaussee“:
             Aufhebung Satzungsbeschluss und Abwägung zur erneuten
             Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung Anlage 1, Anlage 2,
             Anlage 3

13.       Vorlage P V 87/2012/3
             B-Plan Nr. 22 P „Lindenberger Weg“: Bestätigung Vorentwurf, Stand 05/2013
             und Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung,
             OT Schwanebeck Anlage1, Anlage 2, Anlage 3

14.       Vorlage P V 49/2012/4
             Bauliche Maßnahmen für die Umsetzung des Buskonzeptes und zur
             Verbesserung der P + R Situation im Bereich des Rathauses, Bestätigung der
             Vorplanung für das Teilobjekt Busbuchten Anlage 1, Anlage 2, Anlage 3

15.       Antrag P A 49/2012/5
             Neues Buskonzept für den Raum Panketal – Ahrensfelde - Berlin Anlage

16.       Mitteilungsvorlage P MV 20/2013/2
             Prüfung der Trägerschaft für den Schulkomplex Schwanebeck an den Landkreis Barnim
             Anlage

Alle Anträge und Vorlagen der öffentlichen Tagesordnung können auf der Internetseite
www.panketal.de in der Rubrik Bürgerforum > Gemeindevertretung > GV-Sitzungen
eingesehen werden.

Zugang zur Sitzung bis 19.15 Uhr über den Haupteingang des Rathauses, danach über
den Seiteneingang.

 IN NICHT ÖFFENTLICHER SITZUNG

17.       Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen die Niederschrift über den
             nicht öffentlichen Teil der Sitzung vom 27.05.2013 und Fortsetzung vom 28.05.2013

18.       Anträge zur Tagesordnung

19.       Bericht des Bürgermeisters

20.       Bericht der Vorsitzenden des Hauptausschusses

21.       Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung sowie der Ortsvorsteher

22.       Mitteilungsvorlage P MV 10/2011/1
             Statistik Architekten- und Ingenieurleistungen 2011/2012

23.       Schließen der Sitzung

B. Stark                                                                                 St. Kadatz
Vorsitzende                                                                          stellv. Bürgermeister
der Gemeindevertretung

 

Die nächste öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Panketal findet nach der Sommerpause
am Montag, dem 26.08.2013 statt. Gemäß Geschäftsordnung § 2 (2) ist der späteste Abgabetermin
für Beschlussvorlagen und Anträge der 31.07.2013, 10.00 Uhr
im Büro Bürgermeister.