gvs_09september_2013

BEKANNTMACHUNG                        

Die 62. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Panketal findet am

                           Montag, dem 23. September  2013 um 19.00 Uhr

im Rathaus, Schönower Straße 105, 16341 Panketal (OT Zepernick), Sitzungssaal
(1. Etage) statt.

TAGESORDNUNG

1.         Eröffnung der Sitzung durch die Vorsitzende der Gemeindevertretung;
            Feststellung   der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der
            Beschlussfähigkeit

2.         Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen die Niederschrift über den
            öffentlichen Teil der Sitzung vom 26.08.2013

3.         Anträge zur Tagesordnung

4.         Bericht des Bürgermeisters

5.         Termine / Sonstiges

6.         Bericht der Vorsitzenden des Hauptausschusses

7.         Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung sowie der Ortsvorsteher

8.         Einwohnerfragestunde (30 Minuten)

V O R L A G E N   und   A N T R Ä G E:

9.         Vorlage P V 49/2012/7      
             Buskonzept Panketal – Ahrensfelde – Berlin ab August  2014 Anlage 1,
             Anlage 2, Anlage 3

10.      Vorlage P V 14/2013/1
            Sanierungsplanung Schönower Str. 14 – 16, OT  Zepernick Anlage

11.      Vorlage P V 20/2013/3 
           Aufnahme konkreter Verhandlungen mit dem Landkreis bezüglich der Abgabe
           der Trägerschaft für den Schulkomplex Schwanebeck Anlage

12.      Vorlage P V 63/2013
            Personalplanung 2014

13.      Vorlage P V 86/2012/1
            1. Änderung B-Plan Nr. 3 „Hochstraße“: Änderung Planungsziele, OT Schwanebeck

14.      Vorlage P V 86/2012/2      
            1. Änderung B-Plan Nr. 3 “Hochstraße”: Bestätigung Vorentwurf, Stand 08/2013 und
            Durchführung der  Frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung, 
            OT Schwanebeck Anlage 1,     Anlage 2

15.      Vorlage P V 59/2008/3      
            Lärmaktionsplan Panketal, 2. Stufe Anlage 1, Anlage 2, Anlage 3, Anlage 4, Anlage 5

16.      Vorlage P V 64/2013        
            Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der öffentlichen Einrichtung
            zur dezentralen Schmutzwasserbeseitigung des Eigenbetriebes    Kommunalservice
            Panketal – Gebührensatzung dezentral – Anlage

17.      Vorlage P V 44/2013/1 
            Satzung über die Erhebung von Beiträgen für die öffentliche Anlage zur zentralen
            Schmutzwasserbeseitigung des Eigenbetriebes Kommunalservice Panketal
            Anlage 1

18.      Antrag P A 58/2013                        
            Änderung der Wasserversorgungssatzung

19.      Antrag P A 81/2012                       
            Prüfung des Einsatzes von erdgasbetriebenen Blockheizkraftanlagen (BHKW)
            an den Schulstandorten Schwanebeck und Zepernick

20.      Antrag P A 62/2013           
           „Runder Tisch“ -  Schulentwicklung in Panketal

21.      Antrag P A 117/2010/13
            B-Plan Nr. 19 P „Versorgungsgebiet Bucher Chaussee“/Schaffung von Wohnraum
            (altersgerechte und Singlewohnungen)

22.      Antrag P A 65/2013
            Ausstattung von ausgewählten Haltestellen der BBG  mit Fahrgastunterständen
            Anlage

23.      Mitteilungsvorlage P MV 79/2008/11       
            Übersicht der Geld- und Sachspenden im Haushaltsjahr 2012

24.      Mitteilungsvorlage P MV 48/2013
            Sitzungskalender der Gemeinde Panketal für das Jahr 2014

Alle Anträge und Vorlagen der öffentlichen Tagesordnung können auf der Internetseite
www.panketal.de in der Rubrik Bürgerforum > Gemeindevertretung > GV-Sitzungen
eingesehen werden.

Zugang zur Sitzung bis 19.15 Uhr über den Haupteingang des Rathauses, danach
über den Seiteneingang.

 IN NICHT ÖFFENTLICHER SITZUNG

25.      Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen die Niederschrift über den
            nicht öffentlichen Teil der Sitzung vom 26.08.2013

26.      Anträge zur Tagesordnung

27.      Bericht des Bürgermeisters

28.      Bericht der Vorsitzenden des Hauptausschusses

29.      Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung sowie der Ortsvorsteher

30.      Vorlage P V 59/2013                     
            Planung zur Erneuerung der Trinkwasserleitung in der Triftstraße in 16341 Panketal

31.      Vorlage P V 60/2013                     
            Planung zur Erneuerung der Trinkwasserleitung in der Mozart-, Bach-, Beethoven-
            und Lisztstraße in 16341 Panketal

32.      Schließen der Sitzung



B. Stark                                                                                R. Fornell
Vorsitzende                                                                          Bürgermeister
der Gemeindevertretung

 

Die nächste öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Panketal findet am Montag, dem
21.10.2013 statt. Gemäß Geschäftsordnung § 2 (2) ist der späteste Abgabetermin für
Beschlussvorlagen und Anträge der 02.10.2013, 10.00 Uhr im Büro Bürgermeister.