gvs_10oktober_2013

BEKANNTMACHUNG                        

Die 63. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Panketal findet am

                   Montag, dem 21. Oktober 2013 um 19.00 Uhr

im Rathaus, Schönower Straße 105, 16341 Panketal (OT Zepernick),
Sitzungssaal (1. Etage) statt.

TAGESORDNUNG

1.         Eröffnung der Sitzung durch die Vorsitzende der Gemeindevertretung;
            Feststellung   der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der
            Beschlussfähigkeit

2.         Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen die Niederschrift über den
            öffentlichen Teil der Sitzung vom 23.09.2013 und der Fortführungssitzung vom
            24.09.2013

3.         Anträge zur Tagesordnung

4.         Bericht des Bürgermeisters

5.         Termine / Sonstiges

6.         Bericht der Vorsitzenden des Hauptausschusses

7.         Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung sowie der Ortsvorsteher

8.         Einwohnerfragestunde (30 Minuten)

V O R L A G E N   und   A N T R Ä G E:

9.         Vorlage P V 67/2013
            Abriss Schönower Straße 94, OT Zepernick und   Aufhebung einer Haushaltssperre     

10.       Vorlage P V 61/2013                     
             Schaffung von zusätzlichem Parkraum am Mühlenberg I, OT Zepernick
             Anlage 1, Anlage 2

11.       Vorlage P V 68/2013                     
            Schaffung neuer Kita-Plätze

12.        Vorlage P V 20/2013/4      
             Errichtung einer Oberschule mit integrierter Grundschule am Schulstandort
             Schwanebeck

13.       Vorlage P V 151/2005/4    
             Neufassung der Kita-Satzung Anlage

             Anlage neu, Gebührentabelle

14.        Antrag P A 69/2013                       
              Zusätzliche Fußgängerquerung Kastanienallee/Ahornallee (OT Zepernick)
              Anlage

15.        Mitteilungsvorlage P MV 26/2013/1         
              Stellplatzsituation Genfer Platz, OT Schwanebeck Anlage

Alle Anträge und Vorlagen der öffentlichen Tagesordnung können auf der Internetseite
www.panketal.de in der Rubrik Bürgerforum > Gemeindevertretung > GV-Sitzungen
eingesehen werden.

Zugang zur Sitzung bis 19.15 Uhr über den Haupteingang des Rathauses, danach
über den Seiteneingang.

 IN NICHT ÖFFENTLICHER SITZUNG

16.      Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen die Niederschrift über den
            nicht öffentlichen Teil der Sitzung vom 23.09.2013 und der Fortführungssitzung vom
            24.09.2013

17.      Anträge zur Tagesordnung

18.      Bericht des Bürgermeisters

19.      Bericht der Vorsitzenden des Hauptausschusses

20.      Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung sowie der Ortsvorsteher

21.      Vorlage P V 70/2013                     
            Klage des WAV Panke/Finow gegen die Gemeinde Panketal wegen Einleitentgelt bei
            dem Landgericht Frankfurt/Oder zum Akz. 120 228/11

22.      Schließen der Sitzung


B. Stark                                                                                S. Kadatz
Vorsitzende                                                                          stellv. Bürgermeister
der Gemeindevertretung

 

Die nächste öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Panketal findet am Montag,
dem 25.11.2013 statt. Gemäß Geschäftsordnung § 2 (2) ist der späteste Abgabetermin
für Beschlussvorlagen und Anträge der 30.10.2013, 10.00 Uhr im Büro Bürgermeister.