gvs_08august_2015
BEKANNTMACHUNG
Die 14. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Panketal findet am
Montag, dem 31. August 2015 um 19.00 Uhr
im Sitzungssaal des Rathauses der Gemeinde Panketal, Schönower Straße 105,
16341 Panketal, statt.
TAGESORDNUNG:
1. Eröffnung der Sitzung durch den Vorsitzenden der Gemeindevertretung;
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der
Beschlussfähigkeit
2. Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen die Niederschrift über
den öffentlichen Teil der Sitzung vom 29.06.2015
3. Anträge zur Tagesordnung für den öffentlichen und ggf. nicht öffentlichen Teil
4. Bericht des Bürgermeisters
5. Termine / Sonstiges
6. Bericht der Vorsitzenden des Hauptausschusses
7. Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung sowie der Ortsvorsteher
8. Einwohnerfragestunde (30 Minuten)
V O R L A G E N und A N T R Ä G E:
9. Vorlage P V 67/2015
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen
aus besonderem Anlass in der Gemeinde Panketal für das Jahr 2015
10. Vorlage P V 102/2009/3
Ergänzung Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 18 P „Erlebnishof
Schwanebeck“, Ortsteil Schwanebeck
11. Vorlage P V 59/2008/5
2. Stufe Lärmaktionsplanung – Beschluss des Lärmaktionsplanes Anlage
12. Vorlage P V 89/2013/4
B-Plan Nr. 24 P „Oderstraße/Neckarstraße“: Bestätigung Entwurf Stand
07/2015 und Durchführung der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung,
OT Zepernick Anlage
13. Vorlage P V 66/2015
Umbenennung von Bushaltestellen im Gemeindegebiet Anlage
14. Vorlage P V 05/2014/1
Errichtung Zentrallager Betriebshof, Rostocker Straße Anlage
15. Vorlage P V 71/2015
Eichenring 35 – Antrag auf Befreiung gemäß § 31 Abs. 2 BauGB von der
festgesetzten Grundflächenzahl für den Neubau eines Mehrfamilienhauses,
OT Schwanebeck
16. Antrag P A 98/2014
Zusätzliche Fachkraft für Panketaler Bibliotheken
17. Antrag P A 61/2015
Stahltore auf dem Bolzplatz an der Straße der Jugend
18. Antrag P A 62/2015
Einrichtung einer Bedarfshaltestelle an der Schönower Straße, Nähe
Elbestraße
19. Antrag P A 96/2014/2
Entwicklung der Schönower Straße 102, OT Zepernick
– Bau eines Wohn- und Geschäftsgebäudes
20. Antrag P A 08/2014/6
Ehemaliges Krankenhausgelände Schönower Straße 14 – 16, Erarbeitung
planerischer Grundlagen
21. Antrag P A 63/2015
Bürgerbudget der Gemeinde Panketal
22. Antrag P A 17/2015/1
Ausbau Ernst-Thälmann-Straße, OT Schwanebeck
23. Antrag P A 49/2014/1
Abwasserkonzeption des Eigenbetriebes Panketal – Aufnahme
Bernauer Chaussee, Birkholzer Weg und Börnicker Weg
24. Antrag P A 50/2015/1
Abschlussbescheid zu der Petition 1/2015 – Bau eines Regenwasserkanals
in der Wolfgang-Amadeus-Mozart-Straße und Widerspruch gegen den
Variantenentscheid zum Bau der Wolfgang-Amadeus-Mozartstraße
25. Antrag P A 51/2015/1
Abschlussschreiben zur Petition 4/2014 – Anwohnerinitiative Oderstraße/Neckarstraße
gegen eine mehrgegeschossige Bebauung des Pfingstberges im 2. Bauabschnitt
26. Antrag P A 52/2015/1
Abschlussbescheid zur Petition 2/2014 – Straßenneubau und Baumpflanzung im
TEG IV / Fritz-Reuter-Straße
27. Antrag P A 65/2015
Abschlussbescheid zu der Petition 2/2015 – Widerspruch gegen den Beschluss
P A 10/2015/1 – Variantenentscheidung TEG IV, 4. BA
28. Mitteilungsvorlage P MV 47/2015/1
Überarbeitung der Sportförderrichtlinie (Bestandsaufnahme) Anlage
29. Mitteilungsvorlage P MV 47/2015/2
Überarbeitung der Kulturförderrichtlinie (Bestandsaufnahme) Anlage
30. Mitteilungsvorlage P MV 86/2011/2
Jährliche Aufstellung der Aufwendungen der Versorgung für den Strom- und
Gasverbrauch der kommunalen Objekte in der Gemeinde Panketal Anlage
31. Mitteilungsvorlage P MV 38/2014/1
Errichtung einer öffentlichen Toilettenanlage im Bahnhofsgebäude Zepernick –
Erhöhung des Kostenrahmens -
Alle Anträge und Vorlagen der öffentlichen Tagesordnung können auf der Internetseite
www.panketal.de in der Rubrik Bürgerforum > Gemeindevertretung > GV-Sitzungen
eingesehen werden.
Zugang zur Sitzung erfolgt über den Haupteingang.
IN NICHT ÖFFENTLICHER SITZUNG
32. Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen der Niederschrift über den
nicht öffentlichen Teil der Sitzung vom 29.06.2015
33. Anträge zur Tagesordnung
34. Bericht des Bürgermeisters
35. Bericht des Vorsitzenden des Hauptausschusses
36. Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung sowie der Ortsvorsteher
37. Vorlage P V 46/2014/1
Neubesetzung der Stelle Fachbereichsleiter III
(Innere Verwaltung, Soziales, Schulen und Kultur)
38. Vorlage P V 64/2015
Zustimmung zur Belastung von Erbbaurechten – Grundbücher von Zepernick
Blatt 7698 und Blatt 8391
39. Schließen der Sitzung
gez. gez.
Uwe Voß Rainer Fornell
Vorsitzender der Gemeindevertretung Bürgermeister
Wird die Gemeindevertretersitzung gemäß Geschäftsordnung § 9 Abs. (7) auf Beschluss
ab 22.00 Uhr unterbrochen, findet die Fortsetzung am Dienstag, dem 01. September 2015
um 19.00 Uhr im Sitzungssaal der Gemeindeverwaltung Panketal statt.
Die nächste öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Panketal findet am 28.09.2015 statt.