obr_z_11november_2013
Gemeinde Panketal
Ortsteil Zepernick
Ortsbeirat
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Panketal, den 08.11.2013
EINLADUNG
Sehr geehrte Damen und Herren,
die 56. öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Zepernick findet am
Freitag, dem 15. November 2013, um 18.00 Uhr
im Beratungsraum der Bibliothek im Rathaus, Schönower Straße 105,
16341 Panketal statt.
TAGESORDNUNG
1. Feststellung der ordnungsgemäß erfolgten Ladung, der Anwesenheit,
der Arbeitsfähigkeit
2. Bestätigung des Protokolls der Sitzung des Ortsbeirates am 11.10.2013
- öffentlicher Teil
3. Anträge zur Tagesordnung
4. Benennung eines neuen Mitgliedes des Ortsbeirates Zepernick
5. Wahl eines Ortsvorstehers/einer Ortsvorsteherin
6. Übergabe der Sitzungsleitung an den Ortsvorsteher/die Ortsvorsteherin
7. Termine/Sonstiges
8. Anfragen der Ortsbeiratsmitglieder
9. Einwohnerfragestunde
10. Vorlage P V 49/2012/6
Bauliche Maßnahmen für die Umsetzung des Buskonzeptes und zur
Verbesserung der P+R-Situation im Bereich des Rathauses, Bestätigung
der Entwurfsplanung für das Teilobjekt Busbuchten und Freigabe zur
Ausführung
11. Vorlage P V 72/2013
Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes Kommunalservice Panketal
gemäß § 7 Nr. 5 und § 33 Absatz 1 EigV vom 26. März 2009
12. Vorlage P V 73/2013
Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2012 des Eigenbetriebes
Kommunalservice Panketal und Entscheidung über die Ergebnisverwendung 2012
gemäß § 7 Nr. 4 EigV vom 26. März 2009
13. Vorlage P V 74/2013
Wirtschaftsplan 2014 des Eigenbetriebes Kommunalservice Panketal
14. Vorlage P V 70/2013
Umnummerierung Schönerlinder Straße 11, OT Zepernick
15. Vorlage P V 71/2013
Haushaltssatzung der Gemeinde Panketal 2014 – 1. Lesung
16. Vorlage P V 76/2013
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der öffentlichen
Einrichtung zur dezentralen Schmutzwasserbeseitigung des Eigenbetriebes
Kommunalservice Panketal – Gebührensatzung dezentral –
17. Vorlage P V 99/2010/1
1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für
die Benutzung der öffentlichen Wasserversorgungsanlage des Eigenbetriebes
Kommunalservice Panketal vom 09.12.2010 – Gebührensatzung -
18. Vorlage P V 77/2013
Alt Zepernick 12 „Alter Dorfkrug“ – Bauantrag Umnutzung Gaststätte zu
einem Wohngemeinschaftshaus, OT Zepernick
19. Vorlage P V 67/2013/1
Abriss Schönower Straße 94, OT Zepernick und Aufhebung einer Haushaltssperre
20. Vorlage P V 44/2011/6
Neubau der Bahnhofstraße im Bereich Bucher Straße bis Ernst-Thälmann-Straße
– Bestätigung der Vorplanung nach Anliegerversammlung
21. Vorlage P V 47/2005/10
1. Änderung B-Plan Nr. 4 P „Bernauer Straße“: Bestätigung Entwurf Stand 10/2013
und Durchführung der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung, OT Zepernick
22. Antrag P A 81/2012/2
Prüfung des Einsatzes von erdgasbetriebenen Blockheizkraftanlagen (BHKW) an
den Schulstandorten Schwanebeck und Zepernick
23. Antrag P A 75/2013
Herstellung barrierefreier Übergänge zu Gehwegen
24. Mitteilungsvorlage P MV 86/2011/2
Jährliche Aufstellung der Aufwendungen der Versorgung für den Strom- und
Gasverbrauch der kommunalen Objekte in der Gemeinde Panketal
25. Mitteilungsvorlage P MV 49/2006/13
Neuaufstellung FNP Panketal – Mitteilung Zwischenstand
26. Mitteilungsvorlage P MV 86/2007/13
Beleuchtung Freileitungsersatzmaßnahme 2013 (Poststraße, Hoch- und
Kurze Straße)
In nicht öffentlicher Sitzung
27. Bestätigung des Protokolls der Sitzung des Ortsbeirates am 11.10.2013
- nicht öffentlicher Teil
28. Anträge zur Tagesordnung
29. Termine/Sonstiges
30. Anfragen der Ortsbeiratsmitglieder
31. Schließen der Sitzung
Mit freundlichen Grüßen
W. Meyer
Stellv. Ortsvorsteher
Die nächste Sitzung des Ortsbeirates Zepernick findet am 06.12.2013 statt.