gvs_04april_2013
BEKANNTMACHUNG
Die 58. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Panketal findet am
Montag, dem 22. April 2013 um 19.00 Uhr
im Rathaus, Schönower Straße 105, 16341 Panketal (OT Zepernick), Sitzungssaal
1. Etage) statt.
TAGESORDNUNG
1. Eröffnung der Sitzung durch die Vorsitzende der Gemeindevertretung; Feststellung der
Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2. Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen die Niederschrift über den
öffentlichen Teil der Sitzung vom 25.03.2013
3. Anträge zur Tagesordnung
4. Bericht des Bürgermeisters
5. Termine / Sonstiges
6. Bericht der Vorsitzenden des Hauptausschusses
7. Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung sowie der Ortsvorsteher
8. Einwohnerfragestunde (30 Minuten)
V O R L A G E N und A N T R Ä G E:
9. Vorlage P V 68/2012/4
Untersuchung zur Erweiterung der Sporthallenkapazität am Schulstandort Zepernick
Anlage
10. Vorlage P V 36/2008/1
Abberufung Wahlleiterin der Gemeinde Panketal
11. Vorlage P V 36/2008/2
Berufung Wahlleiterin der Gemeinde Panketal
12. Bericht der Wahlleiterin zur formellen Zulässigkeit des Einwohnerantrages
„Gebührenmodell Trinkwasserversorgung“ und Beratung des Antrages
13. Vorlage P V 20/2013/1
Abgabe der Trägerschaft für den Schulkomplex Schwanebeck an den Landkreis Barnim
Anlage
14. Vorlage P V 30/2012/2
Schaffung von Hortplätzen am Schulstandort Schwanebeck Anlage
15. Vorlage P V 18/2013
Zuschuss für den Montessori-Waldkindergarten „Birkenbäumchen“ Anlage
16. Vorlage P V 96/2009/2
Geprüfter Jahresabschluss 2010 Anlage
17. Vorlage P V 96/2009/3
Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten – Geprüfter Jahresabschluss 2010
18. Vorlage P V 84/2010/3
Geprüfter Jahresabschluss 2011 Anlage
19. Vorlage P V 84/2010/4
Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten – Geprüfter Jahresabschluss 2011
20. Vorlage P V 44/2011/4
Neubau eines Gehweges und eines Regenwasserkanals entlang der Bahnhofstraße
zwischen Bucher- und E.-Thälmann-Straße – Variantenentscheidung
Anlage 1, Anlage 2, Anlage 3, Anlage 4
21. Vorlage P V 65/2010/1
Neubau eines beitragsfähigen Gehweges in der Möserstraße zwischen Schönerlinder-
und Heinestraße – Ausbaubeschluss und Beauftragung der Vorplanung
Anlage 1, Anlage 2, Anlage 3
22. Vorlage P V 32/2011/1
Aufhebung des Beschlusses P A 32/2011 und Neufassung: Optimierung der Beschilderung
vor der Kita „Spatzennest“, Zillertaler Straße, OT Schwanebeck Anlage 1, Anlage 2 + 3
23. Vorlage P V 53/2011/6
Errichtung eines zusätzlichen Jugendpavillons im OT Zepernick Anlage
24. Vorlage P V 96/2007/8
Änderung des Bauprogrammes 2020 – gemeinsamer Straßenbau mit der Stadt Bernau b. Berlin
Anlage 1, Anlage 2
25. Vorlage P V 33/2013
Ermächtigung der Gemeinde Panketal zur Erhebung von Erschließungsbeiträgen für die Gemarkung
Bernau Anlage
26. Vorlage P V 40/2006/11
Bildung und Besetzung einer Geschäftsstelle für den Umlegungsausschuss nach der
Umlegungsausschussverordnung
27. Vorlage P V 27/2013
Trägerwechsel des Betreibers „Heizhaus“, „Gemeinschaftshaus“ und „Kidsclub“ Anlage
28. Vorlage P V 105/2009/8
Wohngebiet TEG IV - Straßenausbau im Ortsteil Schwanebeck: Freigabe der Planung und Ermächtigung
des Bürgermeisters für den 2. BA mit der Ernst-Toller-Straße, Humboldtstraße, Stefan-Heym-Straße und
Fritz-Reuter-Straße Anlage
29. Antrag P A 22/2013
Einberufung einer Einwohnerversammlung zur Kostenbeteiligung im Trinkwasserbereich
30. Antrag P A 25/2013
Verlagerung Behindertenstellplatz am Bahnhof Zepernick
31. Mitteilungsvorlage P MV 68/2012/3
Mehrauszahlung bei Investitionsmaßnahme: „Sanierung Anbau Gesamtschule, OT Zepernick“
Alle Anträge und Vorlagen der öffentlichen Tagesordnung können auf der Internetseite www.panketal.de
in der Rubrik Bürgerforum > Gemeindevertretung > GV-Sitzungen eingesehen werden.
Zugang zur Sitzung bis 19.15 Uhr über den Haupteingang des Rathauses, danach überden Seiteneingang.
IN NICHT ÖFFENTLICHER SITZUNG
32. Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen die Niederschrift über den
nicht öffentlichen Teil der Sitzung vom 25.03.2013
33. Anträge zur Tagesordnung
34. Bericht des Bürgermeisters
35. Bericht der Vorsitzenden des Hauptausschusses
36. Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung sowie der Ortsvorsteher
37. Vorlage P V 04/2013
Vorschlagsliste für die Benennung der Schöffen für das Amts- und Landgericht
38. Vorlage P V 23/2013
Bauvorhaben: Netzerweiterung durch Neuverlegung einer Trinkwasserleitung entlang der Bucher
Chaussee (L 313) von Schwanebeck West – Neue Kärntner Straße – bis nach Schwanebeck Dorf
39. Vorlage P V 32/2013
Digitalisierung der analogen und Aufbereitung der digitalen Leitungsbestände des Trink- und
Schmutzwassernetzes für POLYGIS
40. Vorlage P V 16/2013
Verkauf des Grundstückes Gemarkung SB, Flur 3, FS 234
41. Vorlage P V 28/2013
Vergabe eines Erbbaurechtes am Grundstückes Gemarkung Zepernick, Flur 4, Flurstück 2225
42. Vorlage P V 29/2013
Vergabe eines Erbbaurechtes am Grundstück Gemarkung Schwanebeck, Flur 3, Flurstück 341
43. Vorlage P V 30/2013
Verkauf des Grundstückes Gemarkung Zepernick, Flur 4, Flurstück 548
44. Mitteilungsvorlage P MV 24/2013
Gemeinnützige Gesellschaft für Senioren und Behinderte Niederbarnim mbH – Sachstand
45. Schließen der Sitzung
B. Stark R. Fornell
Vorsitzende Bürgermeister
der Gemeindevertretung
Die nächste öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Panketal findet am Montag, dem 27.05.2013 statt.
Gemäß Geschäftsordnung § 2 (2) ist der späteste Abgabetermin für Beschlussvorlagen und Anträge der
30.04.2013, 10.00 Uhr im Büro Bürgermeister.