gvs2012

 GemeindeVertreterSitzungen 2012

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BEKANNTMACHUNG                        

Die 42. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Panketal findet am

                Montag, dem 23. Januar 2012 um 19.00 Uhr

im Rathaus, Schönower Straße 105, 16341 Panketal (OT Zepernick),
Sitzungssaal (1. Etage) statt.

TAGESORDNUNG

1.         Eröffnung der Sitzung durch die Vorsitzende der Gemeindevertretung;
            Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit
            und der Beschlussfähigkeit

2.         Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen die Niederschrift
            über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 19.12.2011

3.         Anträge zur Tagesordnung

4.         Bericht des Bürgermeisters

5.         Termine / Sonstiges

6.         Bericht des Vorsitzenden des Hauptausschusses

7.         Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung sowie der Ortsvorsteher

8.         Einwohnerfragestunde (30 Minuten)

V O R L A G E N   und   A N T R Ä G E:

9.         Vorlage P V 89/2004/9
            1. Änderungssatzung zur Satzung der Gemeinde Panketal über die
             Herstellung und das Vorhalten notwendiger Stellplätze (Stellplatzsatzung)

10.       Vorlage P V 55/2011/4
            Gremien der Bürgerstiftung Panketal in Gründung

11.       Vorlage P V 97/2011
            Bezuschussung investiver Maßnahmen in der Kita „Traumschloss“,
            Nebenstelle „Wichtelhaus“,  Schönerlinder Straße 11

12.      Mitteilungsvorlage P MV 61/2011/1
            Sitzungskalender der Gemeinde Panketal für das Jahr 2012

13.      Mitteilungsvorlage P MV 96/2011
           Gewässerentwicklungskonzept Panke nach WRRL, Teilprojekte:
           Erlebnisbereich Dransemündung und Besinnungsbereich
           Pölnitzwiesen Anlage 1, Anlage 2

Alle Anträge und Vorlagen der öffentlichen Tagesordnung können auf
der Internetseite www.panketal.de in der Rubrik Bürgerforum >
Gemeindevertretung > GV-Sitzungen eingesehen werden.

Zugang zur Sitzung bis 19.15 Uhr über den Haupteingang des Rathauses,
danach über den Seiteneingang.

 

IN NICHT ÖFFENTLICHER SITZUNG

14.      Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen die Niederschrift
            über den nicht öffentlichen Teil der Sitzung vom 19.12.2011

15.      Anträge zur Tagesordnung

16.      Bericht des Bürgermeisters

17.      Bericht des Vorsitzenden des Hauptausschusses

18.      Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung sowie der Ortsvorsteher

19.      Vorlage P V 55/2010/2
            Vergabe des Grundstückes Gemarkung Schwanebeck, Flur 3,
            Flurstücke 725 und 727

20.      Vorlage P V 28/2006/8
            Erbbaurechtsvertrag Gemarkung Zepernick, Flur 4, Flurstücke
            536, 537, 542 (Saunapark) – Aufhebung des Beschlusses

21.      Vorlage P V 94/2011
            Personalangelegenheiten

22.      Schließen der Sitzung



B. Stark                                                                                R. Fornell
Vorsitzende der                                                                   Bürgermeister
der Gemeindevertretung

Die nächste öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Panketal findet
am 27.02.2012 statt.


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BEKANNTMACHUNG                       

Die 44. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Panketal findet am

            Montag, dem 26. März  2012 um 19.00 Uhr

im Rathaus, Schönower Straße 105, 16341 Panketal (OT Zepernick),
Sitzungssaal (1. Etage) statt.

TAGESORDNUNG

1.    Eröffnung der Sitzung durch die Vorsitzende der Gemeindevertretung;
       Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und
       der Beschlussfähigkeit

2.    Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen die Niederschrift
       über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 27.02.2012

3.    Anträge zur Tagesordnung

4.    Bericht des Bürgermeisters

5.    Termine / Sonstiges

6.    Bericht der Vorsitzenden des Hauptausschusses

7.    Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung sowie der Ortsvorsteher

8.    Einwohnerfragestunde (30 Minuten)

9.    Wahl 2. Stellvertreter/Stellvertreterin der Vorsitzenden der Gemeindevertretung

V O R L A G E N   und   A N T R Ä G E:

10.   Vorlage P V 08/2012
        Änderung der Beschilderung auf der
Schwane0becker Straße/Neue Schwanebecker
        Straße im Bereich zwischen Birkholzer Straße und Mühlenstraße im OT Zepernick
         Anlage

11.   Vorlage P V 40/2011/3
         B-Plan Nr. 20 P „Rigistr. II“: Städtebaulicher Vertrag

12.    Vorlage P V 14/2012     
          Dorfstraße 26 d: Neubau Werkstattgebäude Reifen
service Schwanebeck,
          OT Schwanebeck

13.    Vorlage P V 53/2005/3
          B-Plan „Am Pfingstberg“: 3. Ergänzung zum Städte
baulichen Vertrag B-Plan
          Nr. 6 „Am Pfingstberg“
der Gemeinde Panketal, OT Zepernick, für den                    
          Bauabschnitt „Randowstraße/Rhinstraße“ Anlage

14.    Vorlage P V 112/2010/6
          1. Änderung VEP Kärntner Str.: Beschluss über die
Abwägung der im Rahmen
          der Beteiligung der
Öffentlichkeit und der Behörden gem. §§ 3 und 4
          BauGB vorgebrachten Belange Anlage

15.    Vorlage P V 13/2012
          Auswertung des Gefahrenabwehrbedarfsplanes der 
Gemeinde Panketal –
          Beschluss zur Fahrzeugbeschaffung  Anlage

16.    Vorlage P V 10/2012
          Vereinbarung zur Absicherung der Seniorenarbeit
in Panketal Anlage

17.    Vorlage P V 72/2009/4
          Modernisierung und Erweiterung Gesamtschule
Panketal –
          Aufhebung der Haushaltssperre
bei dem Produktkonto 218010.785100
          Anlage

18.     Vorlage P V 167/2008/5
           Neubau Hofhaus Genfer Platz – Aufhebung der 
Haushaltssperre bei dem
           Produktkonto 522010.785100 Anlage

19.     Vorlage P V 66/2009/3
           Ausbau der Wohngebietsstraßen im TEG 7, OT Zeper
nick –
           Freigabe der Ausführungsplanung südlicher Bereich (Kreutzer-, Silcher- und
           Lortzingstraße Süd)  und Ermächtigung des Bürgermeisters zur Auftragsvergabe
           Anlage 1, Anlage 2, Anlage 3, Anlage 4

20.     Vorlage P V 84/2009/12
           Ausbau des Wohngebietes TEG 19 und 20
Röntgental“ im OT Zepernick:
           Bestätigung der Entwurfsplanung, nördlicher Teil Anlage 1, Anlage 2,
           Anlage 3

21.     Antrag P A 12/2012
           Bildung eines selbstständigen Werksausschusses

22.     Antrag P A 121/2008/1
           Satzung über die Erhebung von Kostenerstattungen
für die öffentliche
           Wasserversorgungsanlage des Eigenbetriebes Kommunalservice Panketal
           (Eigenbetrieb) –  Kostenerstattungssatzung –

23.     Mitteilungsvorlage P MV 15/2012
           Entwurf des Kindertagesstättenbedarfs-
und Schulentwicklungsplanes für den  
           Landkreis Barnim Anlage

24.     Mitteilungsvorlage P MV 31/2011/1
           Satzung über die naturnahe Regenw
asserbewirtschaftung in der Gemeinde
           Panketal (Niederschlagswassersatzung) - 1. Satzung Anlage


Alle Anträge und Vorlagen der öffentlichen Tagesordnung können auf der Internetseite www.panketal.de
in der Rubrik Bürgerforum > Gemeindevertretung > GV-Sitzungen eingesehen werden.

Zugang zur Sitzung bis 19.15 Uhr über den Haupteingang des Rathauses, danach über den Seiteneingang.


IN NICHT ÖFFENTLICHER SITZUNG

25.    Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen die Niederschrift über den nicht
         öffentlichen Teil der Sitzung vom 27.02.2012

26.    Anträge zur Tagesordnung

27.    Bericht des Bürgermeisters

28.    Bericht der Vorsitzenden des Hauptausschusses

29.    Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung sowie der Ortsvorsteher

30.    Vorlage P V 16/2012
          Neubesetzung der Stelle  Fachbereichsleiter
III (Innere Verwaltung, Soziales, Schulen
          und Kultur)    

31.    Vorlage P V 17/2012
          Neubesetzung der Stelle des Werksleiters
des Eigenbetriebes „Kommunalservice Panketal“

32.    Schließen der Sitzung

B. Stark                                                                                        R. Fornell
Vorsitzende der                                                                           Bürgermeister
der Gemeindevertretung


Die nächste öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Panketal findet am 23.04.2012 statt.


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BEKANNTMACHUNG                       

Die 43. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Panketal findet am

                     Montag, dem 27. Februar 2012 um 19.00 Uhr

im Rathaus, Schönower Straße 105, 16341 Panketal (OT Zepernick),
Sitzungssaal (1. Etage) statt.

TAGESORDNUNG

1.    Eröffnung der Sitzung durch die Vorsitzende der Gemeindevertretung;
       Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit
       und der Beschlussfähigkeit

2.    Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen die Niederschrift
       über den
öffentlichen Teil der Sitzung vom 23.01.2012

3.    Anträge zur Tagesordnung

4.    Bericht des Bürgermeisters

5.    Termine / Sonstiges

6.    Bericht des Vorsitzenden des Hauptausschusses

7.    Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung sowie der Ortsvorsteher

8.    Einwohnerfragestunde (30 Minuten)

9.    Wahl 2. Stellvertreter/Stellvertreterin der Vorsitzenden der
       Gemeindevertretung

V O R L A G E N   und   A N T R Ä G E:

10.    Vorlage P V 91/2011
         Anschlussbeitragssatz für die Herstellung und

               Anschaffung der öffentlichen Anlage zur Wasserversorgung
         Anlage

11.    Vorlage P V 92/2011
         Altanschließer
Anschlussbeitragssatz für die Herstellung und
         Anschaffung der öffentlichen Anlage zur Wasserversorgung

12.    Vorlage P V 83/2011 (geänderte Satzung)
         Satzung über die Erhebung von Beiträgen für die
öffentliche
         Anlage zur zentralen Schmutzwasserbeseitigung des

         Eigenbetriebes Kommunalservice Panketal

13.    Antrag P A 02/2012
         Feststellungsbeschluss der Gemeinde
Panketal zur
         Fertigstellung der Trinkwasseranlagen zum 03.10.1990

14.    Antrag P A 03/2012
         Beauftragung des Bürgermeisters zur Erarbeitung
eines
         Modells der Gebührenfinanzierung für
Trinkwasseranlagen

15.    Vorlage P V 01/2012
          Verwaltung der Gemeindestraßen, Straßenunter-

          haltungskonzeption 2012 Anlage 1, Anlage 2

16.    Vorlage P V 06/2012
          B-Plan „Am Pfingstberg, OT Zepernick: Wende-

          bereich im Baufeld Löcknitzstraße: Antrag auf
          Befreiung von den Festsetzungen: Dachgestaltung Anlage

17.    Vorlage P V 112/2010/5
          1. Änderung VEP „Kärntner Str.“ Ortsteil

          Schwanebeck: Erschließung Verkehrsanlagen Anlage

18.    Vorlage P V 105/2009/5
          Wohngebiet TEG IV im Ortsteil Schwanebeck:

          Planungsgrundsätze Straßenbau

19.    Vorlage P V 105/2009/6
          Wohngebiet TEG IV im Ortsteil Schwanebeck:

          Bestätigung der Entwurfsplanung, Teil: Regenent-
          wässerung TEG IV/2 Anlage 1, Anlage 2

20.    Vorlage P V 105/2009/7
          Wohngebiet TEG IV im Ortsteil Schwanebeck:

          Freigabe der Entwurfsplanung, Ermächtigung des
          Bürgermeisters für den 1. BA – Rosa-Luxemburg-
          Straße und Einsteinstraße
          Anlage 1, Anlage 2, Anlage 3

21.    Vorlage P V 48/2007/14    
          Bestätigung der Entwurfs-/Genehmigungsplanung

          für das Projekt Sportmensa am Schulstandort Schwanebeck
          Anlage 1, Anlage 2a, Anlage 2b, Anlage 2c, Anlage 2d,
          Anlage 2e, Anlage 3, Anlage 4,

22.    Antrag P A 05/2012
         Wohnungsbau für Panketal

23.    Antrag P A 95/2011
         Baumpflanzung Kirschenallee/Karower Straße

24.    Mitteilungsvorlage P MV 04/2012
         Finanzierung der Jugendförderer
2012

25.    Mitteilungsvorlage P MV 07/2012
          Aufwand für die kostenlose Nutzung
der Turnhallen für
          Sportvereine im Jahr 2011

26.    Mitteilungsvorlage P MV 86/2007/8
         Stand der Leistungsreduzierung
unserer Straßen- und
         Wegebeleuchtung durch
Maßnahmen der Nachtabsenkung und
         Einsatz  von LED-Beleuchtung

27.    Mitteilungsvorlage P MV 35/2009/1
         B-Plan „Hochstraße“, OT
Schwanebeck:Stand der
         Umsetzung und weiteres Vorgehen

28.    Mitteilungsvorlage P MV 09/2012
         Projektzeitenplan Investitionen
Fachdienst Verkehrsflächen 2012
         Anlage 1, Anlage 2

Alle Anträge und Vorlagen der öffentlichen Tagesordnung können auf der Internetseite
www.panketal.de in der Rubrik Bürgerforum > Gemeindevertretung > GV-Sitzungen
eingesehen werden.

Zugang zur Sitzung bis 19.15 Uhr über den Haupteingang des Rathauses, danach
über den Seiteneingang.


IN NICHT ÖFFENTLICHER SITZUNG

29.    Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen die Niederschrift über
         den nicht öffentlichen Teil der Sitzung vom 23.01.2012

30.    Anträge zur Tagesordnung

31.    Bericht des Bürgermeisters

32.    Bericht des Vorsitzenden des Hauptausschusses

33.    Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung sowie der Ortsvorsteher

34.    Schließen der Sitzung


B. Stark                                                  R. Fornell
Vorsitzende der                                     Bürgermeister
der Gemeindevertretung

Die nächste öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Panketal findet am 26.03.2012 statt.


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BEKANNTMACHUNG                       

Die 45. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Panketal
findet am


                Montag, dem 23. April  2012 um 19.00 Uhr

im Rathaus, Schönower Straße 105, 16341 Panketal (OT Zepernick),
Sitzungssaal (1. Etage) statt.

TAGESORDNUNG

1.    Eröffnung der Sitzung durch die Vorsitzende der Gemeindevertretung;
       Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit
       und der Beschlussfähigkeit

2.    Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen die Niederschrift
       über den
öffentlichen Teil der Sitzung vom 26.03.2012

3.    Anträge zur Tagesordnung

4.    Bericht des Bürgermeisters

5.    Termine / Sonstiges

6.    Bericht der Vorsitzenden des Hauptausschusses

7.    Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung sowie der Ortsvorsteher

8.    Einwohnerfragestunde (30 Minuten)

9.    Wahl 2. Stellvertreter/Stellvertreterin der Vorsitzenden der Gemeindevertretung

V O R L A G E N   und   A N T R Ä G E:

10.    Vorlage P V 165/2004/2
        
Änderung der Benutzerordnung für den Saal im OT
Schwanebeck,
         Genfer Platz 2, 16341 Panketal

11.    Vorlage P V 55/2011/5
         Bürgerstiftung Panketal

12.    Vorlage P V 11/2012
          Straßenbenennung im B-Plangebiet Nr. 1 P
„Gewerbegebiet Gehrenberge,
          OT Schwanebeck“

13.    Vorlage P V 112/2010/7
          Straßenbenennung im VEP „Kärntner Straße“

14.    Vorlage P V 75/2007/2
          Ziele und Kennzahlen der Haushaltsplanung 2013

15.    Vorlage P V 53/2011/1
          Bürgerbudget 2013

16.    Vorlage P V 81/2009/2
          Gewerbegebiet Gehrenberge, Weiterführung der
Planung
          Anlage 1, Anlage 2, Anlage 3, Anlage 4, Anlage 5

17.    Vorlage P V 44/2011/1
          Neubau eines Gehweges entlang der
Bahnhofstraße zwischen
          Bucher- und E.-Thälmann-Straße – Bestätigung der Vorplanung

18.    Vorlage P V 23/2012
          Neubau Wohnanlage Alt Zepernick 18/19, OT
Zepernick

19.    Vorlage P V 117/2010/6
          B-Plan Nr. 19 P „Versorgungsgebiet Bucher
Chaussee“: Beschluss über die
          Abwägung der im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden
          gem. §§ 3 und 4 BauGB vorgebrachten Belange Abwägungsprotokoll,
          Austauschseite zum Abwägungsprotokoll

20.    Antrag P A 39/2011/1
         Baumschutzsatzung der Gemeinde Panketal

21.    Antrag P A 21/2012    
         Erteilung eines Schlussbescheides zur
Petition-Nr. 01/2012 –
         Familie Porsche – wegen Änderung der Straßenbeleuchtung in der
         Moselstraße

22.    Antrag P A 22/2012
         Erteilung eines Zwischenbescheides zur

               Petition-Nr. 07/2008 – Familie Sommerfeldt – zur Oberflächenentwässerung
         von Grundstücken in der
Lutherstraße

23.    Mitteilungsvorlage P MV 18/2012
          Mitteilung über die Grundstücksverkäufe
und die erteilten Baugenehmigungen in   
                2011

24.    Mitteilungsvorlage P MV 20/2012
          Aktualisierung der mittelfristigen 
Finanzplanung der Gemeinde Panketal 

Alle Anträge und Vorlagen der öffentlichen Tagesordnung können auf der Internetseite
www.panketal.de in der Rubrik Bürgerforum > Gemeindevertretung > GV-Sitzungen
eingesehen werden.

Zugang zur Sitzung bis 19.15 Uhr über den Haupteingang des Rathauses, danach
über den Seiteneingang.


IN NICHT ÖFFENTLICHER SITZUNG

25.    Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen die Niederschrift über
         den nicht öffentlichen Teil der Sitzung vom 26.03.2012

26.    Anträge zur Tagesordnung

27.    Bericht des Bürgermeisters

28.    Bericht der Vorsitzenden des Hauptausschusses

29.    Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung sowie der Ortsvorsteher

30.    Vorlage P V 19/2012
          Antrag auf Abweichung von der Werbesatzung
nach § 6 der Werbesatzung
         der Gemeinde Panketal

31.    Vorlage P V 20/2011/1
          Vergabe des Grundstückes Gemarkung Zepernick,
Flur 6, Flurstücke 162
          und 163 – Aufhebung des Beschlusses P V 20/2011

32.    Vorlage P V 24/2012
          Bauvorhaben Straßenbau Gehrenberge TEG II/2
(Haupt-, Sonnenschein-,
          Kolpingstraße u.a.) im Ortsteil Schwanebeck, Vergleichsvereinbarung

33.    Vorlage P V 25/2012
          Bauvorhaben Schönerlinder Straße 1. BA im OT
Zepernick, Klage beim
          LG Frankfurt/Oder, Az. 14 O 266/09, Außergerichtlicher Vergleich

34.    Schließen der Sitzung



B. Stark                                                               R. Fornell

Vorsitzende der                                                 Bürgermeister
der Gemeindevertretung

Die nächste öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Panketal findet am
Dienstag, d. 29.05.2012 statt.
Gemäß Geschäftsordnung § 2 (2) ist der späteste Abgabetermin für
Beschlussvorlagen und Anträge der 02.05.2012, 10.00 Uhr im Büro Bürgermeister.