gvs2011

 GemeindeVertreterSitzungen

gvs_01januar_2011

BEKANNTMACHUNG                        

 
Die 29. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Panketal findet am
Montag, dem 24. Januar 2011 um 19.00 Uhr
 
im Rathaus, Schönower Straße 105, 16341 Panketal (OT Zepernick), Sitzungssaal (1. Etage) statt.
 
TAGESORDNUNG
 
1.         Eröffnung der Sitzung durch die Vorsitzende der Gemeindevertretung;
            Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit 
            und der  Beschlussfähigkeit
 
2.         Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil 
            der Sitzung  vom 20.12.2010
 
3.         Anträge zur Tagesordnung
 
4.         Bericht des Bürgermeisters
 
5.         Termine / Sonstiges
 
6.         Bericht des Vorsitzenden des Hauptausschusses
 
7.         Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertreter sowie der Ortsvorsteher
 
8.         Einwohnerfragestunde (30 Minuten)
 
9.         Tätigkeitsbericht der Schiedsleute
 
 
V O R L A G E N   und   A N T R Ä G E:
 
10.      Vorlage P V 118/2010       
            Paragraf 16 Abs. 4 Brandenburgisches Pflege- und Betreuungswohngesetz
            Bestellung von Ombudspersonen
 
11.      Vorlage P V 26/2004/1      
           Umbenennung des Autobahndreiecks
Schwanebeck
 
12.      Antrag P A 07/2011  
          
Unterstützung für eine Autobahnauffahrt Berlin-
Buch/Karow
 
13.      Vorlage P V 03/2011       
            Bauantrag zur Errichtung Mehrfamilienhaus mit vier Wohneinheiten
            Gletscherstraße 11, OT Schwanebeck
 
14.      Vorlage P V 54/2009/4      
            Straßenausbau im TEG II/1, OT Schwanebeck,
             - Bestätigung der Ausführungsplanung
            Anlage 1, Anlage 2, Anlage 3, Anlage 4, Anlage 5
 
15.      Vorlage P V 06/2011 
            Zügigkeit der weiterführenden Schulen
 
16.      Antrag P A 26/2010/2 
            Absicherung der Perspektive der Oberschule
Schwanebeck
 
17.      Antrag P A 01/2011
           
 Leitlinien der Haushaltsführung
 
18.      Mitteilungsvorlage P MV 05/2011
           
Projektzeitenplan Investitionen Fachdienst 
 Verkehrsflächen 2011 Anlage
 
Alle Anträge und Vorlagen der öffentlichen Tagesordnung können auf der Internetseite www.panketal.de in der Rubrik
Bürgerforum / Ratsinformation / GV-Sitzungen eingesehen werden.
Zugang zur Sitzung bis 19.15 Uhr über den Haupteingang des Rathauses, danach über den Seiteneingang.
 
IN NICHT ÖFFENTLICHER SITZUNG
 
19.      Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen die Niederschrift über den nicht öffentlichen Teil der Sitzung vom 20.12.2010
 
20.      Anträge zur Tagesordnung
 
21.      Bericht des Bürgermeisters
 
22.      Bericht des Vorsitzenden des Hauptausschusses
 
23.      Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung sowie der Ortsvorsteher
 
24.      Vorlage P V 59/2009/1    
            Auftragsvergabe zur Wasserlieferung zwecks
Abdeckung von Bedarfsspitzen (Wasserliefervertrag Nr. 307) für 
           den Zeitraum 2011 bis 31.12.2020
 
25.      Vorlage P V 02/2011        
            Vergabe eines Erbbaurechtes am 
Grundstück Gemarkung Schwanebeck Flur 1, Flurstück 412
 
26.      Vorlage P V 04/2010       
            Bestellung eines stellvertretenden Gemeindewehrführers
 
27.      Schließen der Sitzung
 
 
B. Stark                                                                                R. Fornell
Vorsitzende der                                                                   Bürgermeister
der Gemeindevertretung
 
Die nächste öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Panketal findet am 22.02.2011 statt.
 

gvs_02februar_2011

BEKANNTMACHUNG                        

 
Die 30. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Panketal findet am
Montag, dem 21. Februar 2011 um 19.00 Uhr
 
im Rathaus, Schönower Straße 105, 16341 Panketal (OT Zepernick), Sitzungssaal
(1. Etage) statt.
 
TAGESORDNUNG
 
1.         Eröffnung der Sitzung durch die Vorsitzende der Gemeindevertretung; 
           
  Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der  Beschlussfähigkeit
 
2.         Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil
            der Sitzung vom 24.01.2011
 
3.         Anträge zur Tagesordnung
 
4.         Bericht des Bürgermeisters
 
5.         Termine / Sonstiges
 
6.         Bericht des Vorsitzenden des Hauptausschusses
 
7.         Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertreter sowie der Ortsvorsteher
 
8.         Einwohnerfragestunde (30 Minuten)
 
9.         Vorstellung der Ombudsperson Herr Joachim Platzeck
 
V O R L A G E N   und   A N T R Ä G E:
 
10.      Vorlage P V 141/2008/2 
            2. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der 
Gemeinde Panketal 
            Anlage

11.      
Vorlage P V 82/2010        
            Satzung über die Einzelheiten der förmlichen
Einwohnerbeteiligung 
            in der Gemeinde Panketal
(Einwohnerbeteiligungssatzung – EbetS)

12.      
Vorlage P V 96/2007/6     
            Planmäßiger Straßenbau in Panketal – Programm
2020: 
            Investitionsplanung 2011 – 2010 
            Anlage 1, Anlage 2, Anlage 3, Anlage 4, Anlage 5, Anlage 6, Anhang
 
13.      Vorlage P V 08/2011            
            Verwaltung der Gemeindestraßen, Straßenunterha
ltungskonzeption 2011
             Anlage 3

14.      
Vorlage P V 09/2011        
             Förderung der Kindertagespflege in Panketal

15.       
Vorlage P V 67/2009/2 
             Straßenausbau im TEG IV, Neu-
Buch/Schwanebeck-West im OT Schwanebeck für 
            
die Sammelstraße Karower Straße / Kirschenallee (Lindenberger Weg bis Bucher 
             Chaussee / L 313) –
Bestätigung der Ausführungsplanung, Ermächtigung 
             des Bürgermeisters
zur Auftragsvergabe Anlage 1, Anlage 2

16.      
 Vorlage P V 84/2009/5
            
 Variantenentscheidung Teil-Entwässerung für den Ausbau des Wohngebietes
             TEG 19 und 20
„Röntgental“ sowie für das TEG 21 im OT ZepernickAnlage

17.       
Antrag P A 120/2008/1      
             Altanschließer – Änderung der Satzung über die
Erhebung von Beiträgen für die öffentliche
              Wasserversorgungsanlage des Eigenbetriebes Kommunalservice Panketal (Eigen-
             
 betrieb) – Beitragssatzung
 
18.       Antrag P A 94/2006/2 
            
Altanschließer – Änderung der Satzung über die
Erhebung von Beiträgen für die öffentliche Anlage
             zur zentralen Schmutzwasserbeseitigung des Eigenbetriebes Kommunalservice Panketal
             (Eigenbetrieb) – Beitragssatzung
 
19.      Mitteilungsvorlage P MV 79/2010/1 
            Sitzungskalender der Gemeinde 
Panketal 2011
 
            Konzept zur Umgestaltung des gesamten Knotenpunktes Lindenberger Weg/
            Rathenaustraße/Goethestraße  (Vorplanung)
 
21.      Mitteilungsvorlage P MV 26/2008/9 
            Bauantrag Netto-Discount-Markt Bucher 
Str.: Ersetzung des gemeindlichen 
           
Einvernehmens und Genehmigung  Öffnungszeiten  Anlage
 
22.      Mitteilungsvorlage P MV 12/2011 
           
Sanierung der Deponie Schwanebeck: 
 Behördenbeteiligung im Zuge des 
            
Plangenehmigungsverfahrens
 
 
Alle Anträge und Vorlagen der öffentlichen Tagesordnung können auf der Internetseite www.panketal.de in der
Rubrik Bürgerforum > Gemeindevertretung > GV-Sitzungen eingesehen werden.
Zugang zur Sitzung bis 19.15 Uhr über den Haupteingang des Rathauses, danach über den Seiteneingang.
 
 
IN NICHT ÖFFENTLICHER SITZUNG
 
23.      Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen die Niederschrift über den nicht öffentlichen
            Teil der Sitzung vom 24.01.2011
 
24.      Anträge zur Tagesordnung
 
25.      Bericht des Bürgermeisters
 
26.      Bericht des Vorsitzenden des Hauptausschusses
 
27.      Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung sowie der Ortsvorsteher
 
28.      Vorlage P V 13/20111 
           
Vergabe eines Erbbaurechtes am Grundstück
Gemarkung Schwanebeck, Flur 7, Flurstück 1222
 
29.      Mitteilungsvorlage P MV 10/2011        
           Statistik Architekten- und Ingenieur
leistungen nach HOAI für die Jahre 
           2
008 – 2010
           
30.      Schließen der Sitzung
 
 
 
 
 
 
B. Stark                                                                                R. Fornell
Vorsitzende der                                                                   Bürgermeister
der Gemeindevertretung
 
 
  
Die nächste öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Panketal findet am 21.03.2011 statt.
 

gvs_03maerz_2011

BEKANNTMACHUNG                        

 
Die 32. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Panketal findet am
Montag, dem 21. März 2011 um 19.00 Uhr
 
im Rathaus, Schönower Straße 105, 16341 Panketal (OT Zepernick), Sitzungssaal (1. Etage) statt.
 
TAGESORDNUNG
 
1.         Eröffnung der Sitzung durch die Vorsitzende der Gemeindevertretung;
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der 
Beschlussfähigkeit
 
2.         Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil
der Sitzung vom 21.02.2011
 
3.         Anträge zur Tagesordnung
 
4.         Bericht des Bürgermeisters
 
5.         Termine / Sonstiges
 
6.         Bericht des Vorsitzenden des Hauptausschusses
 
7.         Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertreter sowie der Ortsvorsteher
 
8.         Einwohnerfragestunde (30 Minuten)
 
V O R L A G E N   und   A N T R Ä G E:
 
9.         Vorlage P V 141/2008/2 
            2. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der
Gemeinde Panketal
 
10.      Vorlage P V 17/2011
          
Aufstellung von Verkehrszeichen VZ 274-52, VZ 
101 mit ZZ 1006-34 „Straßenschäden“
           sowie VZ
253 mit ZZ 1026-35 „Lieferverkehr frei“ in der Dorfstraße im Abschnitt zwischen 
           Bucher
Chaussee und L 200 Anlage
 
11.      Vorlage P V 72/2009/3 
           Schulbetrieb der Grundschule Zepernick 2011/2012 
Anmietung von Räumen
 
12.       Vorlage P V 48/2007/12 
            Bestätigung der Konzeptvariante 6-1 zur Sanierung der alten Sporthalle in Schwanebeck,
            Dorfstraße 14 Anlage 1, Anlage 2
 
13.      Vorlage P V 18/2011        
           Klarstellungssatzung Dorf Schwanebeck: Antrag 
auf Abweichung für die Errichtung
           einer Lagerhalle,
Dorfstr. 28 Anlage
 
14.      Vorlage P V 112/2010/1
          
1. Änderung des VEP „Kärntner Str.“: Bestätigung
Vorentwurf, Stand 03/2011, und
           Durchführung der
Frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung, OT Schwanebeck 
           Anlage 1, Anlage 2, Anlage 3
 
15.     Vorlage P V 117/2010/1 
           B-Plan Nr. 19 P „Versorgungsgebiet Bucher
Chaussee“: Bestätigung Vorentwurf,
           Stand
03/2011, und Durchführung der Frühzeitigen Öffentlichkeits- und
           Behördenbeteiligung, OT
Schwanebeck Anlage 1, Anlage 2, Anlage 3
 
16.      Antrag P A 19/2011
           Betroffenheit der Gemeinde Panketal durch den potentiellen CO2-Endlager-Standort Berlin-Lindenberg
 
17.      Antrag P A 16/2011 
           Verkehrsberuhigung in der Buchenallee
 
18.      Antrag P A 26/2010/3
    
       Perspektivische Entwicklung des Schul- und Kita-
Standortes Dorfstraße im OT Schwanebeck
 
19.      Mitteilungsvorlage P MV 04/2005/7 
           Statistik über die soziale Situation der
Gemeinde Panketal (Stand: 31. 12. 2010)
 
Alle Anträge und Vorlagen der öffentlichen Tagesordnung können auf der Internetseite
www.panketal.de in der Rubrik Bürgerforum > Gemeindevertretung > GV-Sitzungen eingesehen
werden.
Zugang zur Sitzung bis 19.15 Uhr über den Haupteingang des Rathauses, danach über den Seiteneingang.
 
 
IN NICHT ÖFFENTLICHER SITZUNG
 
20.      Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen die Niederschriften über den nicht
öffentlichen Teil der Sitzung vom 21.02.2011 und 28.02.2011
 
21.      Anträge zur Tagesordnung
 
22.      Bericht des Bürgermeisters
 
23.      Bericht des Vorsitzenden des Hauptausschusses
 
24.      Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung sowie der Ortsvorsteher
 
25.      Antrag P A 28/2006/5
          
Erbbaurechtsvertrag Gemarkung Zepernick, Flur, 
Flurstücke 536, 537, 542 – Saunapark –
           Wieder
aufnahme P V 28/2006
 
26.      Vorlage P V 15/2011
          
Verkauf des Grundstückes Flur 3, Flurstück 205, 
Gemarkung Schwanebeck
 
27.      Vorlage P V 21/2011 
           Verkauf des Grundstückes Flur 7, Flurstück 1127,
Gemarkung Schwanebeck
 
28.      Vorlage P V 20/2011 
          
Vergabe eines Erbbaurechtes am Grundstück in
Zepernick, Flur 6, Flurstücke 162 und 163
           
29.      Schließen der Sitzung
 
 
 
 
B. Stark                                                                                R. Fornell
Vorsitzende der                                                                   Bürgermeister
der Gemeindevertretung
 
 
 
Die nächste öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Panketal findet am 18.04.2011 statt.
 
 

gvs_02februar_sondersitzung_2011

BEKANNTMACHUNG                        

 
Die 31. nicht öffentliche Sondersitzung der Gemeindevertretung Panketal findet am
Montag, dem 28. Februar 2011 um 19.00 Uhr
 
im Rathaus, Schönower Straße 105, 16341 Panketal (OT Zepernick), Sitzungssaal
(1. Etage) statt.
 
TAGESORDNUNG
 
1. Eröffnung der Sitzung durch die Vorsitzende der Gemeindevertretung;
    Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der  
    Beschlussfähigkeit
 
2. Anträge zur Tagesordnung
 
3. Antrag P A 14/2011 -          Erwerb Grundstück Gemarkung Zepernick, Flur 3,
Flurstücke 43, 44, 51, 52, 53, 54 und 55/14
 
4. Schließen der Sitzung
 
 
  
 
B. Stark                                                                                R. Fornell
Vorsitzende der                                                                   Bürgermeister
der Gemeindevertretung
 
 
 
 
  
 
 
 
 
Die nächste öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Panketal findet
am 21.03.2011 statt.
 

gvs_04april_2011

BEKANNTMACHUNG                        

 
Die 33. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Panketal findet am
Montag, dem 18. April 2011 um 19.00 Uhr
 
im Rathaus, Schönower Straße 105, 16341 Panketal (OT Zepernick), Sitzungssaal (1. Etage)
statt.
 
TAGESORDNUNG
 
1.         Eröffnung der Sitzung durch die Vorsitzende der Gemeindevertretung;
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
2.         Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen 
Teil der Sitzung vom 21.03.2011 und Fortsetzung am 22.03.2011
 
3.         Anträge zur Tagesordnung
 
4.         Bericht des Bürgermeisters
 
5.         Termine / Sonstiges
 
6.         Bericht des Vorsitzenden des Hauptausschusses
 
7.         Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertreter sowie der Ortsvorsteher
 
8.         Einwohnerfragestunde (30 Minuten)
 
V O R L A G E N   und   A N T R Ä G E:
 
9.         Vorlage P V 84/2009/6 
            Variantenentscheidung Teil Verkehrsanlagen für
den Ausbau des Wohngebietes TEG 
            19 und 20 „Röntgental“ im OT Zepernick  Anlage 1, Anlage 2, Anlage 3, Anlage 4
 
10.       Vorlage P V 34/2006/6 
            Aufhebung des Beschlusses P V 34/2006/1 vom
22.06.2009 Anlage
 
11.       Vorlage P V 49/2010/1
           
Zuschuss zur Durchführung des Naturparkfestes 
2011 Anlage
 
12.       Vorlage P V 92/2006/2 
            
Neufassung der Straßenreinigungssatzung
 
13.       Vorlage P V 89/2004/7 
            1. Änderungssatzung zur Satzung der Gemeinde 
Panketal über die Herstellung und
            das Vorhalten 
notwendiger Stellplätze (Stellplatzsatzung)
 
14.       Vorlage P V 66/2004/4
           
Bauantrag LIDL: Erweiterung des Marktes durch
einen Anbau an der Birkholzer Str. – 
            Gestaltungsvorschläge, OT Zepernick Anlage 1, Anlage 2, Anlage 3
15.       Vorlage P V 29/2011 
            Geplante Änderung der Verkehrsführung –
Einbahnstraße – Neue Kärntner Straße, 
            OT Schwanebeck  Anlage
 
16.       Vorlage P V 106/2010/1 
            Bau eines Regenwasserkanals und vollflächiger
Deckenschluss in der 
            Rudolf-Breitscheid-Straße im
OT Schwanebeck, Abschnitt Bucher Chaussee
            (L
313) bis Zillertaler Straße: Bestätigung der Entwurfsplanung Anlage
 
17.       Antrag P A 16/2011/1 
            Schlussbescheid zur Petition Nr. 09/2010 – Familie Jordan:
            Verkehrsberuhigung Buchenallee
 
18.       Mitteilungsvorlage P MV 94/2006/3 
            Sachstandsmitteilung zur  
Rechtsberatung beim Innenministerium zur Thematik Altanschließer
 
19.       Mitteilungsvorlage P MV 27/2011 
           
B-Plan „Neu-Buch“: Entwicklung Innenbereich "Eichenring", OT Schwanebeck Anlage

 20.       Mitteilungsvorlage P MV 28/2011
             Bauantrag Dorfstraße 17 a – Errichtung eines Abstellgebäudes, OT 
             
Schwanebeck Anlage

 21.      Mitteilungsvorlage P MV 31/2011
            Regenwasserbewirtschaftung in der 
Gemeinde Panketal: Abwasser-
            
beseitigungskonzept (Teil Niederschlagswasser) und Anpassung  
            
an den Klimawandel
 
Alle Anträge und Vorlagen der öffentlichen Tagesordnung können auf der Internetseite www.panketal.de
in der Rubrik Bürgerforum > Gemeindevertretung > GV-Sitzungen eingesehen werden.
Zugang zur Sitzung bis 19.15 Uhr über den Haupteingang des Rathauses, danach über den Seiteneingang.
 
 
IN NICHT ÖFFENTLICHER SITZUNG
 
22.      Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen die Niederschriften über den nicht öffentlichen
Teil der Sitzung vom 21.03.2011
 
23.      Anträge zur Tagesordnung
 
24.      Bericht des Bürgermeisters
 
25.      Bericht des Vorsitzenden des Hauptausschusses
 
26.      Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung sowie der Ortsvorsteher
 
27.      Vorlage P V 30/2011 
            Auftragsvergabe Planungsleistungen für die 
Erneuerung von Wasserleitungen und 
           
Hausanschlüssen infolge Straßenbaus der Gemeinde
 
28.      Antrag P A 28/2006/6 
           Schlussbescheid zur Petition Nr. 02/2011 – 
Familie O:: Saunapark
 
29.      Vorlage P V 23/2011 
          
Vergabe eines Erbbaurechtes am Grundstück
Gemarkung Zepernick, Flur 3, Flurstück 713
 
30.       Vorlage P V 24/2011 
            Verkauf des Grundstückes Gemarkung Zepernick, 
Flur 7, Flurstück 210
 
31.      Vorlage P V 25/2011 
          
Gewährung eines Geh-, Fahr- und Leitungsrechtes 
am Grundstück Gemarkung Schwanebeck,
            Flur 2, 
Flurstück 1318
 
 32.      Vorlage P V 15/2011/1
            
Gewährung einer Belastungsvollmacht am
Grundstück Gemarkung Schwanebeck, Flur 3, 
     
          Flurstück 205
 
33.       Vorlage P V 26/2011 
           
Verkauf des Grundstückes Gemarkung Zepernick,
 Flur 3, Flurstück 1852
 
34.      Schließen der Sitzung
 
 
 
 
B. Stark                                                                                R. Fornell
Vorsitzende der                                                                   Bürgermeister
der Gemeindevertretung
 
 
 
Die nächste öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Panketal findet am 23.05.2011 statt.