gvs2010

GemeindeVertreterSitzung 2010

gvs_11november_2010

BEKANNTMACHUNG                        

 

Die 27. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Panketal findet am

           Montag, dem 22. November 2010 um 19.00 Uhr 

im Rathaus, Schönower Straße 105, 16341 Panketal (OT Zepernick), Sitzungssaal (1. Etage) statt.  

TAGESORDNUNG 

1.         Eröffnung der Sitzung durch die Vorsitzende der Gemeindevertretung; Feststellung
            der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit    

2.         
Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen die Niederschrift über den
            öffentlichen Teil der Sitzung vom 25.10.2010

3.         Anträge zur Tagesordnung

4.         Bericht des Bürgermeisters

5.        
Termine / Sonstiges

6.         Bericht des Vorsitzenden des Hauptausschusses         

7.         Anfragen
der Mitglieder der Gemeindevertreter sowie der Ortsvorsteher

8.         
Einwohnerfragestunde (30 Minuten) 

V O R L A G E N   und   A N T R Ä G E:

 9.        Vorlage P V 93/2010
            Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2009 des
Eigenbetriebes Kommunalservice Panketal
            und Entscheidung über die Ergebnisverwendung 2009 gemäß
§ 7 Nr. 4 EigV vom 26. März 2009

10.      Vorlage P V 94/2010
            Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes Kommunalservice Panketal gemäß § 7 Nr. 5
            und § 33 Abs. 1 EigV vom 26. März 2009


11.      Vorlage P V 96/2010
            Wirtschaftsplan 2011 des Eigenbetriebes
Kommunalservice Panketal

12.       Vorlage P V 97/2010
            
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der öffentlichen Einrichtung zur dezentralen
            Schmutzwasserbeseitigung des Eigenbetriebes Kommunalservice Panketal
            - Gebührensatzung dezentral -

13.       Vorlage P V 98/2010
            Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der öffentlichen Anlage zur
            zentralen 
Schmutzwasserbeseitigung des Eigenbetriebes Kommunalservice Panketal
            - Gebührensatzung zentral -

14.      Vorlage P V 99/2010
           Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der öffentlichen
            Wasserversorgungsanlage des Eigenbetriebes Kommunalservice Panketal
            - Gebührensatzung -

15.
      Vorlage P V 100/2010
            Prioritätenliste für die Vergabe von Sporthallenzeiten in Panketal

16.       Vorlage P V 105/2009/4
   
          Ausbau des Wohngebietes TEG IV im OT
Schwanebeck: Goethestraße -
             Freigabe der Vorplanung zur Entwurfs- und Genehmigungsplanung für die Entwässerungsanlagen als
             Grundlage der Variantenentscheidung

17.       Vorlage P V 66/2004/3
             Bauantrag Erweiterung des LIDL-Marktes durch einen Anbau an der Birkholzer Str.

18.       Vorlage P V 159/2008/5
             Beschluss über die Abwägung der im Rahmen der 2.
Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden
             gem. § 4a BauGB vorgebrachten Belange zum 2. Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 15 P
             „Eingang Winkelangerdorf“ im OT Zepernick, Planstand 04/2010


19.       Vorlage P V 159/2008/6
             B
illigung des 3. B-Planentwurfes Nr. 15 P „Eingang Winkelangerdorf“ Planstand 10/2010,
             OT Zepernick und erneute Offenlage
Anlage

20.       Vorlage P V 102/2010
             B-Plan 
„Am Pfingstberg“: Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des B-Planes – Errichtung einer
             Zuwegung zum bestehenden Heizhaus und Errichtung eines Brennstoffbunkers


21.       Vor
lage P V 103/2010
             VE-Plan „Kärntner Straße“: Antrag auf Befreiung von
den Festsetzungen des B-Planes, hier:
             Änderung Bebauungsstruktur und Dachform, OT Schwanebeck


22.        Vorlage P V 104/2010
              VE-Plan „Kärntner Straße“: Antrag auf Befreiung von
den Festsetzungen des B-Planes,
              hier: Änderung der grundstücksbezogenen Nutzung, OT Schwanebeck


23.       Vorlage  P V 58/2004/2
             Erklärung des gemeindlichen Einvernehmens im Baugenehmigungsverfahren und Anträge auf
             Befreiung von den Festsetzungen von B-Plänen


24.       Vorlage P V 106/2010
             Verbesserung des Straßenzuges Rudolf-Breitscheid-Str.
im OT SB, Abschnitt Bucher Chaussee (L 313)
             bis Zillertaler Straße: Bau eines Regenwasserkanals und vollflächiger Deckenschluss


25.       Vorlage P V 79/2009/4
             Ausbau der Schwanebecker Straße / Zepernicker
Straße - Bestätigung der Entwurfsplanung Anlage

26.       Vorlage P V 108/2010
             Um- und Ausbau des Autobahndreieckes (AD)
Schwanebeck, Kreuzungsvereinbarung mit der
             Gemeinde Panketal für einzelne Bauwerke
Anlage

27.       Vorlage P V 109/2010
            Straßenwiederherstellung im Zuge der Rest
erschließung Schmutzwasser in Zepernick
             (ZESO 0110), Provisorische Asphaltierungen im TEG 6 sowie TEG 23


28.       Vorlage P V 84/2010/1
             Haushalt 2011 – 1. Lesung


29.       Antrag P A 111/2010           
             Verlegung der Revierpolizei der Gemeinde Panketal
zurück in das Rathaus

30.       Antrag P A 151/2005/3
             Personalangebot in den Kitas in Panketal
- Neufassung

31.       Mitteilungsvorlage P MV 105/2010
             Mitgliedschaften der Gemeinde Panketal


32.       Mitteilungsvorlage P MV 107/2010
             Übersicht über die Entwicklung von
Jahrgangsstärken der Kita- und Schulkinder in Panketal Anlage

33.       Mitteilungsvorlage P MV 110/2010
            Stand „Programm 2020“ –
planmäßiger Straßenbau in Panketal Anlage 1, Anlage 2

  

Alle Anträge und Vorlagen der öffentlichen Tagesordnung können auf der Internetseite www.panketal.de
in der Rubrik Bürgerforum / Ratsinformation / GV-Sitzungen eingesehen werden.

Zugang zur Sitzung bis 19.15 Uhr über den Haupteingang des Rathauses, danach über den Seiteneingang.


IN NICHT ÖFFENTLICHER SITZUNG

34.      Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen die Niederschrift über den
nicht öffentlichen Teil der Sitzung vom 25.10.2010
 

35.      Anträge zur Tagesordnung

36.      Bericht des Bürgermeisters

37.      Bericht des Vorsitzenden des Hauptausschusses

38.     Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung sowie der Ortsvorsteher

39.     Vorlage P V 148/2008/2
           Lösung eines Rechtsstreites zwischen Eigen
betrieb Kommunalservice Panketal und WAV
               „Panke/Finow“ bezüglich Nutzung der Abwasserdruckleitung

40.       Schließen der Sitzung

 

 

B. Stark                                                                                 R. Fornell  
Vorsitzender der                                                                   Bürgermeister
Gemeindevertretung


 

Wird die Gemeindevertretersitzung gemäß Geschäftsordnung § 9 Abs. (7) auf Beschluss ab 22.00 Uhr unterbrochen,
findet die Fortsetzung am Dienstag, dem 23. November 2010 um 19.00 Uhr im Sitzungssaal der Gemeindeverwaltung
Panketal statt.

 

 

Die nächste öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Panketal findet am 20.12.2010 statt.

 

 

 

 

 

 

gvs_10oktober_2010

BEKANNTMACHUNG                        

 

Die 26. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Panketal findet am

Montag, dem 25. Oktober 2010 um 19.00 Uhr

 

im Rathaus, Schönower Straße 105, 16341 Panketal (OT Zepernick), Sitzungssaal (1. Etage) statt.


TAGESORDNUNG

 

1.         Eröffnung der Sitzung durch die Vorsitzende der Gemeindevertretung; Feststellung
            der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit


2.         Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen die Niederschrift über den
                öffentlichen Teil der Sitzung vom 27.09.2010                             


3
.         Anträge zur Tagesordnung

4.         B
ericht des Bürgermeisters

5.         Termine / Sonstiges

6.         Bericht des Vorsitzenden des Hauptausschusses

7.         Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertreter sowie der Ortsvorsteher

8.         Einwohnerfragestunde (30 Minuten)


V O R L A G E N   und   A N T R Ä G E:


9.         Vorlage P V 72/2009/2
            Bestätigung der Entwurfsplanung zur Erweiterung/Modernisierung
            
Gesamtschule „Wilhelm-Conrad-Röntgen“
Anlage

10.       Vorlage P V 14/2010/3
            Entscheidung zum Umbau der ehem. Werkstatt des
Wasserwerkes
            Z
epernick zur Jugendfreizeiteinrichtung
  - Aufhebungsbeschluss –

11.       Vorlage P V 87/2010
           
Standrohrvermietung für die Wasserversorgung
Anlage

1
2.       Vorlage P V 86/2010
           
Mitgliedschaft der Gemeinde Panketal in der
Kommunalen Gemeinschaftsstelle für Verwaltungs-
            m
anagement (KGST)
Anlage

13.       Vorlage P V 175/2004/1
            1. Änderungssatzung zur Satzung der Gemeinde
Panketal über die Erhebung einer Hundesteuer
            (Hundesteuersatzung)

14.      Vorlage P V 90/2010
            B-Plan „Kärntner Str.“: Antrag auf Befreiung von den
Festsetzungen des B-Planes – Abweichung
            von der  
festgesetzten Dachform, Parkstr.


15.       Vorlage P V 91/2010
            B-Plan „Kärntner Str.“: Antrag auf Befreiung von den 
Festsetzungen des B-Planes – Abweichung
            von der 
festgesetzten Dachform, Kitzbühler Str.


16.       Vorlage P V 18/2010/1
           
Entsperrung des Produktkontos 531500 im
Teilergebnishaushalt 54101 „Bauarbeiten an
            Gemeindestraßen und Brücken“

17.       Antrag P A 64/2010/1
            Erhöhung des gemeindlichen Anteils an der Schlender
meile 2010 und 2011

18.       Antrag P A 167/2008/6
            Baufreiheit Genfer Platz


19.       Antrag P A 07/2005/9          
            Verbesserung des Straßenzuges Rudolf-Breitscheid-
Straße im OT Schwanebeck


20.       Mitteilungsvorlage P MV 84/2010
            Prämissen der Haushaltsplanung 2011


21.       Mitteilungsvorlage P MV 52/2009/3 
            Abwasserentsorgung von Kommunalgrundstücken in Schwanebeck
            Anlage
          

Alle Anträge und Vorlagen der öffentlichen Tagesordnung können auf der Internetseite www.panketal.de in der Rubrik
Bürgerforum / Ratsinformation / GV-Sitzungen eingesehen werden.

Zugang zur Sitzung bis 19.15 Uhr über den Haupteingang des Rathauses, danach über den Seiteneingang.


IN NICHT ÖFFENTLICHER SITZUNG
 

22.      Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen die Niederschrift über den
n
icht öffentlichen Teil der Sitzung vom 27.09.2010 und 04.10.2010

23.       Anträge zur Tagesordnung

24.       Bericht des Bürgermeisters


25.       Bericht des Vorsitzenden des Hauptausschusses

26.       Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung sowie der Ortsvorsteher

27.       Vorlage P V 148/2008/2               
            Lösung eines Rechtsstreites zwischen Eigenbetrieb Kommunalservice Panketal
            und WAV 
„Panke/Finow“ bezüglich Nutzung der
Abwasserdruckleitung

28.       Vorlage P V 88/2010                       
            Sanierung des Schmutz- und Regenwasser
kanals in Neu-Buch,
            16341 Panketal, OT Schwanebeck – Auftragsverga
be


29.       Vorlage P V 83/2010
            Grunderwerbsverhandlungen


30.       Vorlage P V 89/2010                       
           
Veräußerung des Flurstück 2280 der Flur 4 von
Zepernick

31.       Vorlage P V 125/2008/1
            Verkauf des Flurstückes 192 der Flur 6 von Zepernick


32.       Schließen der Sitzung

 

 

B. Stark                                                                                 R. Fornell  
Vorsitzende der                                                                    Bürgermeister
der Gemeindevertretung

 

 

 

Wird die Gemeindevertretersitzung gemäß Geschäftsordnung § 9 Abs. (7) auf Beschluss ab 22.00 Uhr unterbrochen,
findet die Fortsetzung am Dienstag, dem 26. Oktober 2010 um 19.00 Uhr im Sitzungssaal der Gemeindeverwaltung Panketal statt.

 

 

Die nächste öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Panketal findet am 22.11.2010 statt.

 

 

 

 

 

 

GV-Sitzung August 2010

 BEKANNTMACHUNG                        

 
Die 23. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Panketal findet am
Montag, dem 30. August 2010 um 19.00 Uhr
 
im Rathaus, Schönower Straße 105, 16341 Panketal (OT Zepernick), Sitzungssaal (1. Etage) statt.
 
TAGESORDNUNG
 
1.         Eröffnung der Sitzung durch die Vorsitzende der Gemeindevertretung; Feststellung
            der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
2.         Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen die Niederschriften über den
öffentlichen Teil der Sitzungen vom 28.06.2010 und 29.06.2010
 
3.         Anträge zur Tagesordnung
 
4.         Bericht des Bürgermeisters
 
5.         Termine / Sonstiges
 
6.         Bericht des Vorsitzenden des Hauptausschusses
 
7.         Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertreter sowie der Ortsvorsteher
 
8.         Einwohnerfragestunde (30 Minuten)
 
 
V O R L A G E N   und   A N T R Ä G E:

  9.        Vorlage P V 134/2008/4 
             
Jahresrechnung 2009 der Gemeinde Panketal 

10.       Vorlage P V 48/2007/11     
            Namensgebung neue Sporthalle in Panketal, OT Schwanebeck 

 
11.       Vorlage P V 34/2006/5 
           
Änderung der Ortstafeln Panketals, Reaktion auf die 
Beanstandung der Kommunalaufsicht

12.       Vorlage P V 70/2010 
            Antrag des Johanniter-Unfall-Hilfe e.V. auf Bezuschussung von Außenspielgeräten
            
für die Kindertagesstätte „Traumschloss“ 

13.       Vorlage P V 66/2010             
            Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen von
            Verkaufsstellen aus besonderem Anlass in der Gemeinde Panketal für das Jahr 2010      

14.       Vorlage P V 24/2009/1          
            B-Plan „Gewerbegebiet Gehrenberge“: Antrag auf 
Befreiung von den Festsetzungen des 
            B-Planes – 
hier: Überschreiten einer Baugrenze, OT Schwanebeck
 
15.       Vorlage P V 67/2010             
            VE-Plan „Kärntner Str.“: Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen - 
            
hier: Geschossigkeit, OT Schwanebeck

16.       Vorlage P V 69/2010             
            Bauantrag Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 
neun Wohneinheiten, Hobrechtsfelde
 
17.       Vorlage P V 26/2008/8          
            Bauantrag Netto-Discount Bucher Str., OT Zepernick: Nachtrag zur 
            Baugenehmigung - Änderung Öffnungszeiten

18.       Vorlage P V 71/2010             
            Ausschreibung von Grundstücken der Gemeinde Panketal 

19.       Vorlage P V 68/2010             
            Gewährung einer Grunddienstbarkeit (Leitungsrecht) am
Flurstück 58 der Flur 6 von Schwanebeck

20.       Vorlage P V 167/2008/3 
            Genfer Platz – Bestätigung Entwurfsplanung - Anlage_1,  Anlage  2 
 
21.       Vorlage P V 31/2008/5 
            Ausbau des Wohngebietes Schwanebeck Gehrenberge, TEG II-2 Sonnenschein-, 
            
Haupt-, Kolping-, Johannes- und Bergwaldstraße, Erweiterung des Baubereiches
 
22.       Vorlage P V 84/2009/2          
            Vorbereitung der Variantenentscheidung für den Ausbau des Wohngebietes TEG 19
            und 20 "R
öntgental“: Entwurfs- und Genehmigungsplanung für die Entwässe-
            rungsanlagen TEG 19 bis 21 im OT Zepernick, Aufhebung Sperrvermerk
 
23.       Antrag P A 65/2010 
            Verbesserung der Anbindung Heinestraße 1
 
24.       Antrag P A 55/2009/4 
            Gestaltung des Rathausvorplatzes – Vorschlag zum 
künftigen Verfahren
 
25.       Antrag P A 76/2010 
            Trinkwasserschutzmaßnahmen für das Wasserwerk Zepernick
 
26.       Antrag P A 77/2010 
            Verkehrs- und Freiraumkonzept Horteinrichtungen
            Bereich  Möserstraße/Heinestraße 1
 
27.       Antrag P A 55/2009/5             
            Gestaltungskonzept Bahnhofsumfeld Zepernick
 
28.       Antrag P A 75/2010               
            Verkehrskonzept Panketal
 
29.       Mitteilungsvorlage P MV 58/2010/1 
            B-Plan „Am Hobrechtsweg“: Bauantrag zum Neubau eines
            Einfamilienhauses, Schönerlinder Str. 116     
 
30.       Mitteilungsvorlage P MV 123/2009/2 
            SO WOCH Neu-Schwanebeck: Umnutzung von 
Wochenendhäusern zum dauerhaften Wohnen – 
            
Erlass des Ministeriums für Infrastruktur und Landwirtschaft vom 05.07.2010
 
 
Alle Anträge und Vorlagen der öffentlichen Tagesordnung können auf der Internetseite www.panketal.de in der Rubrik Bürgerforum / Ratsinformation /
GV-Sitzungen eingesehen werden.
Zugang zur Sitzung bis 19.15 Uhr über den Haupteingang des Rathauses, danach über den Seiteneingang.
 
 
IN NICHT ÖFFENTLICHER SITZUNG
 
31.       Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen die Niederschrift über den
nicht öffentlichen Teil der Sitzung vom 28.06.2010 – fortgesetzt am 29.06.2010
 
32.       Anträge zur Tagesordnung
 
33.       Bericht des Bürgermeisters
 
34.       Bericht des Vorsitzenden des Hauptausschusses
 
35.       Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung sowie der Ortsvorsteher
 
36.       Vorlage P V 72/2010 
            Bauvorhaben „Resterschließung Schmutzwasser 2010“ - Auftragsvergabe
 
37.       Vorlage P V 73/2010            
            Bauvorhaben Steenerbuschstraße 
Auswechselung von Wasserleitungen und Hausan-
            schlüssen wegen Straßenbaus - Auftragsvergabe
 
38.       Vorlage P V 74/2010 
            Planungsleistungen für die Auswechselung von Wasserleitungen und
            Hausanschlüssen infolge Straßenbaus - Auftragsvergabe
 
39.       Vorlage P V 84/2009/2 
            Vorbereitung der Variantenentscheidung für den Ausbau des Wohngebietes
            TEG 19 und 20 
des Wohngebietes TEG 19 und 20 „Röntgental“:  
            E
ntwurfs- und Genehmigungsplanung für die Entwässerungsanlagen
            TEG 19 bis 21 im Ortsteil Zepernick, Auftragsvergabe
 
40.       Vorlage P V 54/2010/1          
            Verkauf des Grundstückes Flur 4, Flurstück 1890, Gemarkung Zepernick
   
41.       Vorlage P V 28/2006/3 
Erbbaurechtsvertrag Gemarkung Zepernick, Flur 4, Flurstücke 
536, 537, 542 – Saunapark
 
42.       Vorlage P V 64/2007/2 
            Änderung des Beschlusses P V 64/2007 – Modernisierung/
            
Instandsetzung des Wohnhauses Eichenallee 3, 16431 Panketal
 
43.       Vorlage P V 75/2008/3 
            Personalangelegenheit
 
44.       Mitteilungsvorlage P MV 12/2010/1 
            Ergebnis von Grunderwerbsverhandlungen
 
45.       Schließen der Sitzung
 
 
 
 
B. Stark                                                                                 S. Kadatz  
Vorsitzende der                                                                     Stellv. Bürgermeister
der Gemeindevertretung
 
 
Die nächste öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Panketal findet am 27.09.2010 statt.
 
 
 
 
  
 
Wird die Gemeindevertretersitzung gemäß Geschäftsordnung § 9 Abs. (7) auf Beschluss ab 22.00 Uhr unterbrochen,
findet die Fortsetzung am Dienstag, dem 31. August 2010 um 19.00 Uhr im Sitzungssaal der Gemeindeverwaltung Panketal statt.
 
 
 
 
 
 

 

 

 

gvs_09september_2010

BEKANNTMACHUNG                        

Die 24. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Panketal findet am
 

                   Montag, dem 27. September 2010 um 19.00 Uhr
 

im Rathaus, Schönower Straße 105, 16341 Panketal (OT Zepernick), Sitzungssaal
(1. Etage) statt.

TAGESORDNUNG

1.  Eröffnung der Sitzung durch die Vorsitzende der Gemeindevertretung; Feststellung
      der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

2.  Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen die Niederschrift über den
     
     öffentlichen Teil der Sitzung vom 30.08.2010                             


3.  Anträge zur Tagesordnung

4.  Bericht des Bürgermeisters

5.  Termine / Sonstiges

6. 
Bericht des Vorsitzenden des Hauptausschusses

7.  Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertreter sowie der Ortsvorsteher

8.  Einwohnerfragestunde (30 Minuten)


V O R L A G E N   und   A N T R Ä G E:

9.   Vorlage P V 78/2010                        
     
Auflösung der Schiedsstelle und Wahl der
Schiedsleute für die Gemeinde Panketal

10. Vorlage P V 105/2009/3                   
     
Ausbau des Wohngebietes TEG IV im OT
Schwanebeck: Freigabe der Vorplanung zur
        Entwurfs- und Genehmigungsplanung für die Entwässerungsanlagen als Grundlage der
        Variantenentscheidung Anlage          

11. Vorlage P V 167/2008/4
     
Variantenentscheid Bibliothekslage am Genfer Platz - Anlage 1, Anlage 2, Anlage 3

12. Antrag P A 52/2009/2
     
Abwasserbeseitigung im Dorf Schwanebeck
Anlage

13.  Antrag P A 128/2009/1 
      
Petition Nr. 04/2010 – Fam. K. – B-Plan „An der
Schafswäsche“, Rückbau Carport Anlage

14.  Antrag P A 81/2010 -                        
      
Erweiterung und Ausbau Schülertreff
Anlage

15.   Mitteilungsvorlage P MV 26/2010/1
       Perspektivische Entwicklung des Schul- und 
Kitastandortes Dorfstraße in Schwanebeck Anlage 1, Anlage 2, Anlage 3

16. Mitteilungsvorlage P MV 14/2010/2
      Umnutzung ehem. Werkstatt Wasserwerk, 
hier wasserrechtliche Stellungnahme Anlage

17. Mitteilungsvorlage P MV 52/2009/3
      Abwasserentsorgung von Kommunalgrund
stücken in Schwanebeck Anlage

18. Mitteilungsvorlage P MV 79/2010
     
Sitzungskalender der Gemeinde Panketal 2011

19.
Mitteilungsvorlage P MV 69/2008/2
      Investitionsplan für soziale Einrichtungen
2010

Alle Anträge und Vorlagen der öffentlichen Tagesordnung können auf der Internetseite www.panketal.de
in der Rubrik Bürgerforum / Ratsinformation / GV-Sitzungen eingesehen werden.

Zugang zur Sitzung bis 19.15 Uhr über den Haupteingang des Rathauses, danach über den Seiteneingang.


IN NICHT ÖFFENTLICHER SITZUNG

20.  Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen die Niederschrift über den nicht öffentlichen Teil der
Sitzung vom 30.08.2010 

21.  Anträge zur Tagesordnung

22. 
Bericht des Bürgermeisters

23.  Bericht des Vorsitzenden des Hauptausschusses

24.  Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung sowie der Ortsvorsteher

25. Vorlage P V 77/2010            
     
Organisation der mobilen Entsorgung – Auftragsvergabe


26. Vorlage P V 28/2006/3
     
Erbbaurechtsvertrag Gemarkung Zepernick, Flur 4,
 Flurstücke 536, 537, 542 - Saunapark

27. Vorlage P V 148/2008/2       
     
Lösung eines Rechtsstreites zwischen Eigenbetrieb
Kommunalservice Panketal und WAV „Panke/Finow“
        bezüglich Nutzung der Abwasserdruckleitung

28. Vorlage P V 127/2008/8
     
Heimfallerklärung zu den Erbbaurechtsverträgen UR-Nr.
1120/1998, 1425/1999 und 692/2004

29. Schließen der Sitzung

 

 

B. Stark                                                                                 R. Fornell  
Vorsitzende der                                                                   Bürgermeister
der Gemeindevertretung

 

 

 

Wird die Gemeindevertretersitzung gemäß Geschäftsordnung § 9 Abs. (7) auf Beschluss ab 22.00 Uhr unterbrochen,
findet die Fortsetzung am Dienstag, dem 28. September 2010 um 19.00 Uhr im Sitzungssaal der Gemeindeverwaltung
Panketal statt.

 

Die nächste öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Panketal findet am 25.10.2010 statt.

 

 

 

 

 

gvs_07juli_2010

gvs_07juli_2010