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BEKANNTMACHUNG                        

Die 35. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Panketal findet am


                       Montag, dem 22. Mai 2017 um 19.00 Uhr


im Sitzungssaal des Rathauses der Gemeinde Panketal, Schönower Straße 105,
16341 Panketal, statt.

TAGESORDNUNG:

1.    Eröffnung der Sitzung durch den Vorsitzenden der Gemeindevertretung;
       Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der
       Beschlussfähigkeit

2.    Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen die Niederschrift über den
       öffentlichen Teil der Sitzung vom 27.03.2017

3.    Bericht des Bürgermeisters

4.    Termine / Sonstiges

5.    Bericht des Vorsitzenden des Hauptausschusses
    
6.    Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung sowie der Ortsvorsteher

7.    Einwohnerfragestunde (30 Minuten)

8.    Anträge zur Tagesordnung für den öffentlichen und ggf. nicht öffentlichen Teil

9.    Vorstellung des Konzeptes des Sport- und Spielparkes, OT Zepernick, durch
       Herrn Jansen, Landschaftsarchitekt  WFP

V O R L A G E N   und   A N T R Ä G E:

10.    Mitteilungsvorlage P MV 14/2017/1
        Mitteilung des Prüfergebnisses zur Einordnung
einer 400 Meter Laufbahn
        auf dem Sport- und
Spielpark – Straße der Jugend, OT Zepernick

11.    Mitteilungsvorlage P MV 38/2012/4
        Frühzeitige öffentliche Informationsveranstaltung
und frühzeitige Beteiligung
        der TÖB zur 1. 
Änderung des Bebauungsplans Nr. 5 P „Sport-  
        und Spielpark Straße der Jugend“, OT Zepernick (Vorentwurf)

12.    Vorlage P V 05/2017/1
         Bau der Straßen im TEG 21, Bestätigung der
Entwurfsplanung und Ermächtigung
         des
Bürgermeisters zur Vergabe der zur Baudurchführung und damit verbundenen
         weiteren notwendigen Aufträge Anlage 1, Anlage 2

13.    Vorlage P V 12/2017
         Geprüfter Gesamtabschluss 2014 Anlage 1, Anlage 2

14.    Vorlage P V 13/2017
         Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten
- Geprüfter Gesamtabschluss 2014

15.    Vorlage P V 55/2016/2
         Nachtragshaushaltssatzung der Gemeinde
Panketal 2017 Anlage

16.    Vorlage P V 89/2013/5
         1. Verlängerung der Veränderungssperre für den
Geltungsbereich des
         Bebauungsplanes Nr. 24 P
„Oderstraße/Neckarstraße“, OT Zepernick

17.    Vorlage P V 27/2015/1
         1. Änderung der Satzung über die Benutzung der
Bibliotheken in der Gemeinde Panketal

18.    Vorlage P V 19/2017
         Abschluss einer „öffentlich-rechtlichen
Vereinbarung zur Übertragung der Aufgabe der
         Vergütungsfestsetzung des gesetzlichen Vertreters auf den Landkreis Barnim“
         Anlage

19.     Vorlage P V 141/2008/7
          5. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der
Gemeinde Panketal
          Anlage 1, Anlage 2

20.     Vorlage P V 25/2017
         1. Änderungssatzung zur Betriebssatzung für
den Eigenbetrieb Kommunalservice Panketal

21.     Antrag P A 18/2017
          Barrierefreier Zugang zur Kapelle des Friedhofes
Schwanebeck

22.      Antrag P A 26/2017
          Ausschreibung der Liegenschaft Schönower Str.
120/130 zur Bebauung mit
          Mehrfamilienhäusern

23.      Mitteilungsvorlage P MV 01/2017/1 – Änderung Gehwegsanierung im Beschluss
          P V 01/2017 – Straßenunterhaltungskonzeption

24.     Mitteilungsvorlage P MV 53/2016/1
          Mitteilung über die verkehrsrechtliche 
Anordnung 2017O00037 vom 30.03.2017 für die
          Bucher Straße / Ecke Bahnhofstraße  (Inhalt: Ablehnung einer Ampelanlage, Auf-
          stellung von Stoppzeichen mit Haltelinie und  Fahrstreifenbegrenzung) Anlage 1,
          Anlage 2

25.      Mitteilungsvorlage P MV 23/2017
          Wohngebiet Eichenring/Neu-Buch –
Konzept zur Neugestaltung der brachliegenden
          Flächen


Zugang zur Sitzung erfolgt über den Haupteingang.

IN NICHT ÖFFENTLICHER SITZUNG

26.     Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen die Niederschrift über den
         nicht öffentlichen Teil der Sitzung vom 27.03.2017

27.    Anträge zur Tagesordnung

28.    Bericht des Bürgermeisters

29.    Bericht des Vorsitzenden des Hauptausschusses

30.    Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung sowie der Ortsvorsteher

31.    Vorlage P V 64/2015/1
         Eintragung von Grundschulden im
Erbbaugrundbuch der Schönerlinder Straße 11
         in Z
epernick

32.     Vorlage P V 21/2017
         Grunderwerb

33.     Vorlage P V 04/2011/1 
          Bestellung der stellvertretenden
Gemeindewehrführer der Freiwilligen Feuerwehr
          Panketal

34.     Vorlage P V 24/2017
          Ingenieurleistungen für die Planung eines
Reinwasserbehälters mit Druck-
          erhöhungsanlage

35.     Schließen der Sitzung




gez.                                                         gez.
Uwe Voß                                                   Rainer Fornell

Vorsitzender der Gemeindevertretung            Bürgermeister