obr_z_11_november_2017

                                                          Gemeinde Panketal
                                                        Ortsteil Zepernick
                                                               Ortsbeirat
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EINLADUNG

Sehr geehrte Damen und Herren,

die 35. öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Zepernick findet am

                 Freitag, dem 10. November 2017, um 19.00 Uhr

im Beratungsraum der Bibliothek (Rathaus Panketal), Schönower Straße 105, 16341 Panketal

statt.

Hinweis:     
Um 17.00 Uhr findet auf dem Gut Hobrechtsfelde am Speicher (Hobrechtsfelder
Dorfstraße 45, 16341 Panketal) eine öffentliche Informationsveranstaltung zur
Entwicklung des historischen Ortsteils statt.


TAGESORDNUNG

1.    Feststellung der ordnungsgemäß erfolgten Ladung, der Anwesenheit,
       der Arbeitsfähigkeit

2.    Bestätigung des Protokolls der Sitzung des Ortsbeirates Zepernick am
       06.10.2017
- öffentlicher Teil

3.    Anträge zur Tagesordnung für den öffentlichen und ggf. nicht öffentlichen
       Teil

4.    Termine/Sonstiges

5.    Anfragen der Ortsbeiratsmitglieder

6.    Einwohnerfragestunde

7.    Vorlage P V 54/2017
        Haushaltssatzung der Gemeinde Panketal 2018 –
1. Lesung

8.    Vorlage P V 49/2012/15
       Fortführung des Buskonzeptes Buch – Panketal –
Ahrensfelde,
       Konzeptvorschlag zur Optimierung der
bestehenden Buslinien                                               

9.    Vorlage P V 31/2011/5
       Regenwasserbewirtschaftung in der Gemeinde
Panketal:
       Satzung über die naturnahe Regenwasser-bewirtschaftung in der
       Gemeinde Panketal
(Niederschlagswassersatzung) – Einvernehmens-
       herstellung mit der Unteren Wasserbehörde

                   
10.  Vorlage P V 32/2016/2
        Entscheidung über einen öffentlich-rechtlichen Vertrag
zum
        Trägerwechsel der Wilhelm-Conrad-Röntgen-Gesamtschule

11.   Vorlage P V 105/2005/9
         3. Änderungssatzung zur Satzung der Gemeinde
Panketal zur
         Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme eines Platzes in
         einer Kindertagesstätte

12.    Vorlage P V 28/2017/2
         Sanierung Bestandswohnungen

13.    Vorlage P V 57/2017
          Mehraufwendungen im Produkt 551020.522110 –
Baumpflege
          2017,
Mehraufwendungen im Produkt 551010.522220 – Unterhaltung
          Spielplätze

14.     Vorlage P V 59/2017 
           Wirtschaftsplan 2018 des Eigenbetriebes Kommunal
service Panketal

15.     Vorlage P V 44/2015/3
           3. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung
von Gebühren für
           die Benutzung der öffentlichen Anlage
zur zentralen Schmutzwasser-
           beseitigung des Eigen
betriebes Kommunalservice Panketal vom
           15.06.2015
- Gebührensatzung zentral –

16.     Vorlage P V 45/2015/3     
           3. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung
von Gebühren für
           die Benutzung der öffentlichen
Wasserversorgungsanlage des Eigen-
           betriebes
Kommunalservice Panketal vom 15.06.2015 - Gebühren-
           satzung –

17.      Vorlage P V 76/2013/4
           4. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung
von Gebühren für
           die Benutzung der öffentlichen E
inrichtung zur dezentralen Schmutz-
           wasserbeseitigung
des Eigenbetriebes Kommunalservice Panketal
           vom
02.12.2013 – Gebührensatzung dezentral –


18.      Vorlage P V 89/2013/8
            B-Plan Nr. 24 P „Oderstraße/Neckarstraße“: Beschluss
über die
            Abwägung der im Rahmen der Beteiligung
der Öffentlichkeit und der
            Behörden gem. §§ 3 und 4
BauGB vorgebrachten Belange – 2.
            Abwägung

19.      Vorlage P V 89/2013/9
            B-Plan Nr. 24 P „Oderstraße/Neckarstraße“
- Satzungsbeschluss,
            Ortsteil Zepernick

20.      Antrag P A 56/2017
            P A 94/2014 – Mikrofonanlage Rathaus

21.      Antrag P A 64/2017
            Prüfauftrag: Schaffung temporärer Sporthallen
kapazitäten

22.      Antrag P A 38/2012/5
           Gesamtkonzept Schul- und Sportpark Panketal

23.      Mitteilungsvorlage P MV 57/2015/1
            Mitteilungsvorlage zur Entscheidung der
Straßenverkehrsbehörde
            (SVB) über die
Abordnung des benutzungspflichtigen Radweges
            Schönower Straße


In nicht öffentlicher Sitzung

24.    Anträge zur Tagesordnung

25.    Bestätigung des Protokolls der Sitzung des Ortsbeirates Zepernick
          am 06.10.2017
- nicht öffentlicher Teil

26.    Sonstiges/Termine

27.    Anfragen der Mitglieder des Ortsbeirates

28.    Vorlage P V 60/2017
          Auftragsvergabe Planungsleistungen für die
Erneuerung der
         Trinkwasserversorgungsleitungen
in der Fichte-, Hasseroder- und Kurze
          Straße s
owie zur Erweiterung des druckerhöhten Gebietes

29.    Vorlage P V 61/2017
          Auftragsvergabe Planungsleistungen für die
Erneuerung der
          Trinkwasserleitung in der
Blankenburger und Harzgeroder Straße im
          OT
Zepernick

30.     Vorlage P V 62/2017
           Auftragsvergabe Planungsleistungen für die Erneuerung
der
          Trinkwasserleitung in der Virchowstraße im OT
Zepernick

31.     Vorlage P V 08/2014/12
          Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages zum Zweck der
Errichtung
          einer Kita mit der Johanniter-Unfall-Hilfe e.V.

32.    Schließen der Sitzung


Mit freundlichen Grüßen




M. Wonke

Ortsvorsteher


Die nächste Sitzung des Ortsbeirates Zepernick findet am 08.12.2017 statt.