obr_z_05_mai_2017

 

                                              Gemeinde Panketal
                                               Ortsteil Zepernick
                                                    Ortsbeirat
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EINLADUNG

Sehr geehrte Damen und Herren,

die 31. öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Zepernick findet am

                    Freitag, dem 12. Mai 2017, um 19.00 Uhr


im Beratungsraum der Bibliothek im Rathaus, Schönower Straße 105,
16341 Panketal statt.


TAGESORDNUNG

1.    Feststellung der ordnungsgemäß erfolgten Ladung, der Anwesenheit,
      der Arbeitsfähigkeit

2.    Bestätigung des Protokolls der Sitzung des Ortsbeirates Zepernick am 17.03.2017
       - öffentlicher Teil

3.    Anträge zur Tagesordnung für den öffentlichen und ggf. nicht öffentlichen Teil

4.    Termine/Sonstiges

5.    Anfragen der Ortsbeiratsmitglieder

6.    Einwohnerfragestunde

7.    Vorlage P V 12/2017 
       Geprüfter Gesamtabschluss 2014

8.    Vorlage P V 13/2017
       Entlastung des Bürgermeisters – Geprüfter
Gesamtabschluss 2014

9.    Vorlage P V 55/2016/2
       1. Nachtragshaushaltssatzung der Gemeinde
Panketal 2017

10.   Vorlage P V 27/2015/1
        1. Änderung der Satzung über die Benutzung der
Bibliotheken in der Gemeinde
        Panketal

11.    Vorlage P V 19/2017
        Abschluss einer „öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur
Übertragung der Aufgabe
        der Vergütungsfestsetzung
des gesetzlichen Vertreters auf den Landkreis Barnim“

12.    Vorlage P V 89/2013/5 
         1. Verlängerung der Veränderungssperre für den
Geltungsbereich des Bebauungsplanes
         Nr. 24 P
„Oderstraße/Neckarstraße“, OT Zepernick

13.    Vorlage P V 05/2017/1
         Bau der Straßen im TEG 21, Bestätigung der Entwurfs
planung und Ermächtigung
         des Bürgermeisters zur V
ergabe der zur Baudurchführung und damit ver-
         bundenen weiteren notwendigen Aufträge

14.    Vorlage P V 141/2008/7
         5. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Gemeinde
Panketal

15.    Vorlage P V 25/2017
         1. Änderungssatzung zur Betriebssatzung für den
Eigenbetrieb Kommunalsevice
         Panketal

16.     Antrag P A 26/2017
         Ausschreibung der Liegenschaft Schönower Straße
129/130 zur Bebauung mit
         Mehrfamilienhäusern

17.     Mitteilungsvorlage P MV 38/2012/4
         Frühzeitige öffentliche Informationsveranstaltung
und frühzeitige Beteiligung der
         TÖB zur 1.
Änderung des Bebauungsplans Nr. 5 P „Sport-  und Spielpark Straße der
         Jugend“, OT Zepernick
(Vorentwurf)

18.     Mitteilungsvorlage P MV 14/2017/1
          Mitteilung des Prüfergebnisses zur Einordnung
einer 400 Meter Laufbahn auf dem
          Sport- und
Spielpark – Straße der Jugend, OT Zepernick

19.     Mitteilungsvorlage P MV 01/2017/1
          Änderung Gehwegsanierung im Beschluss
P V 01/2017 – Straßenunterhaltungs-
          konzeption

20.     Mitteilungsvorlage P MV 53/2016/1
         Mitteilung über die verkehrsrechtliche 
Anordnung 2017O00037 vom 30.03.2017
         für die 
Bucher Straße / Ecke Bahnhofstraße  (Inhalt: Ablehnung einer Ampelanlage,
         Auf
stellung von Stoppzeichen mit Haltelinie und  Fahrstreifenbegrenzung)


In nicht öffentlicher Sitzung

21.    Anträge zur Tagesordnung

22.    Bestätigung des Protokolls der Sitzung des Ortsbeirates Zepernick am 17.03.2017  
        
- nicht öffentlicher Teil

23.    Sonstiges/Termine

24.    Anfragen der Mitglieder des Ortsbeirates                                     

25.    Vorlage P V 21/2017 
         Grunderwerb

26.    Vorlage P V 64/2015/1
         Eintragung von Grundschulden im
Erbbaugrundbuch der Schönerlinder Straße 11 in
         Zepernick

27.    Vorlage P V 04/2011/1
         Bestellung der stellvertretenden Gemeindewehr
führer der Freiwilligen Feuerwehr
         Panketal

28.    Schließen der Sitzung


Mit freundlichen Grüßen



gez.
M. Wonke
Ortsvorsteher


Die nächste Sitzung des Ortsbeirates Zepernick findet am 16.06.2017 statt.