gvs_02_februar_2017

EKANNTMACHUNG                        

Die 32. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Panketal findet am

                     Montag, dem 27. Februar 2017 um 19.00 Uhr

im Sitzungssaal des Rathauses der Gemeinde Panketal, Schönower Straße 105,
16341 Panketal, statt.

TAGESORDNUNG:

1.         Eröffnung der Sitzung durch den Vorsitzenden der Gemeindevertretung;
            Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der
            Beschlussfähigkeit

2.         Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen die Niederschrift über
            den öffentlichen Teil der Sitzung vom 23.01.2017

3.         Bericht des Bürgermeisters

4.         Termine / Sonstiges

5.         Bericht der Vorsitzenden des Hauptausschusses

6.         Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung sowie der Ortsvorsteher

7.         Einwohnerfragestunde (30 Minuten)

8.         Anträge zur Tagesordnung für den öffentlichen und ggf. nicht öffentlichen Teil


V O R L A G E N   und   A N T R Ä G E:

9.         Vorlage P V 63/2015/2
            Bürgerbudget 2017 Anlage

10.        Vorlage P V 56/2007/7
            Geplante Erneuerung der Eisenbahnüberführung Feldweg, Bestätigung der
            Vereinbarung über eine Eisenbahnkreuzungsmaßnahme nach §§ 3, 12 (1)
            EKrG Anlage

11.        Vorlage P V 05/2017
             Bau der Straßen im TEG 21, Variantenentscheidung nach Anliegerbeteiligung
             Anlage 1, Anlage 2, Anlage 3, Anlage 4, Anlage 5, Anlage 6

12.        Vorlage P V 30/2012/8
             Freigabe der Mittel für die Telefonanlage für den Hort in Schwanebeck
             Anlage

13.        Vorlage P V 10/2017
             Beitritt zum Verbund Ehrenamtskarte Berlin Brandenburg Anlage

14.        Antrag P A 04/2017
             Erstmalige Errichtung einer Straßenbeleuchtung (Prüfauftrag), OT Zepernick

15.        Antrag P A 75/2007/4
             Fortschreibung der Leitlinien für die Ortsentwicklung Panketals

16.        Antrag P A 02/2017/1
             Aufstellung von Bücherschränken in den Ortsteilen Schwanebeck und Zepernick

17.        Antrag P A 06/2017
             Errichtung eines Nebengebäudes auf dem Sportplatzgelände Straße der
             Jugend, Zepernick Anlage 1, Anlage 2

18.         Mitteilungsvorlage P MV 18/2012/5
             Mitteilung über die vollzogenen Grundstücksverkäufe und erteilten
             Baugenehmigungen in 2016

19.         Mitteilungsvorlage P MV 89/2004/11
             Aktueller Verfahrensstand zur Stellplatzsatzung Anlage

20.         Mitteilungsvorlage P MV 08/2017
             Information zum Kindertagesstättenbedarfs- und Schulentwicklungsplan des
             Landkreises Barnim 2017 – 2022 Anlage


Alle Anträge und Vorlagen der öffentlichen Tagesordnung können auf der Internetseite
www.panketal.de in der Rubrik Bürgerforum > Gemeindevertretung > GV-Sitzungen
eingesehen werden.

Zugang zur Sitzung erfolgt über den Haupteingang.

IN NICHT ÖFFENTLICHER SITZUNG

21.       Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen die Niederschrift über den
           nicht öffentlichen Teil der Sitzung vom 23.01.2017

22.       Anträge zur Tagesordnung

23.       Bericht des Bürgermeisters

24.       Bericht des Vorsitzenden des Hauptausschusses

25.       Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung sowie der Ortsvorsteher

26.       Schließen der Sitzung




Uwe Voß                                                                               Rainer Fornell
Vorsitzender der Gemeindevertretung                                       Bürgermeister