gvs_04_april_2016

BEKANNTMACHUNG                        

Die 23. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Panketal findet am

                       Montag, dem 25. April 2016 um 19.00 Uhr

im Sitzungssaal des Rathauses der Gemeinde Panketal, Schönower Straße 105,
16341 Panketal, statt.

TAGESORDNUNG:

1.         Eröffnung der Sitzung durch den Vorsitzenden der Gemeindevertretung;
            Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der
            Beschlussfähigkeit

2.         Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen die Niederschrift über
            den öffentlichen Teil der Sitzung vom 21.03.2016

3.         Bericht des Bürgermeisters

4.         Termine / Sonstiges

5.         Bericht der Vorsitzenden des Hauptausschusses

6.         Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung sowie der Ortsvorsteher

7.         Einwohnerfragestunde (30 Minuten)

8.         Anträge zur Tagesordnung für den öffentlichen und ggf. nicht öffentlichen Teil

V O R L A G E N   und   A N T R Ä G E:

9.         Vorlage P V 18/2015/3
             Errichtung einer Schulsporthalle nebst Außensportanlagen in Zepernick
             Anlage 1, Anlage 2, Anlage 3

10.       Vorlage P V 08/2014/4 
             Finanzierung des Umbaus des Geschäftssitzes des Eigenbetriebes Kommunalservice
             Panketal, Schönower Straße 14 – 16, OT Zepernick

11.       Vorlage P V 15/2016 
             Erlass einer neuen Friedhofsgebührensatzung

12.       Vorlage P V 18/2016 
             Tausch von Grundstücken im Bereich des B-Planes (Entwurf) Nr. 18 P „Erlebnishof
             Schwanebeck“ Anlage

13.       Vorlage P V 23/2016 
             Mittelfreigabe im Budget Hort Zepernick Anlage

14.       Vorlage P V 21/2016
             Heinestraße 93 – Neubau Wohnhaus mit neun Wohneinheiten Anlage

15.       Vorlage P V 16/2016 
             Schönower Straße 39 – Umbau Wohn- und Geschäftshaus, Neubau Wohnhaus mit
             Altenwohnungen, Neubau Ladengeschäft Anlage

16.       Vorlage P V 62/2015/1
             Prüfauftrag – Errichtung einer Haltestelle Schönower Straße Höhe Elbestraße

17.       Vorlage P V 49/2012/12 
             Beschluss über die Aufhebung der Sperre beim Produktkonto 611010.531200

18.       Vorlage P V 17/2016 
             Abschluss einer Nachtrags- und Ergänzungsvereinbarung zum Gestattungsvertrag
             mit der Berliner Stadtreinigung Anlage

19.       Vorlage P V 20/2016
             Überarbeitung planmäßiger Straßenbau in Panketal  - Programm 2020
             Aktualisierung und Fortschreibung bis 2023 – 1. Lesung
             Anlage 1, Anlage 2, Anlage 3, Anlage 4, Anlage 5, Anlage 6, Anlage 7Anlage 8,
             Anlage 9, Anlage 12

20.       Antrag P A 24/2016
             Leitlinien Straßenbau und Entwässerung (LeiSE) mit Effizienz- und Beschleunigungs-
             programm zum Ausbau der Gemeindestraßen Anlage

21.       Antrag P A 19/2016
             Verkauf der Liegenschaft Schönower Straße 129/130 zur Bebauung mit Ein- und/oder
             Mehrfamilienhäusern, OT Zepernick

22.       Antrag P A 22/2016
             Prüfauftrag: Anbau für Jugendarbeit/Jugendklub

23.       Mitteilungsvorlage P MV 73/2015/1
             Mehrkosten nach Ausschreibung beim Bauvorvorhaben B+R-Anlage Heinestraße

24.       Mitteilungsvorlage P MV 106/2015/1 
             Zweckmäßigkeit der Gründung einer Wohnungsverwaltungsgesellschaft in Panketal

25.       Mitteilungsvorlage P MV 55/2014/1 
             Bericht über die Nutzeffekte der Mitgliedschaft in der TUIV AG

Alle Anträge und Vorlagen der öffentlichen Tagesordnung können auf der
Internetseite www.panketal.de in der Rubrik Bürgerforum > Gemeindevertretung >
GV-Sitzungen eingesehen werden.

Zugang zur Sitzung erfolgt ausschließlich über den Haupteingang.

 

IN NICHT ÖFFENTLICHER SITZUNG

26.       Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen der Niederschrift über den
             nicht öffentlichen Teil der Sitzung vom 21.03.2016

27.       Anträge zur Tagesordnung

28.       Bericht des Bürgermeisters

29.       Bericht des Vorsitzenden des Hauptausschusses

30.       Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung sowie der Ortsvorsteher

31.       Vorlage P V 100/2015/1 
             Bauvorhaben: Erneuerung der Trinkwasserleitung in Pitztaler Straße und Passeier Straße

32.       Vorlage P V 101/2015/1
             Bauvorhaben: Erneuerung der Trinkwasserleitung in Lechtaler Straße und Züricher Straße

33.       Vorlage P V 102/2015/1
             Bauvorhaben: Erneuerung der Trinkwasserleitung in Inntaler Straße

34.       Vorlage P V 103/2015/1
             Bauvorhaben: Erneuerung der Trinkwasserleitung in Brixener Straße und Brenner Straße

35.       Vorlage P V 77/2015/1
             Leistung zur dezentralen Entsorgung von Schmutzwasser aus Grundstücksentwässerungsanlagen

36.       Schließen der Sitzung


gez.                                                                                                     gez.
Uwe Voß                                                                                             Rainer Fornell
Vorsitzender der Gemeindevertretung                                            Bürgermeister