gvs_05_mai_2016

BEKANNTMACHUNG                        

Die 24. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Panketal findet am

                           Montag, dem 30. Mai 2016 um 19.00 Uhr

im Sitzungssaal des Rathauses der Gemeinde Panketal, Schönower Straße 105,
16341 Panketal, statt.

TAGESORDNUNG

1.         Eröffnung der Sitzung durch den Vorsitzenden der Gemeindevertretung;
            Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der
            Beschlussfähigkeit

2.         Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen die Niederschrift über den
            öffentlichen Teil der Sitzung vom 25.04.2016

3.         Bericht des Bürgermeisters

4.         Termine / Sonstiges

5.         Bericht der Vorsitzenden des Hauptausschusses

6.         Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung sowie der Ortsvorsteher

7.         Einwohnerfragestunde (30 Minuten)

8.         Anträge zur Tagesordnung für den öffentlichen und ggf. nicht öffentlichen Teil

V O R L A G E N   und   A N T R Ä G E:

9.         Vorlage P V 21/2015/4  
             Wohngebiet TEG IV – 3. Bauabschnitt – Straßenbau im Ortsteil Schwanebeck:
             Befestigung  Anliegerweg Humboldtstraße

10.       Antrag P A 21/2015/5 
             Ausbau Goethestraße zur Sammelstraße / Prüfauftrag zur Änderung
             Anlage

11.        Vorlage P V 38/2012/3 
              B-Plan „Sport- und Spielpark Straße der Jugend“ 1. Änderung. Änderung des
              Aufstellungsbeschlusses P V 38/2012, OT Zepernick

12.        Vorlage P V 62/2015/1 
              Prüfauftrag – Errichtung einer Haltestelle Schönower Straße Höhe Elbestraße
             
13.       Vorlage P V 102/2009/4  
             B-Plan Nr. 18 P „Erlebnishof Schwanebeck“ – Bestätigung Entwurf (Planstand
             04/2016) und Durchführung der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung,
             OT Schwanebeck Anlage 1, Anlage 2, Anlage 3, Anlage 4, Anlage 5,
             Anlage 6
   

 14.       Antrag P A 20/2016/1
             Überprüfung der Klassifizierung der Gemeindestraßen

15.       Antrag P A 26/2016
             Verkehrskonzept Schwanebeck – insbesondere für die Wohngebiete Neu-Buch
             und Alpenberge (Ernst-Thälmann-Straße – Hochstraße)

16.       Mitteilungsvorlage P MV 81/2015/1 
             Verkehrsrechtliche Versagung des Antrages auf Halteverbot Schwarzwälder
             Straße, OT Schwanebeck Anlage

Alle Anträge und Vorlagen der öffentlichen Tagesordnung können auf der Internetseite
www.panketal.de in der Rubrik Bürgerforum > Gemeindevertretung > GV-Sitzungen
eingesehen werden.

Zugang zur Sitzung erfolgt über den Haupteingang.

IN NICHT ÖFFENTLICHER SITZUNG

17.       Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen der Niederschrift über den
             nicht öffentlichen Teil der Sitzung vom 25.04.2016

18.       Anträge zur Tagesordnung

19.       Bericht des Bürgermeisters

20.       Bericht des Vorsitzenden des Hauptausschusses

21.       Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung sowie der Ortsvorsteher

22.       Vorlage P V 18/2016/2 
             Bestellung eines Erbbaurechtes Gemarkung Schwanebeck, Flur 6, Flurstücke 218,
             219 u.a.

23.       Schließen der Sitzung


Uwe Voß                                                                               Rainer Fornell
Vorsitzender der Gemeindevertretung                              Bürgermeister