gvs_06_juni_2016

BEKANNTMACHUNG                        

Die 25. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Panketal findet am

               Montag, dem 27. Juni 2016 um 19.00 Uhr

im Sitzungssaal des Rathauses der Gemeinde Panketal, Schönower Straße 105,
16341 Panketal, statt.

TAGESORDNUNG

1.         Eröffnung der Sitzung durch den Vorsitzenden der Gemeindevertretung;
            Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der
            Beschlussfähigkeit

2.         Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen die Niederschrift über den
            öffentlichen Teil der Sitzung vom 30.05.2016

3.         Bericht des Bürgermeisters

4.         Termine / Sonstiges

5.         Bericht der Vorsitzenden des Hauptausschusses

6.         Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung sowie der Ortsvorsteher

7.         Einwohnerfragestunde (30 Minuten)

8.         Anträge zur Tagesordnung für den öffentlichen und ggf. nicht öffentlichen Teil

9.         Vorstellung des Bauvorhabens Schönower Straße 14 – 16 - Hesena Management

 V O R L A G E N   und   A N T R Ä G E:

10.       Vorlage P V 14/2013/4 
             Weitere Entwicklung der Liegenschaft Schönower Straße 13 – 16, OT Zepernick

11.        Vorlage P V 30/2016 
             Ausbaubeschluss für den Lindenberger Weg im Bereich Karower Straße bis
             Ortsgrenze Anlage 1, Anlage 2, Anlage 3, Anlage 4, Anlage 5

12.        Vorlage P V 56/2007/5 
              Geplante Erneuerung der Brücke Bahnhofstraße, Bestätigung der Vereinbarung
              über eine Eisenbahnkreuzungsmaßnahme nach §§ 3, 12 (2) EkRG Anlage

13.         Vorlage P V 56/2007/6
              Geplante Erneuerung der Brücke Schönerlinder Straße,  Bestätigung der Vereinbarung
              über eine Eisenbahnkreuzungsmaßnahme nach §§ 3, 12 (2) EkRG Anlage

14.        Vorlage P V 33/2013/1 
              Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Erhebung von Erschließungsbeiträgen
              Anlage 1, Anlage 2, Anlage 3

15.        Vorlage P V 06/2016/1 
              Errichtung einer behindertengerechten Querungshilfe am ehemaligen Rathaus Zepernick,
              Heinestraße 1 Anlage

16.        Vorlage P V 29/2016 
              Eichenring (Hartfilplatz) – Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage, OT Schwanebeck
              Anlage 1

17.        Vorlage P V 63/2015/1 
              Bürgerbudget 2017

18.        Vorlage P V 15/2016/1
              Erlass einer neuen Friedhofsgebührensatzung

19.        Antrag P A 32/2016
              Zuarbeit der Verwaltung zum Thema Trägerwechsel der Gesamtschule Zepernick

20.        Antrag P A 68/2012/11
              Konkretisierung des Beschlusses P V 68/2012/2 (Entscheidung zur Schulentwicklung
              am Schulstandort Zepernick)

21.        Antrag P A 33/2016
              Buskonzeption Panketal 2030 – mit Berücksichtigung der erforderlichen Busstraßen beim
              Gemeindestraßen-ausbau

22.        Antrag P A 26/2016/1
              Verkehrspolitische und städtebauliche Leitlinien Neu Buch

23.        Antrag P A 26/2016/2 
              Verkehrspolitische und städtebauliche Leitlinien Alpenberge (ETS)

24.        Mitteilungsvorlage P MV 27/2016
              Sitzungskalender der Gemeinde Panketal für das Jahr 2017

25.        Mitteilungsvorlage P MV 28/2016 
             Aktualisierte Finanzplanung 2016 – 2019

26.        Mitteilungsvorlage P MV 13/2016/1
              Kostenerstattung für die Hausanschlüsse in der Wasserversorgung Anlage

Alle Anträge und Vorlagen der öffentlichen Tagesordnung können auf der Internetseite
www.panketal.de in der Rubrik Bürgerforum > Gemeindevertretung > GV-Sitzungen
eingesehen werden.
Zugang zur Sitzung erfolgt über den Haupteingang.

 

IN NICHT ÖFFENTLICHER SITZUNG

27.       Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen der Niederschrift über den
             nicht öffentlichen Teil der Sitzung vom 30.05.2016

28.       Anträge zur Tagesordnung

29.       Bericht des Bürgermeisters

30.       Bericht des Vorsitzenden des Hauptausschusses

31.       Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung sowie der Ortsvorsteher

32.       Vorlage P V 31/2016
             Vorschlag für einen Wirtschaftsprüfer zur Prüfung des Jahresabschlusses 2016 des Eigenbetriebes
             Kommunalservice Panketal

33.       Schließen der Sitzung



Uwe Voß                                                                               Rainer Fornell
Vorsitzender der Gemeindevertretung                              Bürgermeister