gvs_09_september_2016

BEKANNTMACHUNG                        

Die 26. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Panketal findet am

                  Montag, dem 26. September 2016 um 19.00 Uhr

im Sitzungssaal des Rathauses der Gemeinde Panketal, Schönower Straße 105,
16341 Panketal, statt.


TAGESORDNUNG

1.    Eröffnung der Sitzung durch den Vorsitzenden der Gemeindevertretung;
       Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der
       Beschlussfähigkeit

2.    Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen die Niederschriften
       über den
öffentlichen Teil der Sitzung vom 30.05.2016 und 27.06.2016

3.    Bericht des Bürgermeisters

4.    Termine / Sonstiges

5.    Bericht des Vorsitzenden des Hauptausschusses
    
6.    Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung sowie der Ortsvorsteher

7.    Einwohnerfragestunde (30 Minuten)

8.    Anträge zur Tagesordnung für den öffentlichen und ggf. nicht öffentlichen Teil

V O R L A G E N   und   A N T R Ä G E:

9.     Vorlage P V 41/2016 
        Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2015
des Eigenbetriebes
        Kommunalservice Panketal und
Entscheidung über die Ergebnisverwendung
        2015
gemäß § 7 Nr. 4 EigV vom 26. März 2009

10.    Vorlage P V 42/2016
         Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes
Kommunalservice Panketal gemäß
         § 7 Nr. 5 und
§ 33 Absatz 1 EigV vom 26. März 2009

11.    Vorlage P V 39/2016 
         Geprüfter Gesamtabschluss 2013 Anlage

12.     Vorlage P V 40/2016
          Entlastung des Bürgermeisters – Geprüfter Gesamt
abschluss 2013

13.     Vorlage P V 86/2015/2
          Stellenplanerweiterung 2016 - Bauamt Anlage

14.     Vorlage P V 68/2013/10
          Neubau einer Kindertagesstätte im Ortsteil Zepernick
          Anlage 1, Anlage 2, Anlage 3

15.     Vorlage P V 43/2016 
          Einrichtung verkehrsberuhigter Bereiche im Ulmenweg, 
im Buchenweg, im
          Rotdornweg, im Erlenweg und im
Kastanienweg Anlage

16.     Vorlage P V 37/2016  
          Alt Zepernick 8 – Sanierung und Erweiterung des
3-Seiten-Hofes (Wohnen
          und Gewerbe) mit 4 W
ohneinheiten und 3 Gewerbeeinheiten,. OT Zepernick
          Anlage

17.     Vorlage P V 45/2016  
          Inntaler Straße 23 – Errichtung eines Mehr
familienhauses mit sechs Wohn-
          einheiten, OT
Zepernick

18.      Vorlage P V 06/2016/2 
          Aufhebung und Neufassung des Beschlusses P V
06/2016/1 – Errichtung einer
          behindertengerechten
Querungshilfe am ehemaligen Rathaus Zepernick,
          Heinestraße 1 Anlage 1, Anlage 2, Anlage 3, Anlage 4

19.      Vorlage P V 55/2011/8 
           Kandidatenvorschläge für die Bürgerstiftung

20.       Vorlage P V 38/2016
           Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen dem Eigen
betrieb Kommunalservice
           Panketal der Gemeinde
Panketal und dem Wasser- und Abwasserverband
          
„Panke/Finow“ über die Einleitung von Abwasser aus dem Gebiet der Gemeinde
           Panketal in die ADL 500 zur
Kläranlage Schönerlinde Anlage

21.       Vorlage P V 44/2016 
           Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offen
halten von Verkaufsstellen aus
           besonderem Anlass
in der Gemeinde Panketal für das Jahr 2016

22.       Vorlage P V 61/2014/1 
           Aufhebung des Beschlusses P A 61/2014 – Kosten-
bzw. Finanzierungsprüfung für
           institutionalisierte
Schulsozialarbeit in Panketal – vom 25.08./26.08.2014
           Anlage

23.       Vorlage P V 13/2012/2  
            Beschaffung eines Löschfahrzeuges L F 10 Logistik
und eines Mannschafts-
            transportfahrzeuges als
Ersatzbeschaffung

24.       Antrag P A 20/2016/3  
            Überarbeitung Straßenbauprogramm 2020 für die
Jahre 2016 bis 2025 –
            Aktualisierung und Forts
chreibung bis 2025

25.        Antrag P A 26/2016/3
            Verkehrspolitische und städtebauliche Leitlinien
Neu Buch

26.        Antrag P A 26/2016/4 
            Verkehrspolitische und städtebauliche Leitlinien
Alpenberge (ETS)

27.        Vorlage P V 20/2016/2 
             Überarbeitung Straßenbauprogramm 2020 für die
Jahre 2016 bis 2025
             Anlage 1, Anlage 2, Anlage 3, Anlage 4, Anlage 5, Anlage 6, Anlage 7,
             Anlage 8, Anlage 9, Anlage 10, Anlage 11, Anlage 12

28.         Antrag P A 84/2007/5 
             Vorlage einer Bewertungsmatrix zur Entscheidungs
findung bezüglich einer
             Wahrnehmung des Sonder
kündigungsrechtes der Stromnetze

29.         Vorlage P V 84/2007/4 
             Weiteres Verfahren Wegenutzungsvertrag Strom und
Positionspapier zur
             energiewirtschaftlichen Betätigung Anlage

30.         Vorlage P V 47/2016 
              Erwerbsverhandlungen zum Grundstück in Panketal,
Gemarkung Zepernick,
              Flur 8, Flurstück 17/1 Anlage

31.          Vorlage P V 05/2014/2
               Errichtung Zentrallager Betriebshof, Rostocker Straße Anlage


32.          Antrag P A 13/2016/1
              Kosten für die Herstellung, Erneuerung, Veränderung,
Beseitigung sowie die
              Unterhaltung für das Anschluss
stück von der Hauptleitung bis zur Grundstücks-
              grenze
der Nutzer

33.          Antrag P A 46/2016 
              Petition-Nr. 03-04/2016 – Sperrung Schillerpark für
Autoverkehr

34.          Antrag P A 48/2016 
              Hochwasserschutz in Panketal Anlage

35.          Mitteilungsvorlage P MV 32/2016/1 
              Zuarbeit der Verwaltung zum Trägerw
echsel der Gesamtschule Zepernick
              gemäß P A 32/2016 Anlage 1, Anlage 2, Anlage 2

Alle Anträge und Vorlagen der öffentlichen Tagesordnung können auf der Internetseite
www.panketal.de in der Rubrik Bürgerforum > Gemeindevertretung > GV-Sitzungen eingesehen
werden.


Zugang zur Sitzung erfolgt über den Haupteingang.

IN NICHT ÖFFENTLICHER SITZUNG

36.          Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen die Niederschriften über den
              nicht öffentlichen Teil der Sitzungen vom 30.05.2016 und 27.06.2016

37.          Anträge zur Tagesordnung

38.          Bericht des Bürgermeisters

39.          Bericht des Vorsitzenden des Hauptausschusses

40.         Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung sowie der Ortsvorsteher

41.          Vorlage P V 69/2006/3
               Kündigung eines Werbevertrages

42.          Mitteilungsvorlage P MV 36/2016 
              Aktueller Sachstand zu den Verhandlungen
mit der Führer-Gruppe

43.          Schließen der Sitzung






Uwe Voß                            Rainer Fornell

Vorsitzender der                 Bürgermeister
Gemeindevertretung