gvs_12_dezember_2016

EINLADUNG                        

Die 30. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Panketal findet am


                 Montag, dem 19. Dezember 2016 um 19.00 Uhr

im Sitzungssaal des Rathauses der Gemeinde Panketal, Schönower Straße 105,
16341 Panketal, statt.

TAGESORDNUNG:

1.         Eröffnung der Sitzung durch den Vorsitzenden der Gemeindevertretung;
            Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der
            Beschlussfähigkeit

2.         Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen die Niederschrift über
            den öffentlichen Teil der Sondersitzung vom 08.11.2016 und der Sitzung vom
            21.11.2016

3.         Bericht des Bürgermeisters

4.         Termine / Sonstiges

5.         Bericht der Vorsitzenden des Hauptausschusses          

6.         Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung sowie der Ortsvorsteher

7.         Einwohnerfragestunde (30 Minuten)

8.         Anträge zur Tagesordnung für den öffentlichen und ggf. nicht öffentlichen Teil


V O R L A G E N   und   A N T R Ä G E:

9.         Vorlage P V 55/2016/1 
            Haushaltssatzung der Gemeinde Panketal 2017 – 2. Lesung Anlage

10.       Vorlage P V 86/2014/9
            Geprüfter Jahresabschluss 2015 Anlage

11.       Vorlage P V 86/2014/10
            Entlastung des Bürgermeisters – Geprüfter Jahresabschluss 2015

12.        Vorlage P V 68/2016 
            Ausschreibung von Grundstücken der Gemeinde Panketal Anlage

13.        Vorlage P V 102/2009/6
             B-Plan Nr. 18 P „Erlebnishof Schwanebeck“ – Städtebaulicher Vertrag zur
             Regelung der Ausarbeitung städtebaulicher Planungen und zur Umsetzung
             naturschutzrechtlicher Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen, OT Schwanebeck
             Anlage

14.         Vorlage P V 02/2006/4 
             Anpassung des Vertrages mit dem Verein Robert-Koch-Park e.V. Anlage
             Stellungnahme

15.         Vorlage P V 84/2007/6
              Bildung einer Arbeitsgruppe Konzessionsvertrag Strom

16.          Antrag P A 64/2016
              Petition 05/2016 – Abstellen der verkehrsgefährdenden Situation für Fußgänger
              beim Abbiegen von der Bernauer- in die Mainstraße aus südlicher Richtung

17.          Antrag P A 65/2016
              Petition 06/2016 – Historische Wege und Gräben als Zuwegung zu landwirtschaftlichen
              Flächen in der Gemarkung Schwanebeck Anlage

18.          Antrag P A 66/2016 
              Petition 01/2016 – Anwohner der Goethestraße zum Ausbau der Goethestraße und
              02/2016 – Bürgerinitiative Neu Buch gegen die Beeinträchtigung des Wohnumfeldes
              und gegen den unwirtschaftlichen Ausbau der Gemeindestraße im gesamten TEG IV
              in Neu Buch Anlage

19.          Antrag P A 54/2016 
              Ausbau der Hannah-Arendt-Straße von der Goethestraße bis zum Ende der
              Wohnbebauung 

20.          Antrag P A 08/2014/11 
              Sicherung der Bausubstanz „Heidehaus“

21.          Antrag P A 96/2014/6
              Entwicklung der Schönower Straße 102, OT Zepernick, Bau eines Wohngebäudes
              Anlage

22.          Mitteilungsvorlage P MV 08/2014/12
              Nutzungsänderung der Villa am Krankenhaus von Wohngebäude zu Verwaltungs-
              gebäude incl. Herstellen von Stellplätzen und Außenanlagen

23.          Mitteilungsvorlage P MV 06/2016/3
              Maßnahmen zur Querungsmöglichkeit an den Kreuzungen Möser-/Heinestraße und
              Möserstraße /Straße der Jugend / Triftstraße Anlage

24.          Mitteilungsvorlage P MV 68/2012/12
              Nutzungskonzept WAT-Gebäude Anlage

25.          Mitteilungsvorlage P MV 69/2016 
              Maßnahmeplan zur Gewährleistung der Trinkwasser-Versorgungssicherheit

26.          Mitteilungsvorlage P MV 04/2005/12
              Statistik über die soziale Situation der Gemeinde Panketal 2015 (Sozialstatistik)

Zugang zur Sitzung erfolgt über den Haupteingang.


IN NICHT ÖFFENTLICHER SITZUNG

27.        Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen die Niederschrift über den
            nicht öffentlichen Teil der Sondersitzung vom 08.11.2016 und der Sitzung vom
            21.11.2016

28.       Anträge zur Tagesordnung

29.       Bericht des Bürgermeisters

30.       Bericht des Vorsitzenden des Hauptausschusses

31.       Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung sowie der Ortsvorsteher

32.       Vorlage P V 120/2007/10
           Würdigung ehrenamtlicher Tätigkeit und sonstigem Engagements 2016

33.       Schließen der Sitzung




Uwe Voß                                                                               Rainer Fornell
Vorsitzender der Gemeindevertretung                                       Bürgermeister