gvs_01_januar_2016_1

BEKANNTMACHUNG                        

Die 19. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Panketal findet am

                    Montag, dem 25. Januar 2016 um 19.00 Uhr

im Sitzungssaal des Rathauses der Gemeinde Panketal, Schönower Straße 105,
16341 Panketal, statt.

TAGESORDNUNG:

1.         Eröffnung der Sitzung durch den Vorsitzenden der Gemeindevertretung;
            Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der
            Beschlussfähigkeit

2.         Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen die Niederschriften über den
            öffentlichen Teil der Sitzung vom 23.11.2015, fortgeführt am 24.11.2015 und vom 21.12.2015

3.         Bericht des Bürgermeisters

4.         Termine / Sonstiges

5.         Bericht der Vorsitzenden des Hauptausschusses

6.         Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung sowie der Ortsvorsteher

7.         Einwohnerfragestunde (30 Minuten)

8.         Anträge zur Tagesordnung für den öffentlichen und ggf. nicht öffentlichen Teil

V O R L A G E N   und   A N T R Ä G E:

9.         Vorlage P V 104/2015 
             Wahl der Schiedspersonen

10.       Vorlage P V 36/2008/4 
             Abberufung Wahlleiterin der Gemeinde Panketal

11.       Vorlage P V 36/2008/5 
             Berufung Wahlleiter Gemeinde Panketal

12.       Vorlage P V 94/2014/1 
             Konferenzsystem Ratssaal

13.       Vorlage P V 26/2003/4
             2. Änderungssatzung zur Satzung über die Gewährung von Aufwandsentschädigungen
             und Zuwendungen an Angehörige der Freiwilligen Feuerwehren der Gemeinde Panketal

14.       Vorlage P V 01/2016 
             Auswertung 2015 und Unterhaltungskonzeption 2016

15.       Vorlage P V 56/2007/4
             Geplante Erneuerung der Brücke Schönower Straße, Bestätigung des Entwurfes
             über eine Eisenbahnkreuzungsmaßnahme nach §§ 3k 12 (2) EkRG Anlage

16.       Vorlage P V 71/2015/1  
             Eichenring 35 – Errichtung eines Wohnhauses mit 10 WE, OT Schwanebeck

17.        Antrag P A 106/2015 
             Arbeitsgruppe zur Gründung einer kommunalen Wohnungsverwaltungsgesellschaft

18.        Antrag P A 87/2015/1 
              Finanzierung von zwei halben Stellen als Sportplatzwart für die SG Schwanebeck 98 e. V.
              und die SG Einheit Zepernick e. V.

19.        Antrag P A 02/2016 
              Grünflächensicherung

20.        Antrag P A 18/2015/2 
              Entwicklung Schulstandort Zepernick

21.        Mitteilungsvorlage P MV 96/2014/3  
              Wirtschaftlichkeitsuntersuchung Wohn- und Geschäftshaus Schönower Straße 102,
              OT Zepernick

22.        Mitteilungsvorlage P MV 16/2010/3 
              Zentrale Schmutzwasserentsorgung im Dorf Schwanebeck

23.         Mitteilungsvorlage P MV 03/2016  
              Information zur Datenlage bei der Beitragserhebung

Alle Anträge und Vorlagen der öffentlichen Tagesordnung können auf der Internetseite
www.panketal.de in der Rubrik Bürgerforum > Gemeindevertretung > GV-Sitzungen
eingesehen werden.

Zugang zur Sitzung erfolgt über den Haupteingang.


IN NICHT ÖFFENTLICHER SITZUNG

24.       Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen der Niederschrift über den
             nicht öffentlichen Teil der Sitzung vom 23.11.2015, fortgeführt am 24.11.2015 und vom 21.12.2015

25.       Anträge zur Tagesordnung

26.       Bericht des Bürgermeisters

27.       Bericht des Vorsitzenden des Hauptausschusses

28.       Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung sowie der Ortsvorsteher

29.        Vorlage P V 105/2015 
              Bauvorhaben Erneuerung der Knotenpunkte und Hausanschlüsse in der Karl-Marx-/Wilhelm-
              Liebknecht-/Schinkel- und Fröbelstraße

30.       Antrag P A 12/2015/2
            Aufhebung des Beschlusses P V 12/2015/1 Kita-Neubau/Umbau im OT Zepernick

31.       Schließen der Sitzung


gez.                                                                                        gez .
Uwe Voß                                                                               Rainer Fornell
Vorsitzender der Gemeindevertretung                              Bürgermeister