gvs_12dezember_2015

BEKANNTMACHUNG                        

Die 18. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Panketal findet am

                            Montag, dem 21. Dezember 2015 um 19.00 Uhr

im Sitzungssaal des Rathauses der Gemeinde Panketal, Schönower Straße 105,
16341 Panketal, statt.

TAGESORDNUNG:

1.         Eröffnung der Sitzung durch den Vorsitzenden der Gemeindevertretung;
            Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der
            Beschlussfähigkeit

2.         Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen die Niederschrift über
            den öffentlichen Teil der Sitzung vom 23.11.2015, fortgeführt am 24.11.2015

3.         Anträge zur Tagesordnung für den öffentlichen und ggf. nicht öffentlichen Teil

4.         Bericht des Bürgermeisters

5.         Termine / Sonstiges

6.         Bericht der Vorsitzenden des Hauptausschusses

7.         Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung sowie der Ortsvorsteher

8.         Einwohnerfragestunde (30 Minuten)

V O R L A G E N   und   A N T R Ä G E:

9.         Vorlage P V 71/2013/3
             Geprüfter Jahresabschluss 2014 Anlage

10.        Vorlage P V 71/2013/4
              Entlastung des Bürgermeisters – Geprüfter Jahresabschluss 2014

11.         Vorlage P V 86/2015/1 
              Haushaltssatzung der Gemeinde Panketal 2016 – 2. Lesung Anlage

12.         Vorlage P V 47/2015/2 
              1. Änderung der Richtlinie für die kommunale Förderung des Sports in der
              Gemeinde Panketal vom 15. März 2015

13.         Vorlage P V 99/2015
               Abschluss eines Pachtvertrages über das Grundstück Gemarkung Zepernick,
               Flur 8, Flurstück  115 Anlage

14.         Vorlage P V 71/2014/1
               Mittelbereichskonzept Bernau bei Berlin Anlage 1, Anlage 2, Anlage 3,
               Anlage 4, Anlage 5, Anlage 6

15.          Vorlage P V 64/2012/4 
                3. Änderungssatzung der Satzung über den Kostenersatz aus Einsätzen der
                Freiwilligen Feuerwehr vom 09.11.2013

16.          Vorlage P V 49/2006/16
                Flächennutzungsplan Panketal und Entwurf Landschaftsplan Panketal:
                Bestätigung Entwurf und Durchführung der Offenlage Anlage 1, Anlage 2;
                Anlage 3, Anlage 4

17.          Vorlage P V 100/2009/3
                Bestätigung der Entwurfsplanung zum Ausbau der Straße der Jugend und
                Ermächtigung des Bürgermeisters zur Vergabe der für die
                Bauausführung notwendigen Aufträge Anlage 1, Anlage 2

18.           Antrag P A 97/2015
                Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 25 P „Hannah-Arendt-Straße“,
                Flurstücke 307, 308, 309, OT Schwanebeck Anlage

19.          Antrag P A 08/2014/8
                Ehemaliges Krankenhausgelände Schönower Str. 14 – 16, Erarbeitung
                planerischer Grundlagen

20.          Antrag P A 30/2015/1
                Konsensliste, Geschäftsordnung Gemeinde Panketal

Alle Anträge und Vorlagen der öffentlichen Tagesordnung können auf der Internetseite
www.panketal.de in der Rubrik Bürgerforum > Gemeindevertretung > GV-Sitzungen
eingesehen werden.

Zugang zur Sitzung erfolgt über den Haupteingang.

IN NICHT ÖFFENTLICHER SITZUNG

21.       Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen der Niederschrift über den
             nicht öffentlichen Teil der Sitzung vom 23.11.2015

22.       Anträge zur Tagesordnung

23.       Bericht des Bürgermeisters

24.       Bericht des Vorsitzenden des Hauptausschusses

25.       Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung sowie der Ortsvorsteher

26.       Vorlage P V 98/2015
             Erhöhung des Kommanditanteils der KEG Kommunale Energiegesellschaft Ost-
             Brandenburg mbH an der BMV Energie GmbH & Co. KG

27.       Vorlage P V 120/2007/9
             Würdigung ehrenamtlicher Tätigkeit und Sonstigem Engagement 2015

28.       Vorlage P V 94/2015/1
             Bauvorhaben: Errichtung eines Brunnens zur Trinkwasserversorgung der Gemeinde
             Panketal

29.       Vorlage P V 100/2015 
             Bauvorhaben: Erneuerung der Trinkwasserleitung in der Pitztaler Straße und der
             Passeier Straße

30.       Vorlage P V 101/2015 
             Bauvorhaben: Erneuerung der Trinkwasserleitung in der Lechtaler Straße und der
             Züricher Straße

31.       Vorlage P V 102/2015
             Bauvorhaben: Erneuerung der Trinkwasserleitung in der Inntaler Straße

32.       Vorlage P V 103/2015 
             Bauvorhaben: Erneuerung der Trinkwasserleitung in der Brixener Straße
             und der Brennerstraße

33.       Schließen der Sitzung


gez.                                                                                        gez.
Uwe Voß                                                                               Rainer Fornell
Vorsitzender der Gemeindevertretung                              Bürgermeister