gvs_11november_2015

BEKANNTMACHUNG                        

Die 17. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Panketal findet am

                        Montag, dem 23. November 2015 um 19.00 Uhr

im Sitzungssaal des Rathauses der Gemeinde Panketal, Schönower Straße 105,
16341 Panketal, statt.

TAGESORDNUNG:

1.         Eröffnung der Sitzung durch den Vorsitzenden der Gemeindevertretung;
            Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der
            Beschlussfähigkeit

2.         Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen die Niederschrift über
            den öffentlichen Teil der Sitzung vom 26.10.2015

3.         Anträge zur Tagesordnung für den öffentlichen und ggf. nicht öffentlichen Teil

4.         Bericht des Bürgermeisters

5.         Termine / Sonstiges

6.         Bericht der Vorsitzenden des Hauptausschusses

7.         Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung sowie der Ortsvorsteher

8.         Einwohnerfragestunde (30 Minuten)

V O R L A G E N   und   A N T R Ä G E:

9.         Vorlage P V 71/2013/3
             Geprüfter Jahresabschluss 2014 Anlage

10.       Vorlage P V 71/2013/4
             Entlastung des Bürgermeisters – Geprüfter Jahresabschluss 2014

11.       Vorlage P V 86/2015
             Haushaltssatzung der Gemeinde Panketal 2016 – 1. Lesung Anlage 1,
             Anlage 2

12.       Vorlage P V 92/2015
             Wirtschaftsplan 2016 des Eigenbetriebes Kommunalservice Panketal
             Anlage

13.       Vorlage P V 44/2015/1  
             1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die
             Benutzung der öffentlichen Anlage zur zentralen Schmutzwasserbeseitigung
             des Eigenbetriebes Kommunalservice Panketal vom 15.06.2015 –
             Gebührensatzung zentral -

14.       Vorlage P V 45/2015/1
             1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung für die Benutzung der
             öffentlichen Wasserversorgungsanlage des Eigenbetriebes
             Kommunalservice Panketal vom 15.06.2015 – Gebührensatzung –

15.        Vorlage P V 76/2013/2
              2. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die
              Benutzung der öffentlichen Einrichtung zur dezentralen Schmutzwasser-
              beseitigung des Eigenbetriebes Kommunalservice Panketal –
              Gebührensatzung dezentral –

16.        Vorlage P V 64/2012/3 
             3. Änderungssatzung der Satzung über den Kostenersatz aus Einsätzen der
             Freiwilligen Feuerwehr vom 09.11.2013

17.        Mitteilungsvorlage P MV 59/2015/1
              Konzept Sozialarbeit an Schulen der Gemeinde Panketal Anlage

18.        Antrag P A 59/2015/2
              Bereitstellung von Mitteln für Schulsozialarbeit/Anstellung von Schulsozialarbeitern
              Anlage

19.        Antrag P A 87/2015
              Finanzierung von zwei halben Stellen als Sportplatzwart für die SG Schwanebeck
              98 e.V. und die SG Einheit Zepernick e.V.

20.         Vorlage P V 89/2015
              Verbesserung der Betreuungssituation im Hort Zepernick Anlage

21.         Vorlage P V 83/2005/3
               2. Änderungssatzung der Schulbezirkssatzung Anlage

22.         Vorlage P V 105/2005/8
               2. Änderungssatzung zur Satzung der Gemeinde Panketal zur Erhebung von
               Gebühren für die Inanspruchnahme eines Platzes in einer Kindertagesstätte
                Anlage 1, Anlage 2

23.          Vorlage P V 93/2015 
               Aufnahme von Gesprächen mit dem Landkreis Barnim zum Wechsel der Trägerschaft
               der W.-C.-Röntgen Gesamtschule Zepernick Anlage

24.          Vorlage P V 39/2004/2 
                B-Plan „Birkenwäldchen“ – Umsetzung des B-Planes, OT Zepernick

25.          Vorlage P V 95/2015
                Grundsatzbeschluss zum Umgang mit Einfriedungen im Bebauungsplangebiet
                 „Pfingstberg“, OT Zepernick

26.          Vorlage P V 90/2015
                Antrag auf Einleitung eines B-Planverfahrens für den Bereich „Birkholzer Straße/
                Bernauer Chaussee“, OT Schwanebeck Anlage

27.          Vorlage P V 70/2015/1
                Ersatzstandort für die DSD-Container im TEG IV, OT Schwanebeck Anlage

28.          Vorlage P V 96/2007/9
                Fortschreibung des Straßenbauprogrammes 2020 - Hinweis

29.           Antrag P A 81/2015
                 Beantragung einer Straßenbeschilderung  (Zeichen 283 Halteverbot) für die
                 Schwarzwälder Straße, westliche Seite, von der Ernst-Thälmann-Straße ca. 10 bis
                15 Meter (Straßenaufweitung), OT Schwanebeck

30.           Mitteilungsvorlage P MV 05/2014/1 
                 Errichtung einer Toilette am Kirchplatz

31.           Mitteilungsvorlage P MV 88/2015 
                 B-Plan „Neu-Buch“: Errichtung einer 4-Feld-Tennishalle an der Karower Straße,
                 OT Schwanebeck

32.           Mitteilungsvorlage P MV 04/2005/11
                 Statistik über die soziale Situation der    Gemeinde Panketal 2014 (Sozialstatistik)

33.           Mitteilungsvorlage P MV 08/2014/7
                 Zwischenbericht der AG „Heidehaus“Anlage

Alle Anträge und Vorlagen der öffentlichen Tagesordnung können auf der Internetseite
www.panketal.de in der Rubrik Bürgerforum > Gemeindevertretung > GV-Sitzungen eingesehen
werden.

Zugang zur Sitzung erfolgt über den Haupteingang.

IN NICHT ÖFFENTLICHER SITZUNG

34.       Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen der Niederschrift über den
             nicht öffentlichen Teil der Sitzung vom 26.10.2015

35.       Anträge zur Tagesordnung

36.       Bericht des Bürgermeisters

37.       Bericht des Vorsitzenden des Hauptausschusses

38.       Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung sowie der Ortsvorsteher

39.       Vorlage P V 41/2014/2
             Investitionsvorhaben: Planungsleistungen für eine Abwasserdruckleitung

40.       Schließen der Sitzung


gez.                                                                                            gez.

Uwe Voß                                                                                   Rainer Fornell
Vorsitzender der Gemeindevertretung                                  Bürgermeister