gvs_09september_2015

BEKANNTMACHUNG                        

Die 15. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Panketal findet am

                         Montag, dem 28. September 2015 um 19.00 Uhr

im Sitzungssaal des Rathauses der Gemeinde Panketal, Schönower Straße 105,
16341 Panketal, statt.

TAGESORDNUNG:

1.         Eröffnung der Sitzung durch den Vorsitzenden der Gemeindevertretung;
            Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der
            Beschlussfähigkeit

2.         Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen die Niederschrift über
            den öffentlichen Teil der Sitzung vom 31.08.2015, fortgeführt am 01.09.2015

3.         Anträge zur Tagesordnung für den öffentlichen und ggf. nicht öffentlichen Teil

4.         Bericht des Bürgermeisters

5.         Termine / Sonstiges

6.         Bericht der Vorsitzenden des Hauptausschusses

7.         Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung sowie der Ortsvorsteher

8.         Einwohnerfragestunde (30 Minuten)

V O R L A G E N   und   A N T R Ä G E:

9.         Vorlage P V 74/2015 
             Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2014 des Eigenbetriebes
             Kommunalservice Panketal und Entscheidung über die Ergebnis-
             verwendung 2014 gemäß § 7 Nr. 4 EigV vom 26. März 2009

10.       Vorlage P V 75/2015 
             Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes Kommunalservice Panketal
             gemäß § 7 Nr. 5 und § 33 Absatz 1 EigV vom 26. März 2009

11.        Vorlage P V 73/2015
             Neubau eines B+R Platzes am S-Bahnhof Röntgental, Variantenentscheidung
             und Ermächtigung des Bürgermeisters zur Auftragsvergabe Anlage 1, Anlage 2

12.        Vorlage P V 102/2009/3
              Ergänzung Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsbauungsplan Nr. 18 P
              „Erlebnishof Schwanebeck“, OT Schwanebeck

13.        Vorlage P V 102/2009/4 
              B-Plan Nr. 18 P „Erlebnishof Schwanebeck“: Bestätigung Vorentwurf,
              Stand 07/2015 und Durchführung der Frühzeitigen Öffentlichkeits- und
              Behördenbeteiligung, OT Schwanebeck Anlage 1, Anlage 2, Anlage 3

14.        Antrag P A 70/2015
              DSD-Containerstellplatz Kleiststraße/Humboldt-Straße, OT Schwanebeck

15.        Antrag P A 78/2015
              Internetzugang für Notebook im Übergangsheim

16.         Antrag P A 79/2015
              Ausbildung von Kinderschutzfachkräften

17.         Mitteilungsvorlage P MV 72/2015 
              Sitzungskalender der Gemeinde Panketal für das Jahr 2016

18.         Mitteilungsvorlage P MV 49/2012/11 
               Evaluierung des neues Buskonzeptes für den Raum Buch – Panketal –
               Ahrensfelde (Stand 11.08.2015) Anlage LK, Anlage BBG

19.         Mitteilungsvorlage P MV 18/2015/1
               Abschlussbericht der AG Schulentwicklung Anlage

Alle Anträge und Vorlagen der öffentlichen Tagesordnung können auf der Internetseite
www.panketal.de in der Rubrik Bürgerforum > Gemeindevertretung > GV-Sitzungen
eingesehen werden.

Zugang zur Sitzung erfolgt über den Haupteingang.

IN NICHT ÖFFENTLICHER SITZUNG

20.       Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen der Niederschrift über
            den nicht öffentlichen Teil der Sitzung vom 31.08.2015, fortgeführt am 01.09.2015

21.       Anträge zur Tagesordnung

22.       Bericht des Bürgermeisters

23.       Bericht des Vorsitzenden des Hauptausschusses

24.       Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung sowie der Ortsvorsteher

25.        Vorlage P V 31/2015/1 
             Zustimmung zur Belastung des Erbbaurechtes Gemarkung Zepernick Flur 9,
             Flurstück 581 und Flur 12, Flurstück 611

26.        Vorlage P V 76/2015 
              Prüfung einer Zusammenarbeit mit benachbarten Entsorgungsträgern für die
              gemeinsame Entsorgung von Schmutzwasser aus abflusslosen Sammelgruben
              und Klärschlamm aus Kleinkläranlagen

27.        Vorlage P V 77/2015  
              Leistung zur dezentralen Entsorgung von Schmutzwasser aus Grundstücks- 
              entwässerungsanlagen

28.        Schließen der Sitzung




gez.                                                                                        gez.
Uwe Voß                                                                               Rainer Fornell
Vorsitzender der Gemeindevertretung                              Bürgermeister

 

 

Wird die Gemeindevertretersitzung gemäß Geschäftsordnung § 9 Abs. (7) auf Beschluss ab
22.00 Uhr unterbrochen, findet die Fortsetzung am Dienstag, dem 29. September 2015 um
19.00 Uhr im Sitzungssaal der Gemeindeverwaltung Panketal statt.

 

 

 

 

Die nächste öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Panketal findet am 26.10.2015 statt.