gvs_08august_2015

BEKANNTMACHUNG                        

Die 14. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Panketal findet am

                       Montag, dem 31. August 2015 um 19.00 Uhr

im Sitzungssaal des Rathauses der Gemeinde Panketal, Schönower Straße 105,
16341 Panketal, statt.

TAGESORDNUNG:

1.         Eröffnung der Sitzung durch den Vorsitzenden der Gemeindevertretung;
            Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der
            Beschlussfähigkeit

2.         Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen die Niederschrift über
            den öffentlichen Teil der Sitzung vom 29.06.2015

3.         Anträge zur Tagesordnung für den öffentlichen und ggf. nicht öffentlichen Teil

4.         Bericht des Bürgermeisters

5.         Termine / Sonstiges

6.         Bericht der Vorsitzenden des Hauptausschusses

7.         Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung sowie der Ortsvorsteher

8.         Einwohnerfragestunde (30 Minuten)

V O R L A G E N   und   A N T R Ä G E:

9.         Vorlage P V 67/2015             
            Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen
            aus besonderem Anlass in der Gemeinde Panketal für das Jahr 2015

10.       Vorlage P V 102/2009/3  
             Ergänzung Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 18 P „Erlebnishof
             Schwanebeck“, Ortsteil Schwanebeck

11.       Vorlage P V 59/2008/5  
             2. Stufe Lärmaktionsplanung – Beschluss des Lärmaktionsplanes Anlage

12.       Vorlage P V 89/2013/4  
             B-Plan Nr. 24 P „Oderstraße/Neckarstraße“: Bestätigung Entwurf Stand
             07/2015 und Durchführung  der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung,
             OT Zepernick Anlage

13.       Vorlage P V 66/2015           
             Umbenennung von Bushaltestellen im Gemeindegebiet Anlage

14.        Vorlage P V 05/2014/1 
              Errichtung Zentrallager Betriebshof, Rostocker Straße Anlage

15.        Vorlage P V 71/2015 
              Eichenring 35 – Antrag auf Befreiung gemäß § 31 Abs. 2 BauGB von der
              festgesetzten Grundflächenzahl für den Neubau eines Mehrfamilienhauses,
              OT Schwanebeck

16.         Antrag P A 98/2014  
               Zusätzliche Fachkraft für Panketaler Bibliotheken

17.         Antrag P A 61/2015 
              Stahltore auf dem Bolzplatz an der Straße der Jugend

18.         Antrag P A 62/2015              
               Einrichtung einer Bedarfshaltestelle an der Schönower Straße, Nähe
               Elbestraße

19.         Antrag P A 96/2014/2 
              Entwicklung der Schönower Straße 102, OT Zepernick
              – Bau eines Wohn- und Geschäftsgebäudes

20.        Antrag P A 08/2014/6  
              Ehemaliges Krankenhausgelände Schönower Straße 14 – 16, Erarbeitung
              planerischer Grundlagen

21.        Antrag P A 63/2015 
              Bürgerbudget der Gemeinde Panketal

22.         Antrag P A 17/2015/1  
              Ausbau Ernst-Thälmann-Straße, OT Schwanebeck

23.         Antrag P A 49/2014/1    
              Abwasserkonzeption des Eigenbetriebes Panketal – Aufnahme
               Bernauer Chaussee, Birkholzer Weg und Börnicker Weg

24.          Antrag P A 50/2015/1  
               Abschlussbescheid zu der Petition 1/2015 – Bau eines  Regenwasserkanals
               in der Wolfgang-Amadeus-Mozart-Straße und Widerspruch gegen den
               Variantenentscheid zum Bau der Wolfgang-Amadeus-Mozartstraße

25.          Antrag P A 51/2015/1          
               Abschlussschreiben zur Petition 4/2014 – Anwohnerinitiative Oderstraße/Neckarstraße
               gegen eine mehrgegeschossige Bebauung des Pfingstberges im 2. Bauabschnitt

26.          Antrag P A 52/2015/1         
               Abschlussbescheid zur Petition 2/2014 – Straßenneubau und Baumpflanzung im
               TEG IV / Fritz-Reuter-Straße

27.           Antrag P A 65/2015 
                Abschlussbescheid zu der Petition 2/2015 – Widerspruch gegen den Beschluss
                P A 10/2015/1 – Variantenentscheidung TEG IV, 4. BA

28.           Mitteilungsvorlage P MV 47/2015/1 
                Überarbeitung der Sportförderrichtlinie (Bestandsaufnahme) Anlage

29.           Mitteilungsvorlage P MV 47/2015/2 
                 Überarbeitung der Kulturförderrichtlinie (Bestandsaufnahme) Anlage

30.           Mitteilungsvorlage P MV 86/2011/2 
                Jährliche Aufstellung der Aufwendungen der Versorgung für den Strom- und
                Gasverbrauch der kommunalen Objekte in der Gemeinde Panketal Anlage

31.           Mitteilungsvorlage P MV 38/2014/1 
                Errichtung einer öffentlichen Toilettenanlage im Bahnhofsgebäude Zepernick –
                Erhöhung des Kostenrahmens -

Alle Anträge und Vorlagen der öffentlichen Tagesordnung können auf der Internetseite
www.panketal.de in der Rubrik Bürgerforum > Gemeindevertretung > GV-Sitzungen
eingesehen werden.

Zugang zur Sitzung erfolgt über den Haupteingang.

 

IN NICHT ÖFFENTLICHER SITZUNG

32.       Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen der Niederschrift über den
             nicht öffentlichen Teil der Sitzung vom 29.06.2015

33.       Anträge zur Tagesordnung

34.       Bericht des Bürgermeisters

35.       Bericht des Vorsitzenden des Hauptausschusses

36.       Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung sowie der Ortsvorsteher

37.       Vorlage P V 46/2014/1
             Neubesetzung der Stelle Fachbereichsleiter III
             (Innere Verwaltung, Soziales, Schulen und Kultur)

38.       Vorlage P V 64/2015  
             Zustimmung zur Belastung von Erbbaurechten – Grundbücher von Zepernick
             Blatt 7698 und Blatt 8391

39.       Schließen der Sitzung


gez.                                                                                       gez.
Uwe Voß                                                                               Rainer Fornell
Vorsitzender der Gemeindevertretung                              Bürgermeister

 

 

 

Wird die Gemeindevertretersitzung gemäß Geschäftsordnung § 9 Abs. (7) auf Beschluss
ab 22.00 Uhr unterbrochen, findet die Fortsetzung am Dienstag, dem 01. September 2015
um 19.00 Uhr im Sitzungssaal der Gemeindeverwaltung Panketal statt.

 

 

 

Die nächste öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Panketal findet am 28.09.2015 statt.