gvs_05mai_2015

BEKANNTMACHUNG                        

Die 12. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Panketal findet am

                        Montag, dem 01. Juni 2015 um 19.00 Uhr

im Sitzungssaal des Rathauses der Gemeinde Panketal, Schönower Straße 105,
16341 Panketal, statt.

TAGESORDNUNG:

1.         Eröffnung der Sitzung durch den Vorsitzenden der Gemeindevertretung;
            Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der
            Beschlussfähigkeit

2.         Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen die Niederschrift über den
            öffentlichen Teil der Sitzung vom 27.04.2015, fortgeführt am 28.04.2015

3.         Anträge zur Tagesordnung für den öffentlichen und ggf. nicht öffentlichen Teil

4.         Bericht des Bürgermeisters

5.         Termine / Sonstiges

6.         Bericht der Vorsitzenden des Hauptausschusses

7.         Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung sowie der Ortsvorsteher

8.         Einwohnerfragestunde (30 Minuten)

V O R L A G E N   und   A N T R Ä G E:

9.         Vorlage P V 86/2014/8  
             Aufhebung von Sperrvermerken (IT-Produktkonten)

10.       Vorlage P V 53/2015           
             Karower Straße 35 – Bauantrag Mehrfamilienhaus mit  4 Wohneinheiten
             im OT Schwanebeck

11.       Vorlage P V 14/2013/2
            Sanierung der Gebäude Schönower Straße 14 - 16 Anlage

12.       Vorlage P V 44/2015     
             Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der öffentlichen
             Anlage zur zentralen Schmutzwasserbeseitigung des Eigenbetriebes
             Kommunalservice Panketal – Gebührensatzung zentral Anlage 1, Anlage 2

13.        Vorlage P V 45/2015
              Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der öffentlichen
              Wasserversorgungsanlage des Eigenbetriebes Kommunalservice Panketal –
              Gebührensatzung Anlage 1, Anlage 2

14.        Antrag P A 16/2015
             Aufstellung eines Verkehrszeichens an der Zillertaler Straße (Stadtgrenze
              und Einmündung zur L 200)

15.        Antrag P A 36/2015 
              Errichtung einer Rundbank im Goethe-Park, OT Zepernick

16.        Antrag P A 40/2015            
              Zustimmung zum gemeinsamen Positionspapier von „Deutschem Städtetag“,
              „Deutschem Landkreistag“, „Deutschem Städte- und Gemeindebund“ und
              „Verband Kommunaler Unternehmen e. V.“ zum Internationalen Handelsabkommen
              und kommunalen Dienstleistungen Anlage

17.        Antrag P A 42/2015 
              Veröffentlichung von Ausschreibungen

18.         Antrag P A 47/2015 
               Überarbeitung Kulturförderrichtlinie u.a.

19.         Antrag P A 48/2015 
               Verbesserung Verkehrssicherheit Zillertaler Straße (Prüfauftrag)

20.         Antrag P A 50/2015   
               Abschlussschreiben zu den Petitionen 1/2015 und 2/2015 – Bau eines
               Regenwasserkanals in der Wolfgang-Amadeus-Mozartstraße und Widerspruch
               gegen den Variantenentscheid zum Bau der Wolfgang-Amadeus-Mozartstraße
               Anlage

21.         Antrag P A 51/2015 
               Bescheid zur Petition 4/2014 – Anwohnerinitiative Oderstraße/Neckarstraße gegen
               eine mehrgeschossige Bebauung des Pfingstberges im 2. Bauabschnitt Anlage

22.         Mitteilungsvorlage P MV 38/2015      
               Mittelfristige Finanzplanung der Gemeinde Panketal auf Grundlage der zum 01.01.2015
               übertragenen Haushaltsreste

23.         Mitteilungsvorlage P MV 46/2015 
               Konzept der Gemeindebibliothek Panketal

24.         Mitteilungsvorlage P MV 08/2014/2 
               Beteiligungswerkstatt „Ehemaliges Krankenhausgelände“ Schönower Straße 14 –
              16, OT Zepernick Anlage

Alle Anträge und Vorlagen der öffentlichen Tagesordnung können auf der Internetseite
www.panketal.de in der Rubrik Bürgerforum > Gemeindevertretung > GV-Sitzungen
eingesehen werden.
Zugang zur Sitzung bis 19.15 Uhr über den Haupteingang des Rathauses, danach über
den Seiteneingang.

IN NICHT ÖFFENTLICHER SITZUNG

25.       Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen der Niederschrift über den
             nicht öffentlichen Teil der Sitzung vom 27.04.2015, fortgeführt am 28.04.2015

26.       Anträge zur Tagesordnung

27.       Bericht des Bürgermeisters

28.       Bericht des Vorsitzenden des Hauptausschusses

29.       Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung sowie der Ortsvorsteher

30.       Vorlage P V 80/2008/1  
             Personalangelegenheit: kommissarischer Allgemeiner Vertreter des Bürgermeisters

31.       Vorlage P V 41/2015 
             Bauvorhaben: Erneuerung der Trinkwasserleitung in der Straße der Jugend in Panketal,
             OT Zepernick

32.        Vorlage P V 49/2015
              Vorschlag für einen Wirtschaftsprüfer zur Prüfung des Jahresabschlusses 2015 des
              Eigenbetriebes Kommunalservice Panketal

33.        Vorlage P V 54/2015
              Grunderwerb

34.          Antrag P A 52/2015        
              Abschlussschreiben zur Petition 2/2014 – Straßenneubau und Baumpflanzung im
              TEG IV/ Fritz-Reuter-Straße

39.       Schließen der Sitzung


gez.                                                                                       gez.
Uwe Voß                                                                               Rainer Fornell
Vorsitzender der Gemeindevertretung                              Bürgermeister

 

 

Wird die Gemeindevertretersitzung gemäß Geschäftsordnung § 9 Abs. (7) auf Beschluss ab 22.00 Uhr
unterbrochen, findet die Fortsetzung am Dienstag, dem 02. Juni 2015 um 19.00 Uhr im Sitzungssaal
der Gemeindeverwaltung Panketal statt.

 

 

 

 

 

 

 

 

Die nächste öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Panketal findet am 29.06.2015 statt.