gvs_10oktober_2014

BEKANNTMACHUNG                        

Die 4. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Panketal findet am

                      Montag, dem 27. Oktober 2014  um 19.00 Uhr

im Rathaus, Schönower Straße 105, 16341 Panketal (OT Zepernick),
Sitzungssaal (1. Etage) statt.

TAGESORDNUNG:

1.         Eröffnung der Sitzung durch den Vorsitzenden der Gemeindevertretung;
            Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und
            der Beschlussfähigkeit

2.         Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen die Niederschrift
            über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 22.09.2014, fortgeführt am
            23.09.2014

3.         Anträge zur Tagesordnung

4.         Bericht des Bürgermeisters

5.         Termine / Sonstiges

6.         Bericht der Vorsitzenden des Hauptausschusses

7          Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung sowie der Ortsvorsteher

8.         Einwohnerfragestunde (30 Minuten)

V O R L A G E N   und   A N T R Ä G E:

9.         Vorlage P V 54/2014 
            Technische Umsetzung zur Änderung der Geschäftsordnung

10.       Vorlage P V 68/2012/10 
             Bestätigung der Entwurfsplanung für den Erweiterungsneubau der
             Grundschule  Zepernick Anlage

11.       Vorlage P V 105/2009/13  
             Selbstbindungsbeschluss zur Anliegerbefragung im 3. BA des
             Wohngebietes TEG IV Anlage

12.       Vorlage P V 56/2007/3 
             Geplante Erneuerung der Brücke Schönower Straße, Festlegung
             des lichten Verkehrsraumes Anlage 1, Anlage 2, Anlage 3

13.        Vorlage P V 89/2013/1 
              B-Plan Nr. 24 P „Oderstraße/Neckarstraße“: Änderung der
              Planungsziele und Änderung des Planverfahrens, OT Zepernick
              Anlage 1, Anlage 2, Anlage 3

14.        Vorlage P V 86/2012/4  
              Neuaufstellung B-Plan Hochstraße: Städtebaulicher Vertrag und
              Erschließungsvertrag, OT Schwanebeck Anlage 1, Anlage 2,
              Anlage 3, Anlage 3.1

15.       Vorlage P V 86/2012/5  
             Neuaufstellung B-Plan Nr. 3 „Hochstraße“: Beschluss über die Abwägung
             der im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden gem.
             §§ 3 und 4 BauGB vorgebrachten Belange, OT Schwanebeck Anlage

16.        Vorlage P V 86/2012/6
              Neuaufstellung B-Plan Nr. 3 „Hochstraße: Satzungsbeschluss, OT
              Schwanebeck Anlage 1, Anlage 2a, Anlage 2 b, Anlage 2 c,
              Anlage 2 d, Anlage 2 e

17.        Vorlage P V 72/2014  
              Öffnung des Kappgrabens im OT Schwanebeck Anlage 1, Anlage 2

18.        Vorlage P V 84/2009/15  
              Ausbau des Wohngebietes TEG 19 und 20  „Röntgental“ im
              OT Zepernick: Uristraße von Rütli- bis Bahnhofstraße; Bestätigung
              der Entwurfsplanung und Ermächtigung des Bürgermeisters zur
              Auftragsvergabe Anlage

19.        Vorlage P V 71/2014 
              Gemeinsame Erarbeitung einer Mittelbereichskonzeption für die
              EU Förderperiode 2014 – 2020 Anlage

20.        Vorlage P V 55/2014 
              Beitritt zur TUIV AG Anlage

21.        Antrag P A 69/2014
              Aufstellung Verkehrszeichen

22.        Antrag P A 70/2014                           
              Petitionssatzung

23.        Antrag P A 74/2014 
             Aufnahme von Sondierungsgesprächen mit dem WAV „Panke/Finow“
              im Wasser-/Abwasserbereich

24.        Antrag P A 75/2014  
              Verbesserung der Informationspolitik bei Straßenbaumaßnahmen

25.        Mitteilungsvorlage P MV 79/2013/3 
              Umsetzung Bürgerbudget 2014

26.        Mitteilungsvorlage P MV 68/2014
              Sitzungskalender der Gemeinde Panketal für das Jahr 2015

27.        Mitteilungsvorlage P MV 73/2014
              Mitteilung über durchgeführte Instandsetzungsmaßnahmen an
              Pflasterstraßen

Alle Anträge und Vorlagen der öffentlichen Tagesordnung können auf der
Internetseite www.panketal.de in der Rubrik Bürgerforum > Gemeindevertretung
> GV-Sitzungen eingesehen werden.

Zugang zur Sitzung bis 19.15 Uhr über den Haupteingang des Rathauses, danach
über den Seiteneingang.

 

IN NICHT ÖFFENTLICHER SITZUNG

28.       Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen die Niederschrift über den
             nicht öffentlichen Teil der Sitzung vom 22.09.2014, fortgeführt am 23.09.2014

29.       Anträge zur Tagesordnung

30.       Bericht des Bürgermeisters

31.       Bericht des Vorsitzenden des Hauptausschusses

32.       Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung sowie der Ortsvorsteher

33.       Vorlage P V 76/2014 
             Unterhaltungs-/ Reinigungsleistungen an Pumpwerken und Havariedienst an
             Schmutzwasseranlagen in Panketal

34.       Schließen der Sitzung


Uwe Voß                                                                                Rainer Fornell
Vorsitzender der Gemeindevertretung                               Bürgermeister

Die nächste öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Panketal findet am
24.11.2014 statt.