gvs_05mai_2014

BEKANNTMACHUNG                        

Die 71. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Panketal findet am

              Montag, dem 19. Mai 2014  um 19.00 Uhr

im Rathaus, Schönower Straße 105, 16341 Panketal (OT Zepernick),
Sitzungssaal (1. Etage) statt.

TAGESORDNUNG

1.         Eröffnung der Sitzung durch den Vorsitzenden der Gemeindevertretung;
            Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der
            Beschlussfähigkeit

2.         Ehrung von Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr

3.         Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen die Niederschrift
            über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 28.04.2014

4.         Anträge zur Tagesordnung

5.         Bericht des Bürgermeisters

6.         Termine / Sonstiges

7.         Bericht der Vorsitzenden des Hauptausschusses

8          Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung sowie der Ortsvorsteher

9.         Einwohnerfragestunde (30 Minuten)

V O R L A G E N   und   A N T R Ä G E:

10.       Vorlage P V 105/2009/9  
             Freigabe der Fortschreibung des Regenwasserkonzeptes TEG IV
             im Ortsteil Schwanebeck Anlage 1, Anlage 2

11.       Vorlage P V 105/2009/10  
             Wohngebiet TEG IV – Straßenbau im Ortsteil Schwanebeck:
             Überarbeitung der Entwurfsplanung und Ermächtigung des Bürgermeisters
             für den 3. BA mit der Goethestraße, Ernst-Toller-Straße, Humboldtstraße,
             Stefan-Heym-Straße und Einsteinstraße

12.       Vorlage P V 36/2012/1  
             B-Plan Nr. 21 P „Rigistraße III“: Bestätigung Vorentwurf, Stand 03/2014
             und Durchführung der Frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung,
             OT Schwanebeck Anlage

13.       Vorlage P V 34/2014 
             Aufstellungsbeschluss B-Plan Nr. 25 P „Eichenring“, OT Schwanebeck
             Anlage

14.       Vorlage P V 87/2012/5  
             B-Plan Nr. 22 P „Lindenberger Weg“: Beschluss über die Abwägung
             der im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden gem.
             §§ 3 und 4 BauGB vorgebrachten Belange Anlage 1, Anlage 2

15.       Vorlage P V 87/2012/6  
             B-Plan Nr. 22 P „Lindenberger Weg“: Städtebaulicher Vertrag und
             Erschließungsvertrag und Klassifizierung, OT Schwanebeck
             Anlage, Anlage 1-4

16.       Vorlage P V 38/2014 
             Errichtung einer WC-Anlage im Bahnhofsgebäude OT Zepernick,
             Schönower Straße Anlage

17.       Vorlage P V 35/2014  
             Kreditaufnahme Ergänzungsblatt, Anlage

18.       Vorlage P V 40/2014 
             Außerplanmäßige Ausgabe für die Beschaffung von Mobiliar –
             Containeranlage Grundschule Zepernick

19.       Vorlage P V 47/2005/11  
             1. Änderung B-Plan Nr. 4 P „Bernauer Straße“: Beschluss über die
             Abwägung der im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit und
             der Behörden gem. §§ 3 und 4 BauGB vorgebrachten Belange
             Anlage

20.       Vorlage P V 39/2014 
             Kandidatenvorschlag der Gemeinde Panketal für die Vorstandswahl
             2014 im Wasser- und Bodenverband „Finowfließ“ Anlage

21.       Antrag P A 68/2012/8 
            Aufhebung Planungsstopp und Umsetzung Schul- und Hortprojekte
            Anlage

22.       Antrag P A 37/2014      
             Zielkonzept Schulcampus Zepernick – mit Freiraum- und Verkehrs-
             konzept

23.       Antrag P A 167/2008/7 
             Hofhaus am Genfer Platz 2 – Gestaltung des Balkons (Bibiliothek)

24.       Antrag P A 89/2004/9 
             Stellplatzsatzung Gemeinde Panketal

25.       Mitteilungsvorlage P MV 86/2007/15 
             Beleuchtung „Freileitungsersatzmaßnahmen 2014“

26.       Mitteilungsvorlage P MV 16/2014 
             Vorbereitung einer Kreditgenehmigungsentscheidung durch die
             Kommunalaufsicht des Landkreises Barnim für die zukünftige Haushalts-
             planung

Alle Anträge und Vorlagen der öffentlichen Tagesordnung können auf der
Internetseite www.panketal.de in der Rubrik Bürgerforum > Gemeindevertretung
> GV-Sitzungen eingesehen werden.

Zugang zur Sitzung bis 19.15 Uhr über den Haupteingang des Rathauses, danach
über den Seiteneingang.

 IN NICHT ÖFFENTLICHER SITZUNG

27.       Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen die Niederschrift über den
             nicht öffentlichen Teil der Sitzung vom 28.04.2014

28.       Anträge zur Tagesordnung

29.       Bericht des Bürgermeisters

30.       Bericht der Vorsitzenden des Hauptausschusses

31.       Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung sowie der Ortsvorsteher

32.       Vorlage P V 67/2013/2  
             Beauftragung Abriss Schönower Straße 94, OT Zepernick

33.       Vorlage P V 13/2014 
             Bauvorhaben: Erneuerung der Trinkwasserleitung in der Triftstraße in 16341
             Panketal

34.       Vorlage P V 36/2014 
             Bauleistungen Schmutzwasseranlagen in Panketal im Gebiet Albrechtsgelände

35.       Vorlage P V 41/2014 
             Investvorhaben: Planungsleistungen für die Abwasserdruckleitung

36.       Schließen der Sitzung



Uwe Voß                                                                                Rainer Fornell
Vorsitzender                                                                           Bürgermeister
der Gemeindevertretung

 

 

Die konstituierende Sitzung der neuen Gemeindevertretung Panketal findet am 16.06.2014 statt.