gvs_04april_2014

BEKANNTMACHUNG                        

Die 70. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Panketal findet am

                           Montag, dem 28. April 2014  um 19.00 Uhr

im Rathaus, Schönower Straße 105, 16341 Panketal (OT Zepernick),
Sitzungssaal (1. Etage) statt.

TAGESORDNUNG

1.         Eröffnung der Sitzung durch den Vorsitzenden der Gemeindevertretung;
            Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und
            der Beschlussfähigkeit

2.         Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen die Niederschrift
            über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 24.03.2014

3.         Anträge zur Tagesordnung

4.         Bericht des Bürgermeisters

5.         Termine / Sonstiges

6.         Bericht der Vorsitzenden des Hauptausschusses

7          Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung sowie der Ortsvorsteher

8.         Einwohnerfragestunde (30 Minuten)

V O R L A G E N   und   A N T R Ä G E:

9.         Entscheidung und Beratung über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens
            „Sind Sie dafür, dass der Beschluss, in der Waldfläche Kleiststraße/
            Humboldtstraße in Schwanebeck eine Kita zu errichten, unverzüglich
            wieder aufgehoben wird?“
Bericht der Wahlleiterin

9.a)      Vorlage P V 33/2014  
             Bürgerbegehren „Kita Plätze Panketal“

10.       Vorlage P V 56/2007/2  
             Geplante Erneuerung der Brücke Schönerlinder Straße, Festlegung des
             lichten Verkehrsraumes Anlage

11.       Vorlage P V 25/2014      
             Bau der Triftstraße, Bestätigung der Vorplanung nach Durchführung der
             Anliegerversammlung Anlage 1, Anlage 2, Anlage 3, Anlage 4

12.       Vorlage P V 24/2014  
             Stellenplanerweiterung 2014

13.       Vorlage P V 20/2014      
             Ausrichtung der 12. Tour de Tolerance

14.       Vorlage P V 17/2014    
             Förderung von Hobrechtsfelde, Mitgliedschaft Panketal in der LAG Barnim
             Anlage

15.       Vorlage P V 28/2014   
             Tiergartenband zum Schutz der Grünflächen  und Gehwege im
             Denkmalbereich Winkelangerdorf im OT Zepernick Anlage 1,
             Anlage 2

16.       Vorlage P V 23/2014    
             Bestätigung der Entwurfsplanung Regenwasserbewirtschaftungskonzept
             TEG II – Teil Drainage im OT Schwanebeck, Drainage TEG II Anlage

17.       Vorlage P V 29/2014       
             Entfall der Markierung durch Beschichtung der Kreuzungsbereiche im TEG 7
             Anlage

18.       Antrag P A 68/2013/6 
             Kita Humboldtstraße in Schwanebeck P V 68/2013/1Anlage

19.       Antrag P A 68/2013/4  
             Petition Nr. 07/2013 der Bürgerinitiative Neu-Buch zu den Kita-Standorten
             in Panketal

 20.       Antrag P A 68/2013/5  
              Kita-Standorte Panketal – Rangliste nach Kriterienkatalog

21.       Antrag P A 32/2014  
             Bürgerbegehren Kita- Plätze Panketal – Umsetzungsstrategie

22.       Antrag P A 31/2014 
             Baurecht für Gemeinbedarfsflächen Schule und Kita in Panketal –
             mit FNP-Änderungen und Bebauungsplanverfahren

23.       Antrag P A 30/2014 
             Zukünftige Ausschussarbeit – mit grundsätzlichen Strukturveränderungen
             und verbesserten Aufgabenstellungen für die beiden Ausschüsse für
             Ortsentwicklung und Finanzen

24.       Mitteilungsvorlage P MV 22/2014 
             Verzögerter Saisonstart des Hochseilklettergartens in Hobrechtsfelde,
             Verpachtung Funktionsgebäude

25.       Mitteilungsvorlage P MV 27/2014 
             Entwicklung der Jahrgangsstärken der Kita- und Schulkinder in Panketal
             Anlage, Anlage 2

26.       Mitteilungsvorlage P MV 65/2013/2 
             Information zum derzeitigen Stand der Baumaßnahme „Neubau von drei
             Fahrgastunterständen in der Gemeinde Panketal“

Alle Anträge und Vorlagen der öffentlichen Tagesordnung können auf der
Internetseite www.panketal.de in der Rubrik Bürgerforum > Gemeinde-
vertretung > GV-Sitzungen eingesehen werden.

Zugang zur Sitzung bis 19.15 Uhr über den Haupteingang des Rathauses,
danach über den Seiteneingang.

 IN NICHT ÖFFENTLICHER SITZUNG

27.       Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen die Niederschrift
            über den nicht öffentlichen Teil der Sitzung vom 24.03.2014

28.       Anträge zur Tagesordnung

29.       Bericht des Bürgermeisters

30.       Bericht der Vorsitzenden des Hauptausschusses

31.       Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung sowie der Ortsvorsteher

33.       Schließen der Sitzung


Uwe Voß                                                                               Rainer Fornell
Vorsitzender                                                                          Bürgermeister
der Gemeindevertretung


Wird die Gemeindevertretersitzung gemäß Geschäftsordnung § 9 Abs. (7) auf
Beschluss ab 22.00 Uhr unterbrochen, findet die Fortsetzung am Dienstag,
dem 29. April 2014 um 19.00 Uhr im Sitzungssaal der Gemeindeverwaltung
Panketal statt.

 

Die letzte öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Panketal vor der
Kommunalwahl findet am Montag, dem 19.05.2014 statt. Gemäß Geschäfts-
ordnung § 2 (2) ist der späteste Abgabetermin für Beschlussvorlagen und
Anträge der 22.04.2014, 10.00 Uhr im Büro Bürgermeister.