gvs_02februar_2014

BEKANNTMACHUNG                        

Die 68. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Panketal findet am

                    Montag, dem 24. Februar 2014  um 19.00 Uhr

im Rathaus, Schönower Straße 105, 16341 Panketal (OT Zepernick),
Sitzungssaal (1. Etage) statt.

TAGESORDNUNG

1.         Eröffnung der Sitzung durch den Vorsitzenden der Gemeindevertretung;
            Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der
            Beschlussfähigkeit

2.         Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen die Niederschrift
            über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 27.01.2014, fortgeführt am
            28.01.2014

3.         Anträge zur Tagesordnung

4.         Bericht des Bürgermeisters

5.         Termine / Sonstiges

6.         Bericht der Vorsitzenden des Hauptausschusses

7          Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung sowie der Ortsvorsteher

8.         Einwohnerfragestunde (30 Minuten)

V O R L A G E N   und   A N T R Ä G E:

9.         Vorlage P V 49/2013/1 
             Bauliche Maßnahmen zur Verbesserung der P+R Situation im Bereich des
             Rathauses, Bestätigung der Entwurfsplanung für das Teilobjekt R+R Platz am
             S-Bahnhof Zepernick und Ermächtigung des Bürgermeisters zur Auftragsvergabe
             Anlage 1, Anlage 2

10.       Vorlage P V 44/2011/7 
             Bestätigung der Entwurfsplanung Bahnhofstraße im Bereich Bucher Straße bis
             E.-Thälmann-Straße Anlage 1, Anlage 2Anlage 3

11.       Vorlage P V 08/2014   
             Durchführung der Beteiligungswerkstatt für ein Nutzungskonzept für das ehemalige
             Krankenhaus-gelände Schönower Str. 14 – 16, OT  Zepernick

12.       Vorlage P V 40/2008/1 
             Verlängerung der Amtszeit des Gemeindewehrführers Thomas Bielicke und seines
             Stellvertreters Stefan Simmen Anlage

13.       Vorlage P V 71/2013/2    
             Haushaltssatzung der Gemeinde Panketal 2014 – 3. Lesung Anlage

14.       Vorlage P V 09/2014  
             Festlegung  Wahlkreis für die Kommunalwahl 2014

15.       Antrag P A 26/2013/2          
             Stellplatzsituation Genfer Platz

16.       Antrag P A 66/2013  
             Straßenentwässerung Bereich Genfer Platz Anlage

17.       Antrag P A 16/2010/1      
             Variantenuntersuchung Abwasserentsorgung Dorf Schwanebeck Anlage

18.       Antrag P A 92/2006/5         
             3. Änderungssatzung zur Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen
             in der Gemeinde Panketal (Straßenreinigungssatzung) Anlage

19.       Antrag P A 68/2013/3
             Kriterien für Kita-Standorte

20.       Antrag P A 68/2013/4 
             Petition Nr. 07/2013 der Bürgerinitiative Neu-Buch zu den Kita-Standorten
             in Panketal

21.       Mitteilungsvorlage P MV 18/2012/2       
             Mitteilung über die vollzogenen Grundstücksverkäufe und erteilten
             Baugenehmigungen in 2013

22.       Mitteilungsvorlage P MV 81/2009/4       
             Erschließung des Gewerbegebietes Gehrenberge, Erhöhte Kosten auf
             Grund Bodenkontaminierung

Alle Anträge und Vorlagen der öffentlichen Tagesordnung können auf der Internetseite www.panketal.de
in der Rubrik Bürgerforum > Gemeindevertretung > GV-Sitzungen eingesehen werden.

Zugang zur Sitzung bis 19.15 Uhr über den Haupteingang des Rathauses, danach über
den Seiteneingang.


IN NICHT ÖFFENTLICHER SITZUNG

23.       Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen die Niederschrift über den
             nicht öffentlichen Teil der Sitzung vom 27.01.2014, fortgeführt am 28.01.2014

24.       Anträge zur Tagesordnung

25.       Bericht des Bürgermeisters

26.       Bericht der Vorsitzenden des Hauptausschusses

27.       Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung sowie der Ortsvorsteher

28.       Vorlage P V 07/2014        
             Bauvorhaben: Erneuerung der Trinkwasserleitung in der Mozart-, Bach-,
             Beethoven- und Lisztstraße

29.       Schließen der Sitzung


Uwe Voß                                                                               Rainer Fornell
Vorsitzender                                                                          Bürgermeister
der Gemeindevertretung

 

Die nächste öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Panketal findet am Montag, dem
24.03.2014 statt. Gemäß Geschäftsordnung § 2 (2) ist der späteste Abgabetermin für
Beschlussvorlagen und Anträge der 25.02.2014, 10.00 Uhr im Büro Bürgermeister.