gvs_01januar_2014

BEKANNTMACHUNG                        

Die 67. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Panketal findet am

                  Montag, dem 27. Januar 2014  um 19.00 Uhr

im Rathaus, Schönower Straße 105, 16341 Panketal (OT Zepernick),
Sitzungssaal (1. Etage) statt.

TAGESORDNUNG

1.         Eröffnung der Sitzung durch den Vorsitzenden der Gemeindevertretung;
            Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der
            Beschlussfähigkeit

2.         Würdigung des ehrenamtlichen Engagements in der Gemeinde Panketal

3.         Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen die Niederschrift
            über den öffentlichen Teil der Sitzungen vom 02.12.2013 und 16.12.2013

4.         Anträge zur Tagesordnung

5.         Bericht des Bürgermeisters

6.         Termine / Sonstiges

7.         Bericht der Vorsitzenden des Hauptausschusses

8          Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung sowie der Ortsvorsteher

9.         Einwohnerfragestunde (30 Minuten)

V O R L A G E N   und   A N T R Ä G E:

10.       Vorlage P V 06/2011/1
             Zügigkeit der Sek. I und Sek. II an der W.-C.-Röntgen Gesamtschule
             Anlage

11.        Vorlage P V 89/2013
              Aufstellung B-Plan Nr. 23 P „Oderstraße/Neckarstraße“ für den Bereich
             des 2. Bauabschnittes im Plangebiet „Am Pfingstberg“

12.        Vorlage P V 87/2012/4
              B-Plan Nr. 22 P „Lindenberger Weg“: Bestätigung Entwurf Stand 12/2013
              und Durchführung der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung, OT
              Schwanebeck Anlage 1, Anlage 2, Anlage 3, Anlage 4, Anlage 5

13.        Vorlage P V 42/2011/4
              B-Plan Nr. 20 P Rigistraße II – Wohnen an der Kleinen Heide“: Bestätigung
              Entwurf Stand 11/2013 und Durchführung der Öffentlichkeits- und
              Behördenbeteiligung, OT Schwanebeck Anlage1Anlage 2, 
             
Anlage3, Anlage 4


14.        Vorlage P V 151/2005/5
              Neufassung der Kita-Satzung (2. Lesung) Anlage 1,

15.        Vorlage P V 86/2013
              Satzung der Gemeinde Panketal zur Abschaffung der Beiträge in der
              Wasserversorgung

16.        Vorlage P V 87/2013
              Vermietung des Objektes Villa Schönower Straße 14 – 16, OT Zepernick
              an den Eigenbetrieb Kommunalservice Panketal

17.        Vorlage P V 01/2014
              Verwaltung der Gemeindestraßen, Straßenunterhaltungskonzeption 2014

18.        Vorlage P V 05/2014
              Errichtung Zentrallager Betriebshof, Rostocker Straße 12 –
              Aufhebung der Sperrung des Produktkontos 545020.785303 Anlage

19.        Vorlage P V 85/2013
              Verwertung Mobiliar

20.        Antrag P A 03/2014  
              Stärkung des kommunalen Wohnungsbaus in Panketal 

21.        Antrag P A 68/2013/2
              Kita-Standorte Panketal Anlage

22.        Antrag P A 68/2013/3
             Antrag auf Kostenschätzung 

23.        Antrag P A 79/2013/1
              Bürgerbudget Umsetzung 2014 Anlage

24.        Antrag P A 02/2014
              Bereitstellung von neuen Räumen für den Jugendclub „Heizhaus“

25.        Antrag P A 75/2013/1
              Herstellung barrierefreier Übergänge zu Gehwegen

Alle Anträge und Vorlagen der öffentlichen Tagesordnung können auf der Internetseite
www.panketal.de in der Rubrik Bürgerforum > Gemeindevertretung > GV-Sitzungen
eingesehen werden.

Zugang zur Sitzung bis 19.15 Uhr über den Haupteingang des Rathauses, danach
überden Seiteneingang.

 IN NICHT ÖFFENTLICHER SITZUNG

26.       Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen die Niederschrift über den
            nicht öffentlichen Teil der Sitzungen vom 02.12.2013 und 16.12.2013

27.       Anträge zur Tagesordnung

28.       Bericht des Bürgermeisters

29.       Bericht der Vorsitzenden des Hauptausschusses

30.       Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung sowie der Ortsvorsteher

31.        Vorlage P V 29/2013/1
              Vergabe eines Erbbaurechtsvertrages am Grundstück Gemarkung Schwanebeck,
              Flur 3, Flurstück 241 – Ergänzung des Beschlusses P V 29/2013

32.       Schließen der Sitzung


Uwe Voß                                                                                Rainer Fornell
Vorsitzender                                                                          Bürgermeister
der Gemeindevertretung

 

Die nächste öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Panketal findet am Montag, dem
24.02.2014 statt. Gemäß Geschäftsordnung § 2 (2) ist der späteste Abgabetermin für
Beschlussvorlagen und Anträge der 28.01.2014, 10.00 Uhr im Büro Bürgermeister.