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BEKANNTMACHUNG                        

Die 57. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Panketal findet am

                   Montag, dem 25. März 2013 um 19.00 Uhr

im Rathaus, Schönower Straße 105, 16341 Panketal (OT Zepernick),
Sitzungssaal (1. Etage)
statt.

TAGESORDNUNG

1.    Eröffnung der Sitzung durch die Vorsitzende der Gemeindevertretung;
       Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und
       der Beschlussfähigkeit

2.    Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen die Niederschrift
       über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 25.02.2013

3.    Anträge zur Tagesordnung

4.    Bericht des Bürgermeisters

5.    Termine / Sonstiges

6.    Bericht der Vorsitzenden des Hauptausschusses

7.    Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung sowie der Ortsvorsteher

8.    Einwohnerfragestunde (30 Minuten)

V O R L A G E N   und   A N T R Ä G E:

9.    Vorlage P V 12/2013
       Bewilligung eines Zuschusses außerhalb der Richtlinie für die
       Organisation der Walpurgisnacht 2013

10.  Vorlage P V 18/2013
        Zuschuss für den Montessori-Waldkindergarten „Birkenbäumchen“
        Anlage

11.   Vorlage P V 40/2006/10
        Bildung und Besetzung eines Umlegungsausschusses nach der
        Umlegungsausschussverordnung Anlage

12.   Vorlage P V 16/2013
        Beitritt Gütegemeinschaft Herstellung und Instandhaltung von
        Abwasserleitungen und –kanälen e.V.“ (Güteschutz Kanalbau)

13.   Vorlage P V 49/2006/12
         Neuaufstellung FNP Panketal: Darstellung der Fläche Geltungsbereich
         B-Plan Nr. 19 P „Versorgungsgebiet Bucher Chaussee“,
         OT Schwanebeck, im weiteren Planverfahren zum Flächennutzungsplan
         Panketal: Selbstbindungsbeschluss Anlage

14.    Vorlage P V 05/2010/3
         Bauantrag Ersatzneubau Antennenträger für die Funkübertragungsstelle
         Zepernick, Straße der Jugend  /Bucher Str., OT Zepernick Anlage

15.    Vorlage P V 20/2013
         Bildung eines Schulverbandes Panketal – Ahrensfelde: Arbeitsauftrag

16.    Mitteilungsvorlage P MV 68/2012/3
          Schulentwicklung Anlage

17.    Vorlage P V 30/2012/2
         Schaffung von Hortplätzen am Schulstandort Schwanebeck Anlage

18.    Vorlage P V 86/2007/10
          Außerplanmäßige Beleuchtungsmaßnahmen aufgrund Anliegerinitiative
          in der Friedensstraße, OT Zepernick Anlage

19.    Vorlage P V 14/2013
          Liegenschaft Schönower Straße 14 – 16, 16341 Panketal – Aufhebung der
          Haushaltssperre

20.     Vorlage P V 19/2013
          Kostenbeteiligung der Gemeinde am Bau einer Wasserleitung des
          Eigenbetriebes

21.     Antrag P A 15/2013
          Nutzungskonzeption für das Krankenhausgelände Schönower Straße 14  16

22.     Antrag P A 96/2007/8
          Petition der Familie Jordan Nr. 02/2013 vom 02.01.2013 „Ausbau Schlüterstraße“

23.     Antrag P A 17/2013
          Demokratie in Panketal (Problematische Äußerungen der gewählten
          Repräsentanten der LINKE in der Gemeindevertretung Panketal) Anlage

24.     Mitteilungsvorlage P MV 13/2013
          Auswertung Geschäftsaufwendungen der Fraktionen der Gemeinde Panketal
          im Jahr 2012

25.     Mitteilungsvorlage P MV 03/2012/2
          Einwohnerantrag Gebührenmodell Trinkwasserversorgung Anlage

Alle Anträge und Vorlagen der öffentlichen Tagesordnung können auf der
Internetseite www.panketal.de in der Rubrik Bürgerforum > Gemeindevertretung >
GV-Sitzungen eingesehen werden.

Zugang zur Sitzung bis 19.15 Uhr über den Haupteingang des Rathauses, danach
über den Seiteneingang.

IN NICHT ÖFFENTLICHER SITZUNG

26.    Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen die Niederschrift
         über den nicht öffentlichen Teil der Sitzung vom 25.02.2013                     

27.    Anträge zur Tagesordnung

28.    Bericht des Bürgermeisters

29.    Bericht der Vorsitzenden des Hauptausschusses

30.    Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung sowie der Ortsvorsteher

31.    Vorlage P V 49/2006/11
          Flächennutzungsplan Panketal: Neuvergabe Erarbeitung Landschaftsplan
          und Nachtrag zum FNP

32.    Schließen der Sitzung



B. Stark                                                                                 R. Fornell
Vorsitzende                                                                          Bürgermeister
der Gemeindevertretung

Die nächste öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Panketal findet am
Montag, dem 22.04.2013 statt. Gemäß Geschäftsordnung § 2 (2) ist der späteste
Abgabetermin für Beschlussvorlagen und Anträge der 27.03.2013, 10.00 Uhr im
Büro Bürgermeister.