gvs_04april_2013

BEKANNTMACHUNG                        

Die 58. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Panketal findet am

                          Montag, dem 22. April 2013 um 19.00 Uhr

im Rathaus, Schönower Straße 105, 16341 Panketal (OT Zepernick), Sitzungssaal
1. Etage) statt.

TAGESORDNUNG

1.         Eröffnung der Sitzung durch die Vorsitzende der Gemeindevertretung; Feststellung der
            Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der  Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

2.         Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen die Niederschrift über den
            öffentlichen Teil der Sitzung vom 25.03.2013

3.         Anträge zur Tagesordnung

4.         Bericht des Bürgermeisters

5.         Termine / Sonstiges

6.         Bericht der Vorsitzenden des Hauptausschusses

7.         Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung sowie der Ortsvorsteher

8.         Einwohnerfragestunde (30 Minuten)

V O R L A G E N   und   A N T R Ä G E:

9.         Vorlage P V 68/2012/4
            Untersuchung zur Erweiterung der Sporthallenkapazität am Schulstandort Zepernick
             Anlage

10.      Vorlage P V 36/2008/1
            Abberufung Wahlleiterin der Gemeinde Panketal

11.       Vorlage P V 36/2008/2
            Berufung Wahlleiterin der Gemeinde Panketal

12.      Bericht der Wahlleiterin zur formellen Zulässigkeit des Einwohnerantrages
            „Gebührenmodell Trinkwasserversorgung“ und Beratung des Antrages

13.       Vorlage P V 20/2013/1
             Abgabe der Trägerschaft für den Schulkomplex Schwanebeck an den Landkreis Barnim
             Anlage

14.       Vorlage P V 30/2012/2
             Schaffung von Hortplätzen am Schulstandort Schwanebeck Anlage

15.       Vorlage P V 18/2013
             Zuschuss für den Montessori-Waldkindergarten „Birkenbäumchen“ Anlage

16.       Vorlage P V 96/2009/2
            Geprüfter Jahresabschluss 2010 Anlage

17.       Vorlage P V 96/2009/3
             Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten – Geprüfter Jahresabschluss 2010

18.       Vorlage P V 84/2010/3
             Geprüfter Jahresabschluss 2011 Anlage

19.       Vorlage P V 84/2010/4
             Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten – Geprüfter Jahresabschluss 2011

20.        Vorlage P V 44/2011/4
              Neubau eines Gehweges und eines Regenwasserkanals entlang der Bahnhofstraße
              zwischen Bucher- und E.-Thälmann-Straße – Variantenentscheidung
              Anlage 1, Anlage 2, Anlage 3, Anlage 4

21.       Vorlage P V 65/2010/1
             Neubau eines beitragsfähigen Gehweges in der Möserstraße zwischen Schönerlinder-
             und Heinestraße – Ausbaubeschluss und Beauftragung der Vorplanung
              Anlage 1, Anlage 2, Anlage 3

22.       Vorlage P V 32/2011/1
             Aufhebung des Beschlusses P A 32/2011 und Neufassung: Optimierung der Beschilderung
             vor der Kita „Spatzennest“, Zillertaler Straße, OT Schwanebeck Anlage 1, Anlage 2 + 3

23.        Vorlage P V 53/2011/6
             Errichtung eines zusätzlichen Jugendpavillons im OT Zepernick Anlage

24.       Vorlage P V 96/2007/8
             Änderung des Bauprogrammes 2020 – gemeinsamer Straßenbau mit der Stadt Bernau b. Berlin
             Anlage 1, Anlage 2

25.       Vorlage P V 33/2013
            Ermächtigung der Gemeinde Panketal zur Erhebung von Erschließungsbeiträgen für die Gemarkung
            Bernau Anlage

26.       Vorlage P V 40/2006/11
             Bildung und Besetzung einer Geschäftsstelle für den Umlegungsausschuss nach der
             Umlegungsausschussverordnung

27.       Vorlage P V 27/2013
             Trägerwechsel des Betreibers „Heizhaus“, „Gemeinschaftshaus“ und „Kidsclub“ Anlage

28.        Vorlage P V 105/2009/8
              Wohngebiet TEG IV - Straßenausbau im Ortsteil Schwanebeck: Freigabe der Planung und Ermächtigung
              des Bürgermeisters für den 2. BA mit der Ernst-Toller-Straße, Humboldtstraße, Stefan-Heym-Straße und
              Fritz-Reuter-Straße Anlage

29.       Antrag P A 22/2013
             Einberufung einer Einwohnerversammlung zur Kostenbeteiligung im Trinkwasserbereich

30.       Antrag P A 25/2013
             Verlagerung Behindertenstellplatz am Bahnhof Zepernick

31.       Mitteilungsvorlage P MV 68/2012/3
            Mehrauszahlung bei Investitionsmaßnahme: „Sanierung Anbau Gesamtschule, OT Zepernick“

Alle Anträge und Vorlagen der öffentlichen Tagesordnung können auf der Internetseite www.panketal.de
in der Rubrik Bürgerforum > Gemeindevertretung > GV-Sitzungen eingesehen werden.

Zugang zur Sitzung bis 19.15 Uhr über den Haupteingang des Rathauses, danach überden Seiteneingang.

 

IN NICHT ÖFFENTLICHER SITZUNG

32.      Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen die Niederschrift über den
            nicht öffentlichen Teil der Sitzung vom 25.03.2013

33.      Anträge zur Tagesordnung

34.      Bericht des Bürgermeisters

35.      Bericht der Vorsitzenden des Hauptausschusses

36.      Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung sowie der Ortsvorsteher

37.      Vorlage P V 04/2013
            Vorschlagsliste für die Benennung der Schöffen für das Amts- und Landgericht

38.      Vorlage P V 23/2013
            Bauvorhaben: Netzerweiterung durch Neuverlegung einer Trinkwasserleitung entlang der Bucher
            Chaussee (L 313) von Schwanebeck West – Neue Kärntner Straße  – bis nach Schwanebeck Dorf

39.      Vorlage P V 32/2013
            Digitalisierung der analogen und Aufbereitung der digitalen Leitungsbestände des Trink- und
            Schmutzwassernetzes für POLYGIS

40.      Vorlage P V 16/2013
            Verkauf des Grundstückes Gemarkung SB, Flur 3, FS 234

41.      Vorlage P V 28/2013
            Vergabe eines Erbbaurechtes am Grundstückes Gemarkung Zepernick, Flur 4, Flurstück 2225

42.      Vorlage P V 29/2013
            Vergabe eines Erbbaurechtes am Grundstück Gemarkung Schwanebeck, Flur 3, Flurstück 341

43.      Vorlage P V 30/2013
            Verkauf des Grundstückes Gemarkung Zepernick, Flur 4, Flurstück 548

44.      Mitteilungsvorlage P MV 24/2013
           Gemeinnützige Gesellschaft für Senioren und Behinderte Niederbarnim mbH – Sachstand

45.      Schließen der Sitzung

B. Stark                                                                                R. Fornell
Vorsitzende                                                                          Bürgermeister
der Gemeindevertretung

 

Die nächste öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Panketal findet am Montag, dem 27.05.2013 statt.
Gemäß Geschäftsordnung § 2 (2) ist der späteste Abgabetermin für Beschlussvorlagen und Anträge der
30.04.2013, 10.00 Uhr im Büro Bürgermeister.