gvs_05mai_2013

BEKANNTMACHUNG                        

Die 59. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Panketal findet am

                              Montag, dem 27. Mai 2013 um 19.00 Uhr

im Rathaus, Schönower Straße 105, 16341 Panketal (OT Zepernick), Sitzungssaal (1. Etage) statt.

TAGESORDNUNG

1.         Eröffnung der Sitzung durch die Vorsitzende der Gemeindevertretung; Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der
             Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

2.         Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen die Niederschriften über den öffentlichen Teil der
             Sitzungen vom 25.03.2013, 22.04.2013  - Fortsetzung vom 23.04.2013

3.         Anträge zur Tagesordnung

4.         Bericht des Bürgermeisters

5.         Termine / Sonstiges

6.         Bericht der Vorsitzenden des Hauptausschusses

7.         Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung sowie der Ortsvorsteher

8.         Einwohnerfragestunde (30 Minuten)

V O R L A G E N   und   A N T R Ä G E:

9.         Entscheidung und Beratung über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens
            „Sind Sie dafür, dass in Panketal (OT Zepernick) am Standort SchönowerStraße 14 – 16, unter größtmöglicher
            Schonung des vorhandenen Baumbestandes, unverzüglich eine dritte, in diesem Fall zweizügige Grundschule
            (statt des beschlossenen Ergänzungsbaus in der Möserstraße) mit allen erforderlichen Ausstattungsmerksmalen
            (incl. räumlicher Kapazitäten für Sport, Hort und Mensa) gebaut wird?“
Bericht

9. a)     Vorlage P V 38/2013
             Bürgerbegehren für eine dritte Grundschule in Panketal mit Standort Schönower Str. 14 – 16, OT Zepernick

10.       Vorlage P V 49/2010/3
             Zuschuss zur Durchführung des Naturparkfestes 2013 Anlage

11.       Vorlage P V 47/2005/8
             1. Änderung B-Plan Nr. 4 P „Bernauer Str.“: Erweiterung des Geltungsbereiches und Änderung des Planverfahrens,
             OT Zepernick Anlage

12.       Vorlage P V 47/2005/9
             1. Änderung B-Plan Nr. 4 P “Bernauer Str.”: Bestätigung Vorentwurf, Stand 03/2013 und Durchführung der
             frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung, OT Zepernick Anlage 1, Anlage 2, Anlage 3, Anlage 4

13.       Vorlage P V 42/2013
             Strafanzeige wegen Verbreitens eines nicht öffentlichen Gemeindevertreterprotokolls Anlage

14.       Vorlage P V 07/2013/1
             Bestätigung der Vorplanung für die Sanierung des Rathauses der Gemeinde Panketal Anlage

15.       Vorlage P V 49/2012/2
             Neues Buskonzept für den Raum Panketal – Ahrensfelde – Berlin Anlage

16.       Vorlage P V 49/2012/3
             Bauliche Maßnahmen für die Umsetzung des Buskonzeptes und zur Verbesserung der P + R Situation im
             Bereich des Rathauses, Bestätigung der Vorplanung für das Teilobjekt Buswendestelle
             Anlage 1, Anlage 2, Anlage 3

17.       Vorlage P V 39/2013
             Umstellung des Finanzierungssystems im Bereich der Wasserversorgung auf eine reine Gebührenfinanzierung

18.       Vorlage P V 44/2011/5
             Neubau eines Gehweges und eines Regenwasserkanals entlang der Bahnhofstraße zwischen Bucher- und
             E.-Thälmann-Straße – Variantenentscheidung Anlage 1, Anlage 2, Anlage 3, Anlage 4, Anlage 5

19.       Vorlage P V 87/2012/2
             B-Plan Nr. 22 P “Lindenberger Weg”: Aufstellungsbeschluss, OT Schwanebeck Anlage 1Anlage 2, Anlage 3

20.       Vorlage P V 38/2012/1
             1. Änderung B-Plan Nr. 5 P „Sport- und Spielpark Straße der Jugend“, OT Zepernick: Ermächtigung
              Planungsvergabe

21.       Vorlage P V 141/2008/3
             3. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Gemeinde Panketal

22.       Vorlage P V 18/2013/1
             Zuschuss für den Montessori-Waldkindergarten „Birkenbäumchen“
             hier: Aufhebung des Beschlusses P V 18/2013

23.       Antrag P A 26/2013
            Verbesserung Parksituation am Ortsteilzentrum Schwanebeck, Genfer Platz

24.       Mitteilungsvorlage P MV 04/2005/9
            Statistik über die soziale Struktur der Gemeinde Panketal 2012 (Sozialstatistik)

25.       Mitteilungsvorlage P MV 86/2007/11
            Außerplanmäßige Beleuchtungsmaßnahmen – Bemusterungsstrecke in der Eisenbahnstraße, OT Zepernick

Alle Anträge und Vorlagen der öffentlichen Tagesordnung können auf der Internetseite www.panketal.de in der Rubrik
Bürgerforum > Gemeindevertretung > GV-Sitzungen eingesehen werden.

Zugang zur Sitzung bis 19.15 Uhr über den Haupteingang des Rathauses, danach über den Seiteneingang.

 

IN NICHT ÖFFENTLICHER SITZUNG

26.       Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen die Niederschriften über den
             nicht öffentlichen Teil der Sitzungen vom 25.03.2013 und 22.04.201 - Fortsetzung vom 23.04.2013

27.       Anträge zur Tagesordnung

28.       Bericht des Bürgermeisters

29.       Bericht der Vorsitzenden des Hauptausschusses

30.       Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung sowie der Ortsvorsteher

31.       Vorlage P V 35/2013
            Grundschule Zepernick, elektroakustische Anlagen – Erweiterung zum Notfallwarnsystem, Erneuerung
            Brandmeldeanlage, Erweiterung Datennetz

32.       Vorlage P V 40/2013
             Ingenieurleistungen für die Planung von Schmutzwasseranlagen in Panketal im Gebiet Albrechtsgelände
             einschließlich Bernauer Chaussee (von Albrechtsgelände bis Blankenburger Straße)

 33.      Vorlage P V 41/2013
             Ingenieurleistungen für die  Planung von Schmutzwasseranlagen in Panketal – Variantenuntersuchung
             hinsichtlich Erneuerung/Sanierung im Bereich der Heinestraße, Winklerstraße und Brückenstraße

34.       Schließen der Sitzung

B. Stark                                                                                R. Fornell
Vorsitzende                                                                         Bürgermeister
der Gemeindevertretung

Die nächste öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Panketal findet am Montag, dem 24.06.2013 statt. Gemäß
Geschäftsordnung § 2 (2) ist der späteste Abgabetermin für Beschlussvorlagen und Anträge der 29.05.2013, 10.00 Uhr
im Büro Bürgermeister.