gvs_08august_2013

BEKANNTMACHUNG                        

Die 61. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Panketal findet am

                          Montag, dem 26. August 2013 um 19.00 Uhr

im Rathaus, Schönower Straße 105, 16341 Panketal (OT Zepernick),
Sitzungssaal (1. Etage) statt.

TAGESORDNUNG

1.         Eröffnung der Sitzung durch die Vorsitzende der Gemeindevertretung; Feststellung
            der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

2.         Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen die Niederschrift über den
            öffentlichen Teil der Sitzung vom 24.06.2013

3.         Anträge zur Tagesordnung

4.         Bericht des Bürgermeisters

5.         Termine / Sonstiges

6.         Bericht der Vorsitzenden des Hauptausschusses

7.         Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung sowie der Ortsvorsteher

8.         Einwohnerfragestunde (30 Minuten)

V O R L A G E N   und   A N T R Ä G E:

9.         Vorlage P V 38/2013/1
             Bürgerentscheid 3. Grundschule in Panketal (Tischvorlage)

10.       Vorlage P V 44/2013
             Satzung über die Erhebung von Beiträgen für die öffentliche Anlage zur zentralen Schmutzwasser-
             beseitigung des Eigenbetriebes Kommunalservice Panketal

11.       Vorlage P V 81/2009/4      
             Abschnittsbildung Gewerbegebiet Gehrenberge, OT Schwanebeck, in der Rostocker Straße
             Anlage

12.       Vorlage P V 117/2010/12
             B-Plan Nr. 19 P „Versorgungsgebiet Bucher Chaussee“: Satzungsbeschluss, OT Schwanebeck
             Anlage 1, Anlage 2, Anlage 3

13.       Vorlage P V 96/2011/1
             1. Änderung B-Plan Nr. 5 P „Sport- und Spielpark Straße der Jugend“: Konzeption Frischwiese,
             OT Zepernick Anlage 1, Anlage 2

14.       Vorlage P V 47/2013
             Bucher Straße 68 – Neubau eines Wohnhauses mit 10 Wohnungseinheiten, OT Zepernick Anlage

15.       Vorlage P V 49/2013
             Bauliche Maßnahmen für die Umsetzung des Buskonzeptes und zur Verbesserung der P+R-Situation
             im Bereich des Rathauses - Bestätigung der Vorplanung und Aufhebung der Sperre auf dem
             Produktkonto 546010.096103 für die Errichtung einer Zaunanlage Anlage

16.       Vorlage P V 49/2012/5
             Bauliche Maßnahmen für die Umsetzung des Buskonzeptes und zur Verbesserung der P+R-Situation
             im Bereich des Rathauses, Bestätigung der Entwurfsplanung für das Teilobjekt Buswendestelle und
             Ermächtigung des Bürgermeisters zur Auftragsvergabe Anlage 1, Anlage 2

17.       Vorlage P V 07/2013/3
             Bestätigung der Maßnahmen der empfohlenen Prüfaufträge für die Sanierung des Rathauses der 
             Gemeinde Panketal Anlage 1, Anlage 2, Anlage 3

18.       Vorlage P V 86/2007/14
             Straßenbeleuchtung – Festlegung des LED-Leuchttyps für künftige Beleuchtungsmaßnahmen

19.       Vorlage P V 86/2007/12
             Beleuchtungskonzept der Gemeinde Panketal „Anpassung 2013“ Anlage 1

20.       Vorlage P V 50/2013
             Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass in
             der Gemeinde Panketal für das Jahr 2013

21.       Vorlage P V 30/2008/2
             Neufassung der „Richtlinie für die kostenlose Schulspeisung bedürftiger Panketaler Schüler“ Anlage

22.       Vorlage P V 51/2013
             Satzung über die Entschädigung für die ehrenamtliche Tätigkeit bei Wahlen, Volks- und
             Bürgerentscheiden in der Gemeinde Panketal

23.       Vorlage P V 52/2013
             Gewährung einer beschränkt persönlichen Dienstbarkeit am Flurstück 280 der Flur 5, Gemarkung
             Schwanebeck – Leitungsrecht – zugunsten der Telekom Deutschland GmbH Anlage

24.       Antrag P A 56/2013
             Nutzungskonzepte für Schule und Senioren Antrag P A 56/2013/neu

25.       Antrag P A 57/2013
             Weiterentwicklung Bürgerbudget Antrag P A 57/2013/neu

26.       Mitteilungsvorlage P MV 30/2012/3
             Vergabe von Planungsleistungen für den Neubau des Hortes in Schwanebeck

27.       Mitteilungsvorlage P MV 30/2012/4
             Haushaltssperre für Planungsleistungen Hortneubau Schwanebeck durch den
             Kämmerer

28.       Mitteilungsvorlage P MV 53/2013
             Radwegsanierung Usedom-Radweg und Zillertaler Straße

29.       Mitteilungsvorlage P MV 55/2013
             Hallenordnung Anlage

30.       Mitteilungsvorlage P MV 42/2013/1
             Strafanzeige wegen Verbreiten eines nicht öffentlichen GV-Protokolls

Alle Anträge und Vorlagen der öffentlichen Tagesordnung können auf der Internetseite www.panketal.de
in der Rubrik Bürgerforum > Gemeindevertretung > GV-Sitzungen eingesehen werden.

Zugang zur Sitzung bis 19.15 Uhr über den Haupteingang des Rathauses, danach über
den Seiteneingang.

IN NICHT ÖFFENTLICHER SITZUNG

31.       Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen die Niederschrift über den
             nicht öffentlichen Teil der Sitzung vom 24.06.2013

32.       Anträge zur Tagesordnung

33.       Bericht des Bürgermeisters

34.       Bericht der Vorsitzenden des Hauptausschusses

35.       Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung sowie der Ortsvorsteher

36.       Vorlage P V 45/2013
             Vorschlag für einen Wirtschaftsprüfer zur Prüfung des Jahresabschlusses 2013 des Eigenbetriebes
             Kommunalservice Panketal

37.       Schließen der Sitzung

B. Stark                                                                                 R. Fornell
Vorsitzende                                                                           Bürgermeister
der Gemeindevertretung

Die nächste öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Panketal findet am Montag, dem 23.09.2013,
statt. Gemäß Geschäftsordnung § 2 (2) ist der späteste Abgabetermin für Beschlussvorlagen und Anträge
der 26.08.2013, 10.00 Uhr im Büro Bürgermeister.