gvs_11november_2013

BEKANNTMACHUNG                        

Die 64. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Panketal findet am

                          Montag, dem 25. November 2013 um 19.00 Uhr

im Rathaus, Schönower Straße 105, 16341 Panketal (OT Zepernick), Sitzungssaal
(1. Etage) statt.

TAGESORDNUNG

1.         Eröffnung der Sitzung durch den 1. stellv. Vorsitzenden der Gemeindevertretung;
            Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der
            Beschlussfähigkeit

2.         Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen die Niederschrift über den
            öffentlichen Teil der Sitzung vom 21.10.2013

3.         Anträge zur Tagesordnung

4.         Benennung eines neuen Mitgliedes der Gemeindevertretung, Herr
            Maximilian Wonke und Durchführung der Verpflichtung

5.         Wahl eines/einer Vorsitzenden der Gemeindevertretung Panketal

6.         Übergabe der Sitzungsleitung an den/die Vorsitzende/n der Gemeindevertretung

7.         Bericht des Bürgermeisters

8.         Termine / Sonstiges

9.         Bericht der Vorsitzenden des Hauptausschusses

10        Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung sowie der Ortsvorsteher

11.       Einwohnerfragestunde (30 Minuten)

V O R L A G E N   und   A N T R Ä G E:

12.       Vorlage P V 36/2008/3          
             Berufung Wahlleiterin der Gemeinde Panketal

13.       Vorlage P V 37/2008/1          
             Berufung stellv. Wahlleiter der Gemeinde Panketal

14.       Vorlage P V 49/2012/6
             Bauliche Maßnahmen für die Umsetzung des Buskonzeptes und zur Verbesserung
             der P+R Situation im Bereich des Rathauses, Bestätigung der Entwurfsplanung
             für das Teilobjekt Busbuchten und Freigabe zur Ausführung
             Anlage 1, Anlage 2, Anlage 3

15.       Vorlage P V 72/2013
             Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes Kommunalservice Panketal
             gemäß § 7 Nr. 5 und § 33 Absatz 1 EigV vom 26. März 2009

16.       Vorlage P V 73/2013             
             Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2012 des Eigenbetriebes
             Kommunalservice Panketal und Entscheidung über die Ergebnisverwendung 2012 
             gemäß § 7 Nr. 4 EigV vom 26. März 2009

17.       Vorlage P V 74/2013            
             Wirtschaftsplan 2014 des Eigenbetriebes Kommunalservice Panketal

18.        Vorlage P V 76/2013             
              Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der öffentlichen
              Einrichtung zur dezentralen Schmutzwasserbeseitigung des Eigenbetriebes
              Kommunalservice Panketal – Gebührensatzung dezentral –

19.         Vorlage P V 99/2010/1
              1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung
              der öffentlichen  Wasserversorgungsanlage des Eigenbetriebes Kommunalservice
              Panketal vom 09.12.2010  – Gebührensatzung -

20.        Vorlage P V 70/2013            
              Umnummerierung Schönerlinder Straße 11, OT Zepernick

21.        Vorlage P V 71/2013 
              Haushaltssatzung der Gemeinde Panketal 2014 – 1. Lesung Anlage

22.        Vorlage P V 83/2005/2          
              1. Änderungssatzung zur Satzung über die Bildung von Schulbezirken für die
              Grundschulen der Gemeinde Panketal

23.        Vorlage P V 77/2013             
              Alt Zepernick 12 „Alter Dorfkrug“ – Bauantrag Umnutzung Gaststätte zu einem
              Wohngemeinschaftshaus, OT Zepernick Anlage

24.        Vorlage P V 67/2013/1          
              Abriss Schönower Straße 94, OT Zepernick und Aufhebung einer Haushaltssperre
              Anlage        

25.        Vorlage P V 44/2011/6         
              Neubau der Bahnhofstraße im Bereich Bucher Straße bis E.-Thälmann-Straße –
             Bestätigung der Vorplanung nach Anliegerversammlung Anlage 1,
Anlage 2, Anlage 3

26.        Vorlage P V 47/2005/10        
              1. Änderung B-Plan Nr. 4 P „Bernauer Str.“: Bestätigung Entwurf Stand 10/2013 und
               Durchführung der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung, OT Zepernick
               Anlage 1, Anlage 2,
               Anlage 3, Anlage 4, Anlage 5, Anlage 6, Anlage 7, Anlage 8, Anlage 9

27.        Antrag P A 81/2012/2           
              Prüfung des Einsatzes von erdgasbetriebenen Blockheizkraftanlagen (BHKW) an
              den Schulstandorten  Schwanebeck und Zepernick

28.        Antrag P A 75/2013               
              Herstellung barrierefreier Übergänge zu Gehwegen

29.        Mitteilungsvorlage P MV 86/2011/2  
             Jährliche Aufstellung der Aufwendungen der Versorgung für den Strom- und Gasverbrauch
             der kommunalen Objekte in der Gemeinde Panketal Anlage

30.        Mitteilungsvorlage P MV 42/2013/1 
              Maßnahmen wegen Verbreitens eines nicht öffentlichen GV-Protokolls

31.        Mitteilungsvorlage P MV 49/2006/13
             Neuaufstellung FNP Panketal – Mitteilung Zwischenstand

 32.       Mitteilungsvorlage P MV 86/2007/13
              Beleuchtung Freileitungsersatzmaßnahme 2013 (Poststraße/Hoch- und Kurze Straße)

 

Alle Anträge und Vorlagen der öffentlichen Tagesordnung können auf der Internetseite
www.panketal.de in der Rubrik Bürgerforum > Gemeindevertretung > GV-Sitzungen
eingesehen werden.

Zugang zur Sitzung bis 19.15 Uhr über den Haupteingang des Rathauses, danach über
den Seiteneingang.

IN NICHT ÖFFENTLICHER SITZUNG

33.       Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen die Niederschrift über den
             nicht öffentlichen Teil der Sitzung vom 21.10.2013

34.       Anträge zur Tagesordnung

35.       Bericht des Bürgermeisters

36.       Bericht der Vorsitzenden des Hauptausschusses

37.       Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung sowie der Ortsvorsteher

38.       Vorlage P V 78/2013                        
             Verkauf des Grundstückes Bucher Chaussee gelegen, Gemarkung Schwanebeck, Flur 1,
              Flurstücke 375, 377, Teilflächen

39.       Schließen der Sitzung

M. Wetterhahn                                                                                  R. Fornell
1. stellv. Vorsitzender                                                                        Bürgermeister
der Gemeindevertretung

 

Die nächste öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Panketal findet am Montag, dem
16.12.2013 statt. Gemäß Geschäftsordnung § 2 (2) ist der späteste Abgabetermin für
Beschlussvorlagen und Anträge der 20.11.2013, 10.00 Uhr im Büro Bürgermeister.
Am 02.12.2013 findet eine Sondersitzung der Gemeindevertretung statt.