gvs_11november_2012

BEKANNTMACHUNG                        

Die 52. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Panketal findet am

Montag, dem 26. November 2012 um 19.00 Uhr

im Rathaus, Schönower Straße 105, 16341 Panketal (OT Zepernick),
Sitzungssaal (1. Etage) statt.

TAGESORDNUNG

1.      Eröffnung der Sitzung durch die Vorsitzende der Gemeindevertretung; Feststellung
         der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

2.      Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen die Niederschrift über den
          öffentlichen Teil der Sitzung vom 29.10.2012

3.      Anträge zur Tagesordnung

4.      Bericht des Bürgermeisters

5.      Termine / Sonstiges

6.      Bericht der Vorsitzenden des Hauptausschusses

7.      Bericht der Vorsitzenden des Hauptausschusses über die erfolgte Auskunft der
         Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehem. DDR (BStU)
         über die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehem. DDR gemäß Mitteilungsvorlage
         P MV 25/2010/5

8.      Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung sowie der Ortsvorsteher

9.      Einwohnerfragestunde (30 Minuten)

V O R L A G E N   und   A N T R Ä G E:

10.    Vorlage P V 78/2012
          Wirtschaftsplan 2013 des Eigenbetriebes Kommunalservice Anlage

11.    Vorlage P V 97/2010/2
          2. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der
          öffentlichen Einrichtung zur dezentralen Schmutzwasserbeseitigung des Eigenbetriebes
          Kommunalservice Panketal vom 09.12.2010 – Gebührensatzung dezentral –

12.    Vorlage P V 98/2010/2
          2. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der
          öffentlichen Anlage zur zentralen Schmutzwasserbeseitigung des Eigenbetriebes
          Kommunalservice Panketal vom 09.12.2010 – Gebührensatzung zentral –

13.    Vorlage P V 76/2012
          Haushaltplan der Gemeinde Panketal  2013 – 1. Lesung Anlage

14.    Vorlage P V 68/2012
          Schulentwicklung – Auftrag zur Variantenuntersuchung

15.    Vorlage P V 26/2003/3
         1. Änderungssatzung zur Satzung über die Gewährung von Aufwandsentschädigungen
          und Zuwendungen an Angehörige der Freiwilligen Feuerwehren der Gemeinde Panketal

16.    Vorlage P V 84/2009/13
          Ausbau des Wohngebietes TEG 19 und 20 „Röntgental“ im OT Zepernick: Bestätigung der
          Entwurfsplanung, südlicher Teil Anlage 1, Anlage 2

17.    Vorlage P V 117/2010/10
          B-Plan Nr. 19 P „Versorgungsgebiet Bucher Chaussee“, OT Schwanebeck: Satzungsbeschluss
          Anlage 1, Anlage 2

18.    Vorlage P V 79/2012
          Dienstbarkeitsbewilligung an den Flurstücken 8, 19 und 1896 der Flur 3, Gemarkung Zepernick
          Anlage

19.    Antrag P A 65/2012
          Errichtung eines Verkehrsspiegels an der Birkholzer/Fichtestraße im Wohngebiet Gehrenberge

20.    Mitteilungsvorlage P MV 39/2012/1
          Vorzeitiger Ausbau / Fertigstellung Gehwege Blankenburger- und Wernigeroder Straße, OT   
          Zepernick Anlage 1, Anlage 2

21.    Mitteilungsvorlage P MV 86/2011/1
         Jährliche Aufstellungen der Aufwendungen der Versorgung für den Strom- und Gasverbrauch
         der kommunalen Objekte in der Gemeinde Panketal Anlage

Zugang zur Sitzung bis 19.15 Uhr über den Haupteingang des Rathauses, danach über
den Seiteneingang.

 

IN NICHT ÖFFENTLICHER SITZUNG

22.    Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen die Niederschrift über den
          nicht öffentlichen Teil der Sitzung vom 29.10.2012

23.    Anträge zur Tagesordnung

24.    Bericht des Bürgermeisters

25.    Bericht der Vorsitzenden des Hauptausschusses

26.    Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung sowie der Ortsvorsteher

27.    Vorlage P V 20/2011/3
          Zustimmung zur Belastung des Erbbaurechtes – Grundstück Gemarkung Zepernick, Flur 6,
          Flurstücke 162 und 163

28.    Vorlage P V 80/2012
          Auftragsvergabe Planungsleistungen für die Netzerweiterung der Trinkwasserleitung
          in Schwanebeck-West im Bereich zwischen der Neuen Kärtner und dem Dorf Schwanebeck
          entlang der Bucher Chaussee

29.    Schließen der Sitzung


B. Stark                                                              R. Fornell
Vorsitzende                                                       Bürgermeister
der Gemeindevertretung

Die nächste öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Panketal findet am Montag, dem 17.12.2012 statt.
Gemäß Geschäftsordnung § 2 (2) ist der späteste Abgabetermin für Beschlussvorlagen und Anträge
der 21.11.2012, 10.00 Uhr im Büro Bürgermeister.