gvs_10oktober_2012

 

BEKANNTMACHUNG                        

Die 51. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Panketal findet am

        Montag, dem 29. Oktober 2012 um 19.00 Uhr

im Rathaus, Schönower Straße 105, 16341 Panketal (OT Zepernick), Sitzungssaal (1. Etage) statt.

Bereits um 18.00 Uhr findet im Sitzungssaal eine Informationsveranstaltung zu den
Berechnungsgrundlagen zum Vergleich der Gebühren- und Beitragsfinanzierung in der
Wasserversorgung statt.

TAGESORDNUNG

1.      Eröffnung der Sitzung durch die Vorsitzende der Gemeindevertretung; Feststellung der
         Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

 2.      Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen die Niederschrift über den
          öffentlichen Teil der Sitzungen vom 24.09.2012

3.      Anträge zur Tagesordnung

4.      Bericht des Bürgermeisters

5.      Termine / Sonstiges

6.      Bericht der Vorsitzenden des Hauptausschusses

7.      Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung sowie der Ortsvorsteher

8.      Einwohnerfragestunde (30 Minuten)

V O R L A G E N   und   A N T R Ä G E:

9.      Vorlage P V 03/2012/1
         Umstellung des Finanzierungssystems im Bereich der Wasserversorgung
         Anlage

10.    Vorlage P V 69/2012
          Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2011 des
          Eigenbetriebes Kommunalservice Panketal und Entscheidung über die Ergebnis
          verwertung 2011 gemäß § 7 Nr. 4 EigV vom 26. März 2009

11.    Vorlage P V 72/2012
          Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes Kommunalservice Panketal
          gemäß § 7 Nr. 5 und § 33 Absatz 1 EigV vom 26. März 2009

12.    Vorlage P V 67/2012
          Investitionszuschuss für die Kita „Am Birkenwäldchen“ Anlage

13.    Vorlage P V 70/2012
          Investitionszuschuss für die Kita „Traumschloss“ Anlage

14.    Vorlage P V 23/2012/1
          Neubau Wohnanlage Alt Zepernick 18/19: Änderung Baukörper Anlage

15.    Vorlage P V 66/2009/5
          Erneuerung der Trinkwasserleitung im Wohngebiet TEG 7 Nord
         OT Zepernick (Richard-Wagner-, Reger-, Lortzingstraße) im Rahmen des
         Straßenbaus Anlage

16.    Vorlage P V 117/2010/9
          B-Plan Nr. 19 P „Versorgungsgebiet Bucher Chaussee“:
          Abwägung zur erneuten Beteiligung, OT Schwanebeck Anlage

17.    Vorlage P V 31/2011/3
          Regenwasserbewirtschaftung in der Gemeinde Panketal: Satzung über die
          naturnahe Regen-wasserbewirtschaftung in der Gemeinde Panketal (Niederschlagswassersatzung) –
          3. Lesung und Einvernehmensherstellung mit der Unteren Wasserbehörde
          Anlage 1, Anlage 2, Anlage 3

18.    Vorlage P V 74/2012
          Neubau Fachmarktzentrum Panketal, Bucher Chaussee, OT Schwanebeck
          Anlage 1, Anlage 2

19.    Vorlage P V 40/2006/9  
          Bildung eines Umlegungsausschusses nach der Umlegungsausschussverordnung

20.    Vorlage P V 64/2012
          Satzung über den Kostenersatz aus Einsätzen der Freiwilligen Feuerwehr

21.    Antrag P A 58/2012
          Bezeichnung des kommunaleigenen Gebäudes am Genfer Platz 2

Alle Anträge und Vorlagen der öffentlichen Tagesordnung können auf der Internetseite www.panketal.de
in der Rubrik Bürgerforum > Gemeindevertretung > GV-Sitzungen eingesehen werden.

Zugang zur Sitzung bis 19.15 Uhr über den Haupteingang des Rathauses, danach über
den Seiteneingang.

IN NICHT ÖFFENTLICHER SITZUNG

22.    Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen die Niederschrift über den
          nicht öffentlichen Teil der Sitzung vom 24.09.2012

23.    Anträge zur Tagesordnung

24.    Bericht des Bürgermeisters

25.    Bericht der Vorsitzenden des Hauptausschusses

26.    Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung sowie der Ortsvorsteher

27.    Vorlage P V 55/2010/4
          Gewährung einer Belastungsvollmacht am Grundstück Gemarkung Schwanebeck,
          Flur 3, Flurstücke 725 und 727

Die nächste öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Panketal findet am Montag, dem
26.11.2012 statt. Gemäß Geschäftsordnung § 2 (2) ist der späteste Abgabetermin für
Beschlussvorlagen und Anträge der 30.10.2012, 10.00 Uhr im Büro Bürgermeister.

B. Stark                                                              R. Fornell
Vorsitzende                                                       Bürgermeister
der Gemeindevertretung