gvs_08august_2012

BEKANNTMACHUNG                        

Die 49. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Panketal findet am

     Montag, dem 27. August  2012 um 19.00 Uhr

im Rathaus, Schönower Straße 105, 16341 Panketal (OT Zepernick),
Sitzungssaal (1. Etage) statt.

TAGESORDNUNG

1.      Eröffnung der Sitzung durch die Vorsitzende der Gemeinde-
         vertretung; Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der
         Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

2.      Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen die Niederschriften
         über den öffentlichen Teil der Sitzungen vom 25.06.2012 und 26.06.2012
         sowie der Sitzung am 23.07.2012

3.      Anträge zur Tagesordnung

4.      Bericht des Bürgermeisters

5.      Termine / Sonstiges

6.      Bericht der Vorsitzenden des Hauptausschusses

7.      Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung sowie der
         Ortsvorsteher

8.      Einwohnerfragestunde (30 Minuten)

9.      Wahl 3. Stellvertreter/Stellvertreterin der Vorsitzenden der
         Gemeindevertretung

V O R L A G E N   und   A N T R Ä G E:

10.    Vorlage P V 117/2010/8
          B-Plan Nr. 19 P „Versorgungsgebiet Bucher Chaussee“:
          Aufhebung Satzungsbeschluss P V 117/2010/7 und erneute
          Offenlage, OT Schwanebeck

11.    Vorlage P V 37/2012/1
          B-Plan-Rigistraße: Aufhebung des Beschlusses P V 37/2012

12.    Vorlage P V 95/2011/1
          Maßnahmen zur durchgehenden straßenbaubegleitenden Baum-
          bepflanzung ausgewählter Straßen im TEG IV (Karower Straße,
          Kirschenallee, Ernst-Toller-Straße, Fritz-Reuter Straße)

13.    Vorlage P V 42/2012
          Plan “Am Pfingstberg”: Antrag auf Befreiung von den
          Festsetzungen des B-Planes – hier: Überschreitung der Zaunhöhe
          Anlage

14.    Vorlage P V 53/2011/3
          Festlegung der Standorte für die mobilen Jugendtreffs Anlage

15.    Vorlage P V 52/2012
          Personalplanung 2013 und Hochbauvorhaben 2012 bis 2018
          Anlage

16.    Vorlage P V 55/2012
          Ausschreibung von Grundstücken der Gemeinde Panketal

17.    Vorlage P V 47/2012
          Richtlinie zur Förderung von Kindern in Tagespflege im Landkreis Barnim

18.    Vorlage P V 45/2012
          Bildung von Einkaufsgemeinschaften im Landkreis Barnim Anlage

19.    Antrag P A 39/2012
         Herstellung Gehweg Blankenburger Straße und Vollendung des Gehweges
         Wernigeroder Straße, OT Zepernick

20.    Antrag P A 48/2012
         Schlussbescheid zur Petition 02/2012 – Erstattung von zusätzlichen
         Stromkosten aufgrund des Einsatzes einer elektrischen Schmutzwasser-
         tauchpumpe

21.    Antrag P A 53/2012
         ÖPNV (überdachte Fahrradabstellplätze)

22.    Antrag P A 54/2012
         ÖPNV (weitere Parkplätze am S-Bahnhof Zepernick)

23.    Mitteilungsvorlage P MV 49/2012
          Information über das neue ÖPNV-Konzept Anlage 1, Anlage 2

24.    Mitteilungsvorlage P MV 40/2012
          Auswertung der Umfrage „Werbeanlagen –
          Eine Bereicherung des Ortsbildes oder lästige Botschaften

25.    Mitteilungsvorlage P MV 44/2011/2
          Neubau eines Gehweges entlang der Bahnhof-
          straße zwischen Bucher und Ernst-Thälmannstraße –
          Verschiebung des Ausführungszeitraumes

26.    Mitteilungsvorlage P MV 50/2012
          Bearbeitungsstand von Anträgen bei der Unteren
          Straßenverkehrsbehörde des Landkreises Barnim

27.    Mitteilungsvorlage P MV 51/2012
          Verschiebungen im Budget 2013 Finanzhaushalt
          Verkehrsflächen

28.    Mitteilungsvorlage P MV 97/2009/3
          Stellungnahme der Gemeinde Panketal zum Austausch der
          aus Anlass der friedlichen Revolution 1989/1990 am Standort
          St. Annen  Kirche angebrachten Gedenktafel

Alle Anträge und Vorlagen der öffentlichen Tagesordnung können auf der
Internetseite www.panketal.de in der Rubrik Bürgerforum > Gemeindevertretung >
GV-Sitzungen eingesehen werden.

Zugang zur Sitzung bis 19.15 Uhr über den Haupteingang des Rathauses,
danach über den Seiteneingang.

 

IN NICHT ÖFFENTLICHER SITZUNG

29.    Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen die Niederschrift
          über den nicht öffentlichen Teil der Sitzung vom 25.06.2012, fortgesetzt
          am 26.06.2012 sowie der Sitzung am 23.07.2012

30.    Anträge zur Tagesordnung

31.    Bericht des Bürgermeisters

32.    Bericht der Vorsitzenden des Hauptausschusses

33.    Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung sowie der Ortsvorsteher        

34.    Vorlage P V 43/2012
          Auftragsvergabe Planungsleistungen zur Errichtung von Baumalleen im TEG 23,
          OT Zepernick

35.    Vorlage P V 46/2012
         Energetische Sanierung „Alte Sporthalle“ Zepernick/
         Planungsleistungen

36.    Vorlage P V 56/2012
          Ausschreibung der Technischen Betriebsführung Abwasser

37.    Vorlage P V 44/2012
         Erwerb eines Flurstückes

38.    Vorlage P V 55/2010/3      
          Verkauf des Grundstückes Gemarkung Schwanebeck,
          Flur 3, Flurstücke 725 und 727

39.    Mitteilungsvorlage P MV 25/2010/4
         Bericht über die erfolgte Auskunft des Bundes-
         beauftragten für die Unterlagen des Staats-
         sicherheitsdienstes der ehem. DDR gem. Beschluss P A
         25/2010

40.    Schließen der Sitzung



B. Stark                                                              R. Fornell
Vorsitzende                                                       Bürgermeister
der Gemeindevertretung

Die nächste öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Panketal findet
am Montag, dem 24.09.2012 statt.