gvs_06juni_2012

BEKANNTMACHUNG                        

Die 47. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Panketal findet am

Montag, dem 25. Juni  2012 um 19.00 Uhr

im Rathaus, Schönower Straße 105, 16341 Panketal (OT Zepernick),
Sitzungssaal (1. Etage) statt.

TAGESORDNUNG

1.         Eröffnung der Sitzung durch die Vorsitzende der Gemeindevertretung; Feststellung
            der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

2.         Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen die Niederschrift über den
            öffentlichen Teil der Sitzung vom 29.05.2012

3.         Anträge zur Tagesordnung

4.         Bericht des Bürgermeisters

5.         Termine / Sonstiges

6.         Bericht der Vorsitzenden des Hauptausschusses

7.         Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung sowie der Ortsvorsteher

8.         Einwohnerfragestunde (30 Minuten)

9.         Wahl 2. Stellvertreter/Stellvertreterin der Vorsitzenden der Gemeindevertretung

V O R L A G E N   und   A N T R Ä G E:

10.       Vorlage P V 55/2011/6
             Bürgerstiftung Panketal Abstimmungsmatrix

11.       Vorlage P V 53/2011/2
             Bürgerbudget 2012

12.       Vorlage P V 49/2010/2
             Zuschuss zur Durchführung des Naturparkfestes 2012 Anlage

13.       Vorlage P V 42/2011/3
             B-Plan Nr. 20 P „Rigistr. II – Wohnen an der Kleinen Heide”: Bestätigung Vorentwurf,
             Stand 05/2012 und Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeits- und
             Behördenbeteiligung, OT Schwanebeck Anlage 1, Anlage 2

14.       Vorlage P 36/2012                
             B-Plan Nr. 21 P 'Rigistr. III': Aufstellungsbeschluss, OT Schwanebeck

15.       Vorlage P V 37/2012
             B-Plan Rigistr. - Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen: hier:
             Zufahrt, OT Schwanebeck

16.       Vorlage P V 31/2011/2
             Regenwasserbewirtschaftung in der Gemeinde Panketal:
             Satzung über die naturnahe Regenwasserbewirtschaftung in der Gemeinde
             Panketal (Niederschlagswassersatzung) – 2. Lesung und Öffentlichkeitsbeteiligung

17.       Vorlage P V 66/2009/4
             Ausbau der Wohngebietsstraßen im TEG 7, OT Zepernick – Klarstellungsbeschluss
             Bauprogramm für den südl. Bereich (Kreutzer-, Silcher- und Lortzingstraße Süd)
             Anlage 1, Anlage 2

18.       Vorlage P V 38/2012
             B-Plan Nr. 5 P „Sport- und Spielpark Straße der Jugend“, 1. Änderung:
             Aufstellungsbeschluss über das Änderungsverfahren, OT Zepernick Anlage

19.       Vorlage P V 33/2012
             Spielgerät im Schillerpark Anlage

20.       Vorlage P V 165/2004/3
             1. Änderung der Benutzerordnung für den Saal im OT Schwanebeck,
             Genfer Platz 2, 16341 Panketal Anlage

21.       Vorlage P V 31/2012
             Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus
             besonderem Anlass in der Gemeinde Panketal für das Jahr2012

22.       Vorlage P V 58/2011/1
             Petition-Nr. 01/2010 – Herr Beutel  - Stellungnahme der Gemeinde Anlage

23.       Antrag P A 27/2012
             Erarbeitung eines Planes zur Reduzierung des Energieverbrauches
            der Straßenbeleuchtung

24.       Antrag P A 97/2009/2
            Austausch der am 08.05.2012 aus Anlass der friedlichen Revolution
            1989/1990 am Standort St. Annen Kirche angebrachten Gedenktafel
             Anlage

25.       Antrag P A 35/2012
             Seniorenrat der Gemeinde Panketal Anlage

26.       Mitteilungsvorlage P MV 34/2012
             Energiebilanzierung 2010 Anlage

Alle Anträge und Vorlagen der öffentlichen Tagesordnung können auf der Internetseite
www.panketal.de in der Rubrik Bürgerforum > Gemeindevertretung > GV-Sitzungen
eingesehen werden.

Zugang zur Sitzung bis 19.15 Uhr über den Haupteingang des Rathauses, danach
über den Seiteneingang.

IN NICHT ÖFFENTLICHER SITZUNG

27.       Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen die Niederschrift über den
            nicht öffentlichen Teil der Sitzung vom 29.05.2012

28.       Anträge zur Tagesordnung

29.       Bericht des Bürgermeisters

30.       Bericht der Vorsitzenden des Hauptausschusses

31.       Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung sowie der Ortsvorsteher

32.       Schließen der Sitzung

B. Stark                                                                                 S. Kadatz
Vorsitzende                                                                           stellv. Bürgermeister
der Gemeindevertretung

Die nächste öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Panketal findet nach der
Sommerpause am Montag, d. 27.08.2012 statt. Gemäß Geschäftsordnung § 2 (2)
ist der späteste Abgabetermin für Beschlussvorlagen und Anträge der 01.08.2012,
10.00 Uhr im Büro Bürgermeister.