gvs_05mai_2012

BEKANNTMACHUNG                       

Die 46. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Panketal findet am

                Dienstag, dem 29. Mai  2012 um 19.00 Uhr

im Rathaus, Schönower Straße 105, 16341 Panketal (OT Zepernick),
Sitzungssaal (1. Etage) statt.

TAGESORDNUNG

1.    Eröffnung der Sitzung durch die Vorsitzende der Gemeindevertretung; Feststellung
       der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

2.    Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen die Niederschrift über den
       öffentlichen Teil der Sitzung vom 23.04.2012

3.    Anträge zur Tagesordnung

4.    Bericht des Bürgermeisters

5.    Termine / Sonstiges

6.    Bericht der Vorsitzenden des Hauptausschusses
   
7.    Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung sowie der Ortsvorsteher

8.    Einwohnerfragestunde (30 Minuten)

9.    Verabschiedung der Werksleiterin Eigenbetrieb „Kommunalservice Panketal“,
       Frau Thede sowie Begrüßung des neuen Werksleiters, Herrn Wagner

V O R L A G E N   und   A N T R Ä G E:

10.   Vorlage P V 28/2012
         Eröffnungsbilanz der Gemeinde Panketal zum 01.01.2010 Anlage

11.    Vorlage P V 29/2012
         Zügigkeit der Grundschulen der Gemeinde Panketal im Schuljahr 2012/2013
         Anlage

12.    Vorlage P V 30/2012
         Bestätigung der Konzeptplanung am Schulstandort Schwanebeck zur
         Schaffung von zusätzlichen Hortplätzen Anlage 1, Anlage 2, Anlage 3,
         Anlage 4

13.    Vorlage P V 55/2011/5
         Bürgerstiftung Panketal

14.    Vorlage P V 112/2010/7
         1. Änderung VEP Nr. 4 „Wohngebiet Schwanebeck-West – Kärntner Straße“,
         OT Schwanebeck: Satzungsbeschluss Anlage 1, Anlage 2, Anlage 3

15.    Vorlage P V 117/2010/7
          B-Plan Nr. 19 P „Versorgungsgebiet Bucher Chaussee“, OT Schwanebeck:
          Satzungsbeschluss Anlage 1, Anlage 2, Anlage 3, Anlage 4

16.    Vorlage P V 47/2005/7
          B-Plan Nr. 4 P „Bernauer Straße“: Einleitung Änderungsverfahren, OT Zepernick
          Anlage

17.     Vorlage P V 112/2010/8
          Straßenbenennung im VEP „Kärntner Straße“ Anlage

18.     Vorlage P V 13/2012/1
           Auswertung des Gefahrenabwehrbedarfsplanes der Gemeinde Panketal –
           Beschluss zur Fahrzeugbeschaffung

19.     Vorlage P V 75/2007/3
           Ziele und Kennzahlen der Haushaltsplanung 2013

20.     Vorlage P V 85/2011/2 
           1. Änderungssatzung der Satzung über Aufwandsent
schädigung für ehrenamtliche
           Mitglieder der Gemeinde
vertretung Panketal und ihrer Ausschüsse sowie für
                  Mitglieder der Ortsbeiräte Schwanebeck und Zepernick

21.      Mitteilungsvorlage P MV 04/2005/8
           Statistik über die soziale Situation der
Gemeinde Panketal 2011 (Sozialstatistik)

22.      Mitteilungsvorlage P MV 32/2012
           Kontrolle von Spielplatzgeräten in Panketal

23.      Mitteilungsvorlage P MV 25/2010/3
            Information des Bürgermeisters über die erfolgte
Auskunft der Bundesbeauftragten
            für die  
Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der   ehem. DDR gem.
            Beschluss P A 25/2010 Anlage

Alle Anträge und Vorlagen der öffentlichen Tagesordnung können auf der
Internetseite www.panketal.de in der Rubrik Bürgerforum > Gemeindevertretung >
GV-Sitzungen eingesehen werden.

Zugang zur Sitzung bis 19.15 Uhr über den Haupteingang des Rathauses,
danach über den Seiteneingang.

IN NICHT ÖFFENTLICHER SITZUNG

24.    Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen die Niederschrift
          über den 
nicht öffentlichen Teil der Sitzung vom 23.04.2012

25.    Anträge zur Tagesordnung

26.    Bericht des Bürgermeisters

27.    Bericht der Vorsitzenden des Hauptausschusses

28.    Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung sowie der Ortsvorsteher

29.    Vorlage P V 90/2011/1
          Kauf Schönower Straße 14 – 16

30.    Schließen der Sitzung


B. Stark                                                                             R. Fornell
Vorsitzende der                                                                Bürgermeister
der Gemeindevertretung


Die nächste öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Panketal findet am
Montag, d. 25.06.2012 statt. Gemäß Geschäftsordnung § 2 (2) ist der späteste
Abgabetermin für Beschlussvorlagen und Anträge der 30.05.2012, 10.00 Uhr
im Büro Bürgermeister.