gvs_04april_2012


BEKANNTMACHUNG                       

Die 45. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Panketal
findet am


                Montag, dem 23. April  2012 um 19.00 Uhr

im Rathaus, Schönower Straße 105, 16341 Panketal (OT Zepernick),
Sitzungssaal (1. Etage) statt.

TAGESORDNUNG

1.    Eröffnung der Sitzung durch die Vorsitzende der Gemeindevertretung;
       Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit
       und der Beschlussfähigkeit

2.    Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen die Niederschrift
       über den
öffentlichen Teil der Sitzung vom 26.03.2012

3.    Anträge zur Tagesordnung

4.    Bericht des Bürgermeisters

5.    Termine / Sonstiges

6.    Bericht der Vorsitzenden des Hauptausschusses

7.    Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung sowie der Ortsvorsteher

8.    Einwohnerfragestunde (30 Minuten)

9.    Wahl 2. Stellvertreter/Stellvertreterin der Vorsitzenden der Gemeindevertretung

V O R L A G E N   und   A N T R Ä G E:

10.    Vorlage P V 165/2004/2
        
Änderung der Benutzerordnung für den Saal im OT
Schwanebeck,
         Genfer Platz 2, 16341 Panketal

11.    Vorlage P V 55/2011/5
         Bürgerstiftung Panketal

12.    Vorlage P V 11/2012
          Straßenbenennung im B-Plangebiet Nr. 1 P
„Gewerbegebiet Gehrenberge,
          OT Schwanebeck“

13.    Vorlage P V 112/2010/7
          Straßenbenennung im VEP „Kärntner Straße“

14.    Vorlage P V 75/2007/2
          Ziele und Kennzahlen der Haushaltsplanung 2013

15.    Vorlage P V 53/2011/1
          Bürgerbudget 2013

16.    Vorlage P V 81/2009/2
          Gewerbegebiet Gehrenberge, Weiterführung der
Planung
          Anlage 1, Anlage 2, Anlage 3, Anlage 4, Anlage 5

17.    Vorlage P V 44/2011/1
          Neubau eines Gehweges entlang der
Bahnhofstraße zwischen
          Bucher- und E.-Thälmann-Straße – Bestätigung der Vorplanung

18.    Vorlage P V 23/2012
          Neubau Wohnanlage Alt Zepernick 18/19, OT
Zepernick

19.    Vorlage P V 117/2010/6
          B-Plan Nr. 19 P „Versorgungsgebiet Bucher
Chaussee“: Beschluss über die
          Abwägung der im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden
          gem. §§ 3 und 4 BauGB vorgebrachten Belange Abwägungsprotokoll,
          Austauschseite zum Abwägungsprotokoll

20.    Antrag P A 39/2011/1
         Baumschutzsatzung der Gemeinde Panketal

21.    Antrag P A 21/2012    
         Erteilung eines Schlussbescheides zur
Petition-Nr. 01/2012 –
         Familie Porsche – wegen Änderung der Straßenbeleuchtung in der
         Moselstraße

22.    Antrag P A 22/2012
         Erteilung eines Zwischenbescheides zur

               Petition-Nr. 07/2008 – Familie Sommerfeldt – zur Oberflächenentwässerung
         von Grundstücken in der
Lutherstraße

23.    Mitteilungsvorlage P MV 18/2012
          Mitteilung über die Grundstücksverkäufe
und die erteilten Baugenehmigungen in   
                2011

24.    Mitteilungsvorlage P MV 20/2012
          Aktualisierung der mittelfristigen 
Finanzplanung der Gemeinde Panketal 

Alle Anträge und Vorlagen der öffentlichen Tagesordnung können auf der Internetseite
www.panketal.de in der Rubrik Bürgerforum > Gemeindevertretung > GV-Sitzungen
eingesehen werden.

Zugang zur Sitzung bis 19.15 Uhr über den Haupteingang des Rathauses, danach
über den Seiteneingang.


IN NICHT ÖFFENTLICHER SITZUNG

25.    Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen die Niederschrift über
         den nicht öffentlichen Teil der Sitzung vom 26.03.2012

26.    Anträge zur Tagesordnung

27.    Bericht des Bürgermeisters

28.    Bericht der Vorsitzenden des Hauptausschusses

29.    Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung sowie der Ortsvorsteher

30.    Vorlage P V 19/2012
          Antrag auf Abweichung von der Werbesatzung
nach § 6 der Werbesatzung
         der Gemeinde Panketal

31.    Vorlage P V 20/2011/1
          Vergabe des Grundstückes Gemarkung Zepernick,
Flur 6, Flurstücke 162
          und 163 – Aufhebung des Beschlusses P V 20/2011

32.    Vorlage P V 24/2012
          Bauvorhaben Straßenbau Gehrenberge TEG II/2
(Haupt-, Sonnenschein-,
          Kolpingstraße u.a.) im Ortsteil Schwanebeck, Vergleichsvereinbarung

33.    Vorlage P V 25/2012
          Bauvorhaben Schönerlinder Straße 1. BA im OT
Zepernick, Klage beim
          LG Frankfurt/Oder, Az. 14 O 266/09, Außergerichtlicher Vergleich

34.    Schließen der Sitzung



B. Stark                                                               R. Fornell

Vorsitzende der                                                 Bürgermeister
der Gemeindevertretung

Die nächste öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Panketal findet am
Dienstag, d. 29.05.2012 statt.
Gemäß Geschäftsordnung § 2 (2) ist der späteste Abgabetermin für
Beschlussvorlagen und Anträge der 02.05.2012, 10.00 Uhr im Büro Bürgermeister.