gvs_03maerz_2012


BEKANNTMACHUNG                       

Die 44. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Panketal findet am

            Montag, dem 26. März  2012 um 19.00 Uhr

im Rathaus, Schönower Straße 105, 16341 Panketal (OT Zepernick),
Sitzungssaal (1. Etage) statt.

TAGESORDNUNG

1.    Eröffnung der Sitzung durch die Vorsitzende der Gemeindevertretung;
       Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und
       der Beschlussfähigkeit

2.    Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen die Niederschrift
       über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 27.02.2012

3.    Anträge zur Tagesordnung

4.    Bericht des Bürgermeisters

5.    Termine / Sonstiges

6.    Bericht der Vorsitzenden des Hauptausschusses

7.    Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung sowie der Ortsvorsteher

8.    Einwohnerfragestunde (30 Minuten)

9.    Wahl 2. Stellvertreter/Stellvertreterin der Vorsitzenden der Gemeindevertretung

V O R L A G E N   und   A N T R Ä G E:

10.   Vorlage P V 08/2012
        Änderung der Beschilderung auf der
Schwane0becker Straße/Neue Schwanebecker
        Straße im Bereich zwischen Birkholzer Straße und Mühlenstraße im OT Zepernick
         Anlage

11.   Vorlage P V 40/2011/3
         B-Plan Nr. 20 P „Rigistr. II“: Städtebaulicher Vertrag

12.    Vorlage P V 14/2012     
          Dorfstraße 26 d: Neubau Werkstattgebäude Reifen
service Schwanebeck,
          OT Schwanebeck

13.    Vorlage P V 53/2005/3
          B-Plan „Am Pfingstberg“: 3. Ergänzung zum Städte
baulichen Vertrag B-Plan
          Nr. 6 „Am Pfingstberg“
der Gemeinde Panketal, OT Zepernick, für den                    
          Bauabschnitt „Randowstraße/Rhinstraße“ Anlage

14.    Vorlage P V 112/2010/6
          1. Änderung VEP Kärntner Str.: Beschluss über die
Abwägung der im Rahmen
          der Beteiligung der
Öffentlichkeit und der Behörden gem. §§ 3 und 4
          BauGB vorgebrachten Belange Anlage

15.    Vorlage P V 13/2012
          Auswertung des Gefahrenabwehrbedarfsplanes der 
Gemeinde Panketal –
          Beschluss zur Fahrzeugbeschaffung  Anlage

16.    Vorlage P V 10/2012
          Vereinbarung zur Absicherung der Seniorenarbeit
in Panketal Anlage

17.    Vorlage P V 72/2009/4
          Modernisierung und Erweiterung Gesamtschule
Panketal –
          Aufhebung der Haushaltssperre
bei dem Produktkonto 218010.785100
          Anlage

18.     Vorlage P V 167/2008/5
           Neubau Hofhaus Genfer Platz – Aufhebung der 
Haushaltssperre bei dem
           Produktkonto 522010.785100 Anlage

19.     Vorlage P V 66/2009/3
           Ausbau der Wohngebietsstraßen im TEG 7, OT Zeper
nick –
           Freigabe der Ausführungsplanung südlicher Bereich (Kreutzer-, Silcher- und
           Lortzingstraße Süd)  und Ermächtigung des Bürgermeisters zur Auftragsvergabe
           Anlage 1, Anlage 2, Anlage 3, Anlage 4

20.     Vorlage P V 84/2009/12
           Ausbau des Wohngebietes TEG 19 und 20
Röntgental“ im OT Zepernick:
           Bestätigung der Entwurfsplanung, nördlicher Teil Anlage 1, Anlage 2,
           Anlage 3

21.     Antrag P A 12/2012
           Bildung eines selbstständigen Werksausschusses

22.     Antrag P A 121/2008/1
           Satzung über die Erhebung von Kostenerstattungen
für die öffentliche
           Wasserversorgungsanlage des Eigenbetriebes Kommunalservice Panketal
           (Eigenbetrieb) –  Kostenerstattungssatzung –

23.     Mitteilungsvorlage P MV 15/2012
           Entwurf des Kindertagesstättenbedarfs-
und Schulentwicklungsplanes für den  
           Landkreis Barnim Anlage

24.     Mitteilungsvorlage P MV 31/2011/1
           Satzung über die naturnahe Regenw
asserbewirtschaftung in der Gemeinde
           Panketal (Niederschlagswassersatzung) - 1. Satzung Anlage


Alle Anträge und Vorlagen der öffentlichen Tagesordnung können auf der Internetseite www.panketal.de
in der Rubrik Bürgerforum > Gemeindevertretung > GV-Sitzungen eingesehen werden.

Zugang zur Sitzung bis 19.15 Uhr über den Haupteingang des Rathauses, danach über den Seiteneingang.


IN NICHT ÖFFENTLICHER SITZUNG

25.    Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen die Niederschrift über den nicht
         öffentlichen Teil der Sitzung vom 27.02.2012

26.    Anträge zur Tagesordnung

27.    Bericht des Bürgermeisters

28.    Bericht der Vorsitzenden des Hauptausschusses

29.    Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung sowie der Ortsvorsteher

30.    Vorlage P V 16/2012
          Neubesetzung der Stelle  Fachbereichsleiter
III (Innere Verwaltung, Soziales, Schulen
          und Kultur)    

31.    Vorlage P V 17/2012
          Neubesetzung der Stelle des Werksleiters
des Eigenbetriebes „Kommunalservice Panketal“

32.    Schließen der Sitzung

B. Stark                                                                                        R. Fornell
Vorsitzende der                                                                           Bürgermeister
der Gemeindevertretung


Die nächste öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Panketal findet am 23.04.2012 statt.