gvs_02februar_2012


BEKANNTMACHUNG                       

Die 43. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Panketal findet am

                     Montag, dem 27. Februar 2012 um 19.00 Uhr

im Rathaus, Schönower Straße 105, 16341 Panketal (OT Zepernick),
Sitzungssaal (1. Etage) statt.

TAGESORDNUNG

1.    Eröffnung der Sitzung durch die Vorsitzende der Gemeindevertretung;
       Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit
       und der Beschlussfähigkeit

2.    Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen die Niederschrift
       über den
öffentlichen Teil der Sitzung vom 23.01.2012

3.    Anträge zur Tagesordnung

4.    Bericht des Bürgermeisters

5.    Termine / Sonstiges

6.    Bericht des Vorsitzenden des Hauptausschusses

7.    Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung sowie der Ortsvorsteher

8.    Einwohnerfragestunde (30 Minuten)

9.    Wahl 2. Stellvertreter/Stellvertreterin der Vorsitzenden der
       Gemeindevertretung

V O R L A G E N   und   A N T R Ä G E:

10.    Vorlage P V 91/2011
         Anschlussbeitragssatz für die Herstellung und

               Anschaffung der öffentlichen Anlage zur Wasserversorgung
         Anlage

11.    Vorlage P V 92/2011
         Altanschließer
Anschlussbeitragssatz für die Herstellung und
         Anschaffung der öffentlichen Anlage zur Wasserversorgung

12.    Vorlage P V 83/2011 (geänderte Satzung)
         Satzung über die Erhebung von Beiträgen für die
öffentliche
         Anlage zur zentralen Schmutzwasserbeseitigung des

         Eigenbetriebes Kommunalservice Panketal

13.    Antrag P A 02/2012
         Feststellungsbeschluss der Gemeinde
Panketal zur
         Fertigstellung der Trinkwasseranlagen zum 03.10.1990

14.    Antrag P A 03/2012
         Beauftragung des Bürgermeisters zur Erarbeitung
eines
         Modells der Gebührenfinanzierung für
Trinkwasseranlagen

15.    Vorlage P V 01/2012
          Verwaltung der Gemeindestraßen, Straßenunter-

          haltungskonzeption 2012 Anlage 1, Anlage 2

16.    Vorlage P V 06/2012
          B-Plan „Am Pfingstberg, OT Zepernick: Wende-

          bereich im Baufeld Löcknitzstraße: Antrag auf
          Befreiung von den Festsetzungen: Dachgestaltung Anlage

17.    Vorlage P V 112/2010/5
          1. Änderung VEP „Kärntner Str.“ Ortsteil

          Schwanebeck: Erschließung Verkehrsanlagen Anlage

18.    Vorlage P V 105/2009/5
          Wohngebiet TEG IV im Ortsteil Schwanebeck:

          Planungsgrundsätze Straßenbau

19.    Vorlage P V 105/2009/6
          Wohngebiet TEG IV im Ortsteil Schwanebeck:

          Bestätigung der Entwurfsplanung, Teil: Regenent-
          wässerung TEG IV/2 Anlage 1, Anlage 2

20.    Vorlage P V 105/2009/7
          Wohngebiet TEG IV im Ortsteil Schwanebeck:

          Freigabe der Entwurfsplanung, Ermächtigung des
          Bürgermeisters für den 1. BA – Rosa-Luxemburg-
          Straße und Einsteinstraße
          Anlage 1, Anlage 2, Anlage 3

21.    Vorlage P V 48/2007/14    
          Bestätigung der Entwurfs-/Genehmigungsplanung

          für das Projekt Sportmensa am Schulstandort Schwanebeck
          Anlage 1, Anlage 2a, Anlage 2b, Anlage 2c, Anlage 2d,
          Anlage 2e, Anlage 3, Anlage 4,

22.    Antrag P A 05/2012
         Wohnungsbau für Panketal

23.    Antrag P A 95/2011
         Baumpflanzung Kirschenallee/Karower Straße

24.    Mitteilungsvorlage P MV 04/2012
         Finanzierung der Jugendförderer
2012

25.    Mitteilungsvorlage P MV 07/2012
          Aufwand für die kostenlose Nutzung
der Turnhallen für
          Sportvereine im Jahr 2011

26.    Mitteilungsvorlage P MV 86/2007/8
         Stand der Leistungsreduzierung
unserer Straßen- und
         Wegebeleuchtung durch
Maßnahmen der Nachtabsenkung und
         Einsatz  von LED-Beleuchtung

27.    Mitteilungsvorlage P MV 35/2009/1
         B-Plan „Hochstraße“, OT
Schwanebeck:Stand der
         Umsetzung und weiteres Vorgehen

28.    Mitteilungsvorlage P MV 09/2012
         Projektzeitenplan Investitionen
Fachdienst Verkehrsflächen 2012
         Anlage 1, Anlage 2

Alle Anträge und Vorlagen der öffentlichen Tagesordnung können auf der Internetseite
www.panketal.de in der Rubrik Bürgerforum > Gemeindevertretung > GV-Sitzungen
eingesehen werden.

Zugang zur Sitzung bis 19.15 Uhr über den Haupteingang des Rathauses, danach
über den Seiteneingang.


IN NICHT ÖFFENTLICHER SITZUNG

29.    Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen die Niederschrift über
         den nicht öffentlichen Teil der Sitzung vom 23.01.2012

30.    Anträge zur Tagesordnung

31.    Bericht des Bürgermeisters

32.    Bericht des Vorsitzenden des Hauptausschusses

33.    Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung sowie der Ortsvorsteher

34.    Schließen der Sitzung


B. Stark                                                  R. Fornell
Vorsitzende der                                     Bürgermeister
der Gemeindevertretung

Die nächste öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Panketal findet am 26.03.2012 statt.