gvs_03maerz_2011

BEKANNTMACHUNG                        

 
Die 32. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Panketal findet am
Montag, dem 21. März 2011 um 19.00 Uhr
 
im Rathaus, Schönower Straße 105, 16341 Panketal (OT Zepernick), Sitzungssaal (1. Etage) statt.
 
TAGESORDNUNG
 
1.         Eröffnung der Sitzung durch die Vorsitzende der Gemeindevertretung;
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der 
Beschlussfähigkeit
 
2.         Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil
der Sitzung vom 21.02.2011
 
3.         Anträge zur Tagesordnung
 
4.         Bericht des Bürgermeisters
 
5.         Termine / Sonstiges
 
6.         Bericht des Vorsitzenden des Hauptausschusses
 
7.         Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertreter sowie der Ortsvorsteher
 
8.         Einwohnerfragestunde (30 Minuten)
 
V O R L A G E N   und   A N T R Ä G E:
 
9.         Vorlage P V 141/2008/2 
            2. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der
Gemeinde Panketal
 
10.      Vorlage P V 17/2011
          
Aufstellung von Verkehrszeichen VZ 274-52, VZ 
101 mit ZZ 1006-34 „Straßenschäden“
           sowie VZ
253 mit ZZ 1026-35 „Lieferverkehr frei“ in der Dorfstraße im Abschnitt zwischen 
           Bucher
Chaussee und L 200 Anlage
 
11.      Vorlage P V 72/2009/3 
           Schulbetrieb der Grundschule Zepernick 2011/2012 
Anmietung von Räumen
 
12.       Vorlage P V 48/2007/12 
            Bestätigung der Konzeptvariante 6-1 zur Sanierung der alten Sporthalle in Schwanebeck,
            Dorfstraße 14 Anlage 1, Anlage 2
 
13.      Vorlage P V 18/2011        
           Klarstellungssatzung Dorf Schwanebeck: Antrag 
auf Abweichung für die Errichtung
           einer Lagerhalle,
Dorfstr. 28 Anlage
 
14.      Vorlage P V 112/2010/1
          
1. Änderung des VEP „Kärntner Str.“: Bestätigung
Vorentwurf, Stand 03/2011, und
           Durchführung der
Frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung, OT Schwanebeck 
           Anlage 1, Anlage 2, Anlage 3
 
15.     Vorlage P V 117/2010/1 
           B-Plan Nr. 19 P „Versorgungsgebiet Bucher
Chaussee“: Bestätigung Vorentwurf,
           Stand
03/2011, und Durchführung der Frühzeitigen Öffentlichkeits- und
           Behördenbeteiligung, OT
Schwanebeck Anlage 1, Anlage 2, Anlage 3
 
16.      Antrag P A 19/2011
           Betroffenheit der Gemeinde Panketal durch den potentiellen CO2-Endlager-Standort Berlin-Lindenberg
 
17.      Antrag P A 16/2011 
           Verkehrsberuhigung in der Buchenallee
 
18.      Antrag P A 26/2010/3
    
       Perspektivische Entwicklung des Schul- und Kita-
Standortes Dorfstraße im OT Schwanebeck
 
19.      Mitteilungsvorlage P MV 04/2005/7 
           Statistik über die soziale Situation der
Gemeinde Panketal (Stand: 31. 12. 2010)
 
Alle Anträge und Vorlagen der öffentlichen Tagesordnung können auf der Internetseite
www.panketal.de in der Rubrik Bürgerforum > Gemeindevertretung > GV-Sitzungen eingesehen
werden.
Zugang zur Sitzung bis 19.15 Uhr über den Haupteingang des Rathauses, danach über den Seiteneingang.
 
 
IN NICHT ÖFFENTLICHER SITZUNG
 
20.      Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen die Niederschriften über den nicht
öffentlichen Teil der Sitzung vom 21.02.2011 und 28.02.2011
 
21.      Anträge zur Tagesordnung
 
22.      Bericht des Bürgermeisters
 
23.      Bericht des Vorsitzenden des Hauptausschusses
 
24.      Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung sowie der Ortsvorsteher
 
25.      Antrag P A 28/2006/5
          
Erbbaurechtsvertrag Gemarkung Zepernick, Flur, 
Flurstücke 536, 537, 542 – Saunapark –
           Wieder
aufnahme P V 28/2006
 
26.      Vorlage P V 15/2011
          
Verkauf des Grundstückes Flur 3, Flurstück 205, 
Gemarkung Schwanebeck
 
27.      Vorlage P V 21/2011 
           Verkauf des Grundstückes Flur 7, Flurstück 1127,
Gemarkung Schwanebeck
 
28.      Vorlage P V 20/2011 
          
Vergabe eines Erbbaurechtes am Grundstück in
Zepernick, Flur 6, Flurstücke 162 und 163
           
29.      Schließen der Sitzung
 
 
 
 
B. Stark                                                                                R. Fornell
Vorsitzende der                                                                   Bürgermeister
der Gemeindevertretung
 
 
 
Die nächste öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Panketal findet am 18.04.2011 statt.