gvs_04april_2011

BEKANNTMACHUNG                        

 
Die 33. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Panketal findet am
Montag, dem 18. April 2011 um 19.00 Uhr
 
im Rathaus, Schönower Straße 105, 16341 Panketal (OT Zepernick), Sitzungssaal (1. Etage)
statt.
 
TAGESORDNUNG
 
1.         Eröffnung der Sitzung durch die Vorsitzende der Gemeindevertretung;
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
2.         Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen 
Teil der Sitzung vom 21.03.2011 und Fortsetzung am 22.03.2011
 
3.         Anträge zur Tagesordnung
 
4.         Bericht des Bürgermeisters
 
5.         Termine / Sonstiges
 
6.         Bericht des Vorsitzenden des Hauptausschusses
 
7.         Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertreter sowie der Ortsvorsteher
 
8.         Einwohnerfragestunde (30 Minuten)
 
V O R L A G E N   und   A N T R Ä G E:
 
9.         Vorlage P V 84/2009/6 
            Variantenentscheidung Teil Verkehrsanlagen für
den Ausbau des Wohngebietes TEG 
            19 und 20 „Röntgental“ im OT Zepernick  Anlage 1, Anlage 2, Anlage 3, Anlage 4
 
10.       Vorlage P V 34/2006/6 
            Aufhebung des Beschlusses P V 34/2006/1 vom
22.06.2009 Anlage
 
11.       Vorlage P V 49/2010/1
           
Zuschuss zur Durchführung des Naturparkfestes 
2011 Anlage
 
12.       Vorlage P V 92/2006/2 
            
Neufassung der Straßenreinigungssatzung
 
13.       Vorlage P V 89/2004/7 
            1. Änderungssatzung zur Satzung der Gemeinde 
Panketal über die Herstellung und
            das Vorhalten 
notwendiger Stellplätze (Stellplatzsatzung)
 
14.       Vorlage P V 66/2004/4
           
Bauantrag LIDL: Erweiterung des Marktes durch
einen Anbau an der Birkholzer Str. – 
            Gestaltungsvorschläge, OT Zepernick Anlage 1, Anlage 2, Anlage 3
15.       Vorlage P V 29/2011 
            Geplante Änderung der Verkehrsführung –
Einbahnstraße – Neue Kärntner Straße, 
            OT Schwanebeck  Anlage
 
16.       Vorlage P V 106/2010/1 
            Bau eines Regenwasserkanals und vollflächiger
Deckenschluss in der 
            Rudolf-Breitscheid-Straße im
OT Schwanebeck, Abschnitt Bucher Chaussee
            (L
313) bis Zillertaler Straße: Bestätigung der Entwurfsplanung Anlage
 
17.       Antrag P A 16/2011/1 
            Schlussbescheid zur Petition Nr. 09/2010 – Familie Jordan:
            Verkehrsberuhigung Buchenallee
 
18.       Mitteilungsvorlage P MV 94/2006/3 
            Sachstandsmitteilung zur  
Rechtsberatung beim Innenministerium zur Thematik Altanschließer
 
19.       Mitteilungsvorlage P MV 27/2011 
           
B-Plan „Neu-Buch“: Entwicklung Innenbereich "Eichenring", OT Schwanebeck Anlage

 20.       Mitteilungsvorlage P MV 28/2011
             Bauantrag Dorfstraße 17 a – Errichtung eines Abstellgebäudes, OT 
             
Schwanebeck Anlage

 21.      Mitteilungsvorlage P MV 31/2011
            Regenwasserbewirtschaftung in der 
Gemeinde Panketal: Abwasser-
            
beseitigungskonzept (Teil Niederschlagswasser) und Anpassung  
            
an den Klimawandel
 
Alle Anträge und Vorlagen der öffentlichen Tagesordnung können auf der Internetseite www.panketal.de
in der Rubrik Bürgerforum > Gemeindevertretung > GV-Sitzungen eingesehen werden.
Zugang zur Sitzung bis 19.15 Uhr über den Haupteingang des Rathauses, danach über den Seiteneingang.
 
 
IN NICHT ÖFFENTLICHER SITZUNG
 
22.      Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen die Niederschriften über den nicht öffentlichen
Teil der Sitzung vom 21.03.2011
 
23.      Anträge zur Tagesordnung
 
24.      Bericht des Bürgermeisters
 
25.      Bericht des Vorsitzenden des Hauptausschusses
 
26.      Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung sowie der Ortsvorsteher
 
27.      Vorlage P V 30/2011 
            Auftragsvergabe Planungsleistungen für die 
Erneuerung von Wasserleitungen und 
           
Hausanschlüssen infolge Straßenbaus der Gemeinde
 
28.      Antrag P A 28/2006/6 
           Schlussbescheid zur Petition Nr. 02/2011 – 
Familie O:: Saunapark
 
29.      Vorlage P V 23/2011 
          
Vergabe eines Erbbaurechtes am Grundstück
Gemarkung Zepernick, Flur 3, Flurstück 713
 
30.       Vorlage P V 24/2011 
            Verkauf des Grundstückes Gemarkung Zepernick, 
Flur 7, Flurstück 210
 
31.      Vorlage P V 25/2011 
          
Gewährung eines Geh-, Fahr- und Leitungsrechtes 
am Grundstück Gemarkung Schwanebeck,
            Flur 2, 
Flurstück 1318
 
 32.      Vorlage P V 15/2011/1
            
Gewährung einer Belastungsvollmacht am
Grundstück Gemarkung Schwanebeck, Flur 3, 
     
          Flurstück 205
 
33.       Vorlage P V 26/2011 
           
Verkauf des Grundstückes Gemarkung Zepernick,
 Flur 3, Flurstück 1852
 
34.      Schließen der Sitzung
 
 
 
 
B. Stark                                                                                R. Fornell
Vorsitzende der                                                                   Bürgermeister
der Gemeindevertretung
 
 
 
Die nächste öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Panketal findet am 23.05.2011 statt.