gvs_05mai_2011

BEKANNTMACHUNG                        

 
Die 34. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Panketal findet am
Montag, dem 23. Mai 2011 um 19.00 Uhr
 
im Rathaus, Schönower Straße 105, 16341 Panketal (OT Zepernick), Sitzungssaal
(1. Etage) statt.
 
TAGESORDNUNG
 
1.        Eröffnung der Sitzung durch die Vorsitzende der Gemeindevertretung; 
          
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und
           der Beschlussfähigkeit
 
2.        Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen die Niederschrift über den
öffentlichen Teil der Sitzung vom 18.04.2011
 
3.         Anträge zur Tagesordnung
 
4.         Bericht des Bürgermeisters
 
5.         Termine / Sonstiges
 
6.         Bericht des Vorsitzenden des Hauptausschusses
 
7.         Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertreter sowie der Ortsvorsteher
 
8.         Einwohnerfragestunde (30 Minuten)
 
V O R L A G E N   und   A N T R Ä G E:
 
9.        Vorlage P V 33/2010/3 
           
1. Änderungssatzung zur Friedhofssatzung der
Gemeinde Panketal, OT Schwanebeck
 
10.      Vorlage P V 26/2010/4 
            Entwicklung des Bildungs- und Freizeitstandortes 
Schwanebeck
 
11.      Vorlage P V 48/2007/13 
            Bestätigung der Konzeptplanung zur Entwicklung des Schulstandortes 
            
Schwanebeck – Schule / Mensa / Hort / Sport Anlage
 
12.      Vorlage P V 82/2010 
            Satzung über die Einzelheiten der förmlichen
Einwohnerbeteiligung in der Gemeinde 
            Panketal
(Einwohnerbeteiligungssatzung EbetS) Anlage
 
13.      Vorlage P V 18/2011/1
            Klarstellungssatzung Dorf Schwanebeck: Antrag auf Abweichung für die Errichtung
            einer Lagerhalle, Dorfstraße 28, OT Schwanebeck
                                              
14.      Vorlage P V 33/2011 
            Mitgliedschaft der Gemeinde Panketal in der 
Deutschen Olympischen Gesellschaft (DOG)
 
15.      Vorlage P V 05/2011/1
           
Änderung des Investitionsplanes Straßenbau 2011
 
16.      Mitteilungsvorlage P MV 112/2010/2 
            1. Änderung VEP „Kärntner Straße“: 
Gestaltungsvorgaben
 
17.      Mitteilungsvorlage P MV 84/2009/7 
           
Vorbereitung der Varianten
entscheidung Teil Verkehrsanlagen für den Ausbau 
          
   des Wohngebietes TEG 19 und 20 „Röntgental“ im OT Zepernick
 
18.      Mitteilungsvorlage P MV 36/2011 
            Förderung von zusätzlichen A
rbeitsplätzen – Bürgerarbeit
 
19.      Mitteilungsvorlage P MV 86/2007/7
           
Beleuchtungskonzept Gemeinde
Panketal, Baumaßnahmen 2010
 
20.      Antrag P A 32/2011         
            Parkverbot vor der Kita „Spatzennest“
 
 
Alle Anträge und Vorlagen der öffentlichen Tagesordnung können auf der Internetseite
www.panketal.de in der Rubrik Bürgerforum > Gemeindevertretung > GV-Sitzungen
eingesehen werden.
Zugang zur Sitzung bis 19.15 Uhr über den Haupteingang des Rathauses, danach über
den Seiteneingang.
 
 
IN NICHT ÖFFENTLICHER SITZUNG
 
21.      Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen die Niederschriften über den nicht
öffentlichen Teil der Sitzung vom 18.04.2011
 
22.      Anträge zur Tagesordnung
 
23.      Bericht des Bürgermeisters
 
24.      Bericht des Vorsitzenden des Hauptausschusses
 
25.      Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung sowie der Ortsvorsteher
 
26.      Vorlage P V 148/2008/3
           
Beilegung Rechtsstreit mit dem WAV
„Panke/Finow“ und Neuabschluss eines 
           
Einleitvertrages
 
27.      Vorlage P V 74/2005/4 
            
Vergleichsvertrag zur Beilegung des Rechtsstreites
Kreisumlage im Jahr 1996
 
28.      Vorlage P V 14/2011/1 
           
Grundstücksangelegenheit Schönower Straße / 
Schönerlinder Straße, Gemarkung Zepernick
 
29.      Vorlage P V 87/2005/2
           
Verkauf des Grundstückes Flur 3, Flurstück 108,
Gemarkung Schwanebeck
 
 
30.      Schließen der Sitzung
 
 
 
 
B. Stark                                                                                R. Fornell
Vorsitzende der                                                                   Bürgermeister
der Gemeindevertretung
 
 
Die nächste öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Panketal findet am 27.06.2011 statt.