gvs_06juni_2011

BEKANNTMACHUNG                        

 
Die 36. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Panketal findet am
Montag, dem 27. Juni 2011 um 19.00 Uhr
 
im Rathaus, Schönower Straße 105, 16341 Panketal (OT Zepernick), Sitzungssaal
(1. Etage) statt.
 
TAGESORDNUNG
 
1.     Eröffnung der Sitzung durch die Vorsitzende der Gemeindevertretung; Feststellung
        der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
2.     Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen die Niederschriften über
        den öffentlichen Teil der Sitzung vom 23.05.2011 und 30.05.2011
 
3.     Anträge zur Tagesordnung
 
4.     Bericht des Bürgermeisters
 
5.     Termine / Sonstiges
 
6.     Bericht des Vorsitzenden des Hauptausschusses
 
7.     Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung sowie der Ortsvorsteher
 
8.     Einwohnerfragestunde (30 Minuten)
 
V O R L A G E N   und   A N T R Ä G E:
 
9.     Vorlage P V 35/2011 
        Gewährung von beschränkt persönlichen
Dienstbarkeiten – Leitungsrechte – zugunsten der 
       
Einspeisegesellschaft Lindenberg GbR  Anlage
 
10.   Vorlage P V 121/2007/3 
        Ausschreibung eines Grundstückes der Gemeinde P
anketal Anlage
 
11.   Vorlage P V 159/2008/7
        
3. Abwägung zum B-Plan Nr. 15 P „Eingang Winkel
angerdorf“, OT Zepernick Anlage 1,Anlage 2
 
12.   Vorlage P V 159/2008/8
        
Satzungsbeschluss zum B-Plan Nr. 15 P „Eingang 
Winkelangerdorf“, OT Zepernick  Anlage 1,
        Anlage 2, Anlage 3
 
13.   Vorlage P V 84/2010/3
       
1. Änderung des Stellenplanes 2011 Anlage
 
        Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan Nr. 20 P  „Rigistr. II“, OT Schwanebeck Anlage
 
        Vorhaben Kinderarztpraxis Bahnhofstr. 80 und Ablösevertrag für Stellplätze, OT Zepernick
           
16.   Vorlage P V 112/2010/3 
        1. Änderung VEP "Kärntner Str.", Verfahrensablauf,
OT Schwanebeck:
 
17.    Vorlage P V 43/2011 
         Neubau Lärmschutzwall an der A 11, Höhe
Albrechtsgelände, Entwurfsplanung und 
         Stellungnahme der Gemeinde, OT Schwanebeck
 
         1. Änderung der Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen in der Gemeinde 
          Panketal (Straßenreinigungssatzung)
 
19.    Vorlage P V 96/2007/7 
         Einwohnerversammlung zum Straßenausbaukonzept
 
20.    Antrag P A 39/2011 
         Baumschutzsatzung der Gemeinde Panketal
 
21.    Antrag P A 44/2011 
         Bau eines Gehweges Bahnhofstraße zwischen 
Uristraße und Bucher Straße,
         OT Zepernick
 
22.    Antrag P A 45/2011 
         Weihnachtsbeleuchtung in Panketal 2011
 
23.    Mitteilungsvorlage P MV 42/2011 
         Unterrichtung zu aktuellen Informationen des
Jugendamtes an die Träger des
         Sozialraumes Panketal
 
Alle Anträge und Vorlagen der öffentlichen Tagesordnung können auf der Internetseite www.panketal.de
in der Rubrik Bürgerforum > Gemeindevertretung > GV-Sitzungen eingesehen werden.
Zugang zur Sitzung bis 19.15 Uhr über den Haupteingang des Rathauses, danach über den Seiteneingang.
 
IN NICHT ÖFFENTLICHER SITZUNG
 
24.     Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen die Niederschrift
          über den nicht öffentlichen Teil der Sitzung vom 23.05.2011
 
25.     Anträge zur Tagesordnung
 
26.     Bericht des Bürgermeisters
 
27.     Bericht des Vorsitzenden des Hauptausschusses
 
28.     Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung sowie der Ortsvorsteher
 
29.     Vorstellung der Arbeitsergebnisse der Beitragskalkulation (Wasser) durch die
          KBS Kommunalberatung GmbH Dresden – Arbeitsstand 31.05.2011
 
30.     Vorlage P V 148/2008/3 
          Beilegung Rechtsstreit mit dem WAV „Panke/Finow“ und Neuabschluss
          eines Einleitvertrages
 
31.     Vorlage P V 37/2011 
          Verkauf des Grundstückes Gemarkung Schwanebeck,
 Flur 4, Flurstücke 49 und 50
 
32.     Vorlage P V 55/2010/1 
          Verkauf des Grundstückes Gemarkung Schwanebeck, 
Flur 3, Flurstücke 725 und 727
 
33.     Vorlage P V 125/2008/2 
          Vergabe eines Erbbaurechtes am Grundstück
Zepernick, Flur 6, Flurstück 192
 
34.      Schließen der Sitzung
 
 
 
B. Stark                                                                               S. Kadatz
Vorsitzende der                                                                  stellv. Bürgermeister
der Gemeindevertretung
 
Die nächste öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Panketal findet am 29.08.2011 statt.