gvs_08august_2011

 

BEKANNTMACHUNG                         

 

Die 37. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Panketal findet am

Montag, dem 29. August  2011 um 19.00 Uhr

 im Rathaus, Schönower Straße 105, 16341 Panketal (OT Zepernick), Sitzungssaal (1. Etage) statt.

 

TAGESORDNUNG 

1.  Eröffnung der Sitzung durch die Vorsitzende der Gemeindevertretung; Feststellung          
    
der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
2.  Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen die Niederschrift über den
       öffentlichen Teil der Sitzung vom 27.06.2011
 
3.  Anträge zur Tagesordnung
 
4.  Bericht des Bürgermeisters
 
5.  Termine / Sonstiges
 
6.  Bericht des Vorsitzenden des Hauptausschusses
 
7.  Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung sowie der Ortsvorsteher
 
8.  Einwohnerfragestunde (30 Minuten)
 
 V O R L A G E N   und   A N T R Ä G E:
 
9.   Vorlage P V 57/2011
      Kostenteilungsvereinbarung gemeinsamer Geh-/
Radweg an der L 200 Ortsdurchfahrt Schwanebeck
      im Zuge des Gesamtbauvorhabens "Um- und Ausbau des Autobahndreiecks Schwanebeck"
      Anlage 1, Anlage 2
 
10. Vorlage P V 84/2009/8
      Variantenentscheidung Teil Verkehrsanlagen für
den Ausbau des Wohngebietes TEG 19 und 20
      „Röntgental“ im OT Zepernick   Anlage 1, Anlage 2
 
 11. Vorlage P V 05/2011/2
      
Erschließung der Bodenseestraße: 
Variantenentscheidung und Ermächtigung des
       Bürgermeisters zur Freigabe der Ausführungsplanung Anlage
 
12.  Vorlage P V 48/2011
       Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offen
halten von Verkaufsstellen aus besonderem
       Anlass
in der Gemeinde Panketal für das Jahr 2011
 
13.  Vorlage P V 49/2011
       Planfeststellungsverfahren Ausbau A10 zwischen
Oberkrämer und Autobahndreieck Schwanebeck:
          Verschiebung der geplanten Park- und WC-Rastanlage „Kappgraben Nord“, OT Schwanebeck Anlage
14.  Vorlage P V 60/2011
       Planfeststellungsverfahren Ausbau der A 10 zwischen
Oberkrämer und Autobahndreieck
       Schwanebeck: Klassifikation des Lindenberger Wegs, Brückenbauwerk BW 90 Ü 1
       Anlage 1, Anlage 2, Anlage 3
 
15.  Vorlage P V 50/2011
       Bezuschussung zur Umgestaltung des Gartenbereiches
des Montessori-
       Waldkindergartens „Birkenbäumchen“ Anlage
 
16.  Vorlage P V 51/2011
       Bezuschussung der Ersatzbeschaffung eines Herdes
für die Kita des Elternvereins „Knirpsenstadt“ e. V.
       Anlage
 
17.   Vorlage P V 19/2009/1
        Nutzung Bahnhofsgebäude Anlage
 
18.   Vorlage P V 117/2010/2
        B-Plan „Versorgungsgebiet Bucher Chaussee“:
Stellplatznachweis Sondergebiet Einzelhandel
 
19.   Vorlage P V 89/2004/8
        1. Änderungssatzung zur Satzung der Gemeinde
Panketal über die Herstellung und das Vorhalten
           notwendiger Stellplätze (Stellplatzsatzung)
 
20.   Mitteilungsvorlage P MV 47/2011
        Energiebilanz Panketal – weiteres Vorgehen Anlage
                                                  
21.    Antrag P A 38/2011
         Energiekonzept
 
22.    Antrag P A 53/2011
         Fortentwicklung Bürgerhaushalt
 
23.    Antrag P A 75/2007/1
         Fortentwicklung Leitlinien der Ortsentwicklung
 
24.     Antrag P A 55/2011
          Gründung einer örtlichen Stiftung
 
25.     Antrag P A 54/2011
         
Erteilung eines Schlussbescheides zur Petition-Nr.
03/2011  - Abwasseranschluss auf ein
             einem Grundstück in Panketal, Herr Scheerbarth
 
26.     Antrag P A 58/2011
          Erteilung eines Schlussbescheides zur Petition –Nr.
          01/2010 – Straßenausbau Panketal, OT Schwanebeck – West (TEG IV) –
          Straßenregenwasser  - Herr Beutel
 
27.     Mitteilungsvorlage P MV 46/2011
          Einzelhandelsstrukturdaten Anlage
 
28.     Mitteilungsvorlage P MV 40/2011/1
          Zwischeninformation zur Beschlussvorlage
P V 40/2011 – Bebauungsplan Nr. 20 P
              „Rigistraße II“, OT Schwanebeck Anlage
 
 
Alle Anträge und Vorlagen der öffentlichen Tagesordnung können auf der Internetseite www.panketal.de
in der Rubrik Bürgerforum > Gemeindevertretung > GV-Sitzungen eingesehen werden.
Zugang zur Sitzung bis 19.15 Uhr über den Haupteingang des Rathauses, danach über den Seiteneingang.
 
 
N NICHT ÖFFENTLICHER SITZUNG
 
29.    Beschlussfassung über etwaige Einwendungen gegen die Niederschriften über den
         nicht öffentlichen Teil der Sitzung vom 27.06.2011
 
30.    Anträge zur Tagesordnung
 
31.    Bericht des Bürgermeisters
 
32.    Bericht des Vorsitzenden des Hauptausschusses
 
33.    Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung sowie der Ortsvorsteher
 
34.     Vorlage P V 56/2011
          Erwerb einer Lagerfläche  für den Betriebshof,
Gemarkung Schwanebeck, Flur 2, Flurstück 1319, Teilfläche
 
35.     Vorlage P V 17/2005/1
          Rangrücktrittserklärung am Grundstück Gemarkung
Schwanebeck, Flur 1, Flurstücke 739, 744 und 751
 
36.     Vorlage P V 126/2009/2
          Aufhebung des Beschlusses P V 126/2009/1 – Verkauf
des Grundstückes Flur 7, FS 1165 der
          Gemarkung Schwanebeck
 
37.     Schließen der Sitzung
 
 
 
 
B. Stark                                                                                 R. Fornell
Vorsitzende der                                                                     Bürgermeister
der Gemeindevertretung
 
 
 
 

 

 
 

Die nächste öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Panketal findet am 26.09.2011 statt.